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Griechenland-Krise trifft Anleger - Investition in griechische Staatsanleihen
Griechenland-Krise trifft Anleger - Investition in griechische Staatsanleihen
| 23.03.2012 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die griechische Haushalts- und Staatsschuldenkrise war bis zum Jahre 2010 kaum öffentlich bekannt, weil die Lage mit unzutreffenden Darstellungen und Veröffentlichungen über die Wirtschaftsdaten Griechenlands regelrecht verschleiert worden …
Fällt das Provisionsabgabeverbot endgültig?
Fällt das Provisionsabgabeverbot endgültig?
| 08.03.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach Presseberichten hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Rechtsprechung des VG Frankfurt zum Provisionsabgabeverbot in der Lebensversicherung akzeptiert und überprüft zurzeit die bestehenden Verordnungen, …
Probleme mit falschen Schufa-Einträgen
Probleme mit falschen Schufa-Einträgen
| 02.03.2012 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Falsche oder veraltete Schufa-Einträge können ein großes Ärgernis sein. Oftmals äußern sich die Probleme mit solchen Einträgen erst, wenn man versucht einen neuen Kredit zu bekommen, in dessen Rahmen die eigene Bonität und …
Neue Rechtsprechungen zum Kredit- und Geldkartenmissbrauch
Neue Rechtsprechungen zum Kredit- und Geldkartenmissbrauch
| 02.03.2012 von GKS Rechtsanwälte
In der anwaltlichen Beratungspraxis tauchen immer häufiger Fälle auf, in denen missbräuchlich Bargeld von Geldautomaten abgehoben wird. Dies kann zum einen dadurch geschehen, dass Kredit bzw. Geldkarte zusammen mit der Geheimzahl aufbewahrt …
Bearbeitungsgebühren in Kreditverträgen unzulässig
Bearbeitungsgebühren in Kreditverträgen unzulässig
| 25.01.2012 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Jahrelang war das Standard: Bei Abschluss eines Darlehensvertrages war auch eine Bearbeitungsgebühr an die Bank zu zahlen. In der Regel zwischen 1 % und 3,5 % der finanzierten Summe. Da kommt schnell einiges zusammen. Wenn es nur 1 Million …
BGH stärkt Kunden bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten
BGH stärkt Kunden bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten
| 07.12.2011 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 29.11.2011 die Rechte der Kunden in den Fällen der missbräuchlichen Abhebung von Bargeld am Geldautomaten nicht unerheblich gestärkt. Probleme bereiteten in der Praxis die Fälle, in denen …
Ärger mit der Ratenschutzversicherung
Ärger mit der Ratenschutzversicherung
| 30.09.2011 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Immer wieder beraten wir Mandanten bei denen folgendes Problem eingetreten ist: Ein Kreditvertrag soll abgeschlossen werden, z.B. weil ein Auto angeschafft werden soll. Die Beratung findet entweder direkt beim Händler, oder aber in einer …
Beteiligung an dem offenen Schiffsfonds LF Open Waters OP
Beteiligung an dem offenen Schiffsfonds LF Open Waters OP
| 15.08.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Auch der offene Fonds Investmentfonds LF Open Waters OP ist seit Oktober 2008 geschlossen. Der Fonds LF Open Waters OP war als erster neben vielen weiteren Fonds des Emissionshauses Lloyd Fonds als offener Schiffsfonds konzipiert. Wie …
BGH bestätigt: AGB-Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehen endgültig unwirksam
BGH bestätigt: AGB-Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehen endgültig unwirksam
| 10.08.2011 von GKS Rechtsanwälte
BGH bestätigt: AGB-Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehen endgültig unwirksam Im Streit über die Zulässigkeit der Erhebung von Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehensverträgen (wir berichteten) haben die Zivilrichter des …
OLG Frankfurt bleibt seiner Rechtsprechung treu: keine Haftung des Treugebers bei Klage gegen Gesellschaft
OLG Frankfurt bleibt seiner Rechtsprechung treu: keine Haftung des Treugebers bei Klage gegen Gesellschaft
| 22.07.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Das OLG Frankfurt hat mit Hinweisbeschluss vom 08.07.2011 gegenüber dem als Kläger auftretenden HAT Fonds 57 bzw. dem Prozessbevollmächtigten auf die Aussichtslosigkeit der eingelegten Berufung verwiesen. Der HAT Fonds 57 hatte sich mit der …
Infraplan Gesellschaft hat Insolvenz angemeldet
Infraplan Gesellschaft hat Insolvenz angemeldet
| 01.06.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Die Infraplan Gesellschaft für Infrastrukturplanung Gewerbe- und Wohnbau mbH & Co. Betriebs KG aus Grünwald hat nunmehr beim Insolvenzgericht München Insolvenz angemeldet. Mit Datum vom 05.04.2011 wurde unter dem Az.: 1542 IN 1182/11 …
HAT Gewerbefonds 57 - Klage gegen die sog. Restanten -
HAT Gewerbefonds 57 - Klage gegen die sog. Restanten -
| 31.05.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Anleger, die dem HAT Fonds 57 beigetreten sind und zuvor in Klageverfahren mit der Société Générale über die Wirksamkeit der Darlehensverträge sowie der der Dr. Jehl GmbH erteilten Vollmachten gestritten und obsiegt haben, können das Thema …
Darlehenskonten – Urteil verbietet Banken die Berechnung von Kontoführungsgebühren
Darlehenskonten – Urteil verbietet Banken die Berechnung von Kontoführungsgebühren
| 17.05.2011 von GKS Rechtsanwälte
Richtet eine Bank für ihren Kunden, mit dem sie einen Vertrag über ein Darlehen abgeschlossen hat, ein Bankkonto ein, so darf sie ihm für die Führung des Darlehenskontos keine Kontoführungsgebühren berechnen. Dies hat das OLG Karlsruhe in …
BGH verurteilt Deutsche Bank wegen Verletzung von Beratungspflicht bei Zinssatz-Swap-Vertrag
BGH verurteilt Deutsche Bank wegen Verletzung von Beratungspflicht bei Zinssatz-Swap-Vertrag
| 25.03.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Der XI. Zivilsenat des BGH hat wie in der Presse ausführlich berichtet wurde, mit seiner Entscheidung vom 22.03.2011 (Az.: XI ZR 33/10) die Beratungspflichten beim Abschluss eines sog. Zinssatz-Swap-Vertrages als verletzt angesehen und der …
Haftung des Anlagevermittlers, der Berechnungsmodelle nicht auf Plausibilität prüft
Haftung des Anlagevermittlers, der Berechnungsmodelle nicht auf Plausibilität prüft
| 10.03.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Mit Urteil vom 17.02.2011 (Az.: III ZR 144/10) hatte der Bundesgerichtshof die Frage, inwiefern die Verwendung eines vom Vermittler verwendeten Berechnungsbeispiels bei Abschluss einer Kapitalanlage die Haftung desselben begründen kann, zu …
Beluga Shipping in Bedrängnis
Beluga Shipping in Bedrängnis
| 09.03.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Nach dem Rückzug des Reeders Niels Stolberg von Beluga Shipping hat die Staatsanwaltschaft Bremen Ermittlungen gegen den Gründer des Schifffahrtsunternehmens eingeleitet. Derzeit wird gegen diesen und weitere leitende Angestellte u.a. wegen …
Schadensersatzanspruch gegen Badenia Bausparkasse erneut vom BGH bestätigt
Schadensersatzanspruch gegen Badenia Bausparkasse erneut vom BGH bestätigt
| 22.02.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Am 11.01.2011 hat der BGH in acht weiteren Fällen ( Az.: XI ZR 220/08, XI ZR 271/08, XI ZR 326/08, XI ZR 327/08, XI ZR 357/08, XI ZR 58/09, XI ZR 114/09, XI ZR 46/09) seine Rechtsprechung zu Schadensersatzpflichten der Bausparkasse Badenia …
Wirksamkeit der Kündigung in Sachen HAT Fonds
Wirksamkeit der Kündigung in Sachen HAT Fonds
| 14.02.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
In der Vergangenheit war eine Vielzahl der zum ersten Kündigungstermin erklärten ordentlichen Kündigungen bei den sog. HAT Fonds zurück gewiesen worden. Die verschiedenen Fondsverwaltungen hatten die Wirksamkeit der Kündigung nicht …
OLG Frankfurt bestätigt, dass Treugeber gegenüber der Gesellschaft nicht haften
OLG Frankfurt bestätigt, dass Treugeber gegenüber der Gesellschaft nicht haften
| 11.02.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
In einem vor dem OLG Frankfurt geführten Verfahren betreffend den HAT Fonds 57 hatte die GbR selbst im Rahmen einer von ihr erhobenen Widerklage die Gesellschaftereinlage eingefordert. Das Landgericht hatte der Rechtsauffassung des Klägers …
Kapitalanleger aufgepasst: (Schein-)Renditen aus Schnellballsystemen können steuerpflichtig sein
Kapitalanleger aufgepasst: (Schein-)Renditen aus Schnellballsystemen können steuerpflichtig sein
| 17.09.2010 von GKS Rechtsanwälte
Bei den sogenannten Schneeballsystemen handelt es sich um Kapitalanlagemodelle, die in der Regel allein dadurch funktionieren, dass die Zahl der Teilnehmer, die Geld in diese angebliche Kapitalanlage investieren, ständig wächst. Aus diesem …
„P-Konto“ – Das neue Pfändungsschutzkonto begünstigt Schuldner
„P-Konto“ – Das neue Pfändungsschutzkonto begünstigt Schuldner
| 25.06.2010 von GKS Rechtsanwälte
Kein Bankkonto zu haben, ist für die meisten Menschen in Deutschland undenkbar, stellt doch ein Konto den Zugang zum bargeldlosen Zahlungsverkehr und damit zum Wirtschaftsleben an sich dar. Ein Bankkonto barg jedoch bis jetzt auch die …
Entschädigung von Lehman-Anlegern durch Citibank
Entschädigung von Lehman-Anlegern durch Citibank
| 10.07.2009 von Rechtsanwältin Noelle Will
Nach der Hamburger Sparkasse und einigen anderen Banken scheint die Citibank ebenfalls bereit, einzelne Lehman-Anleger zu entschädigen, wie von Verbraucherverbänden und in der Presse mitgeteilt wurde. Anhand eines eigens erstellten …
Innenprovisionen bei Medienfonds
Innenprovisionen bei Medienfonds
| 09.07.2009 von Rechtsanwältin Noelle Will
Mit Beschluss vom 20.01.2009, Az.: XI ZR 510/07, hat der BGH erstmals festgestellt, dass eine Bank Anlegern beim Erwerb von Anteilen an einem geschlossenen Medienfonds über an sie gezahlte verdeckte Rückvergütungen (Kick-Backs) aufklären …
Schadensersatz bei verschwiegener Rückvergütung - Kick-Backs -
Schadensersatz bei verschwiegener Rückvergütung - Kick-Backs -
| 08.07.2009 von Rechtsanwältin Noelle Will
Banken müssen ihre Kunden über Provisionen informieren, die sie für die Vermittlung von Geldanlagen, seien dies Fonds oder Aktien oder sonstige Anlageformen, erhalten. Unzureichend informierte Kunden können auch noch Jahre zurückliegende …