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Studienförderverträge: Teure Alternative zum Studentenkredit
Studienförderverträge: Teure Alternative zum Studentenkredit
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Ein Studium ist teuer, insbesondere auf einer privaten Universität. Studienanfänger werden nicht selten mit Studienförderverträgen geködert. Die Studiengebühren bzw. ein Großteil der Studiengebühren werden durch Dritte getragen. Nach …
Anwaltshaftung, Notarhaftung
Anwaltshaftung, Notarhaftung
| 13.04.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Seit vielen Jahren sind wir im Bereich der Anwaltshaftung / Notarhaftung tätig. Wir haben uns aufgrund unserer langjährigen Erfahrung als Fachanwaltskanzlei auf dem Gebiet des Bank- und Kapitalmarktrechts nicht nur auf die Beratung …
Abtretung Grundschuldrückgewähranspruch: Zustimmungsvorbehalt Bank
Abtretung Grundschuldrückgewähranspruch: Zustimmungsvorbehalt Bank
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nimmt man ein Darlehen bei einer Bank in Anspruch verlangt diese Sicherheiten, nicht selten eine Grundschuld. Wird diese Sicherheit nicht mehr benötigt hat derjenige, der die Grundschuld gewährt hat, einen sog. Grundschuldrückgewähranspruch …
Genussrechte: Anleger können Forderungen des Insolvenzverwalters erfolgreich abwehren
Genussrechte: Anleger können Forderungen des Insolvenzverwalters erfolgreich abwehren
30.05.2022 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Geldanlagen am Grauen Kapitalmarkt scheitern nicht selten. Anleger erhalten entgegen der vollmundigen Zusicherungen von Vermittlern nicht die versprochenen Ausschüttungen. Vielfach ist das angelegte Geld verloren. Dies wäre schon schlimm …
Kündigung Prämiensparvertrag unwirksam
Kündigung Prämiensparvertrag unwirksam
| 16.05.2022 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer aktuellen Entscheidung vom 29.03.2022 – 14 U 3259/20 – die von einer Sparkasse ausgesprochene Kündigung eines Prämiensparvertrags für unwirksam erklärt. Damit setzt das Oberlandesgericht seine …
Unzureichende Information über Verzugszins begründet Widerrufsrecht
Unzureichende Information über Verzugszins begründet Widerrufsrecht
12.05.2022 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung vom 12.04.2022 – XI ZR 179/21 – beugt sich der Bundesgerichtshof nunmehr der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und stellt fest, dass bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen die Bank den Kunden …
Schuldverschreibung Hansapark Finance GmbH: Totalschaden?
Schuldverschreibung Hansapark Finance GmbH: Totalschaden?
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Anleger, die eine Inhaberschuldverschreibung der Hansapark Finance GmbH im Jahr 2019 mit einer Verzinsung von 6 % p.a. erworben haben, haben in den vergangenen Tagen Post von ihrer Depotbank erhalten. Es wird Ihnen von dritter Seite ein …
Sensationelles Urteil des BGH vom 06.10.2021 zu Prämiensparverträgen: Prämiensparer können hohe Nachzahlungen fordern!
Sensationelles Urteil des BGH vom 06.10.2021 zu Prämiensparverträgen: Prämiensparer können hohe Nachzahlungen fordern!
| 15.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der BGH fällte am 06.10.2021, XI ZR 234/20, ein bahnbrechendes Urteil im Zusammenhang mit sogenannten Prämiensparverträgen, die Sparkassen und andere Kreditinstitute massenweise zwischen 1990 und 2010 angeboten haben. Die hierin enthaltenen …
Sensationsurteil des EuGH: Viele Autokreditverträge sind rechtswidrig und können auch jetzt noch widerrufen werden
Sensationsurteil des EuGH: Viele Autokreditverträge sind rechtswidrig und können auch jetzt noch widerrufen werden
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Matzner
… Worum geht’s?: Viele teure Verbrauchsgüter, insbesondere Kraftfahrzeuge, werden heute finanziert, „auf Kredit“ gekauft oder geleast. Meist werden diese Fahrzeugfinanzierungen über eigene Banken der Fahrzeughersteller (z.B. VW-Bank, …
BGH: Heftige Ohrfeige für Sparkassen – Tausende Kunden haben Anspruch auf Zinsnachzahlung
BGH: Heftige Ohrfeige für Sparkassen – Tausende Kunden haben Anspruch auf Zinsnachzahlung
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Lange haben Sparkassenkunden auf ein Zeichen aus Karlsruhe gewartet. Dieses liegt nun vor. Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 06.10.2021 – XI ZR 234/20 – für einen Paukenschlag gesorgt. Um was geht es? In den 1990er Jahren und den …
Sensationsurteil des EuGH: Jetzt Autokredit widerrufen!
Sensationsurteil des EuGH: Jetzt Autokredit widerrufen!
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Mit sensationellem Urteil vom 09.09.2021 stärkt der Europäische Gerichtshof die Verbraucherrechte in vermutlich so noch nicht dagewesener Form: Nahezu sämtliche Kreditverträge von Verbrauchern, also Privatpersonen, können jetzt widerrufen …
Kunden müssen keine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen bzw. können geleistete Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern
Kunden müssen keine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen bzw. können geleistete Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern
14.09.2021 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der EuGH hat mit einem aktuellen Urteil vom 09.09.2021 in drei Rechtsangelegenheiten für einen Schock bei deutschen Banken und Sparkassen gesorgt. Aufgrund einer europäischen Richtlinie sind Banken und Sparkassen seit 11.06.2010 …
Schwerer Schlag für Banken
Schwerer Schlag für Banken
30.06.2021 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Erneut hat der BGH in einem Rechtsstreit über die Frage, ob ein Bankkunde bei vorzeitiger Beendigung des Darlehens eine Vorfälligkeitsentschädigung schuldet, zugunsten des Kunden und gegen die Bank entschieden. Nachdem der BGH bereits in …
Prämiensparverträge: BaFin fordert Sparkassen zum Handeln auf
Prämiensparverträge: BaFin fordert Sparkassen zum Handeln auf
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nun ist der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) endgültig der Geduldsfaden gerissen. Nicht anders ist die am 21.06.2021 erlassene und verkündete Allgemeinverfügung der BaFin zu verstehen, mit welcher diese Sparkassen nun …
Keine einseitige Anpassung von Banken-AGB | Gebühren und Zinsen zurückfordern | Ihr Fachanwalt für Bankrecht
Keine einseitige Anpassung von Banken-AGB | Gebühren und Zinsen zurückfordern | Ihr Fachanwalt für Bankrecht
| 22.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Keine einseitige Anpassung von Banken-AGB | Gebühren und Zinsen zurückfordern | Ihr Fachanwalt für Bankrecht Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 27.04..2021 die Änderung von AGB durch einseitige Entscheidung der Bank, …
UDI Energie Festzins III GmbH & Co. KG: BaFin ordnet Abwicklung an
UDI Energie Festzins III GmbH & Co. KG: BaFin ordnet Abwicklung an
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nachdem Anleger mehrerer UDI-Gesellschaften zuletzt Post erhalten haben, in welcher ihnen Vereinbarungen zur Unterschrift vorgelegt wurden, durch welche zur Vermeidung einer Insolvenz die Anleger weite Teile ihrer Forderungen gegen die …
Turbulenzen bei UDI: Anleger bangen um ihr angelegtes Geld
Turbulenzen bei UDI: Anleger bangen um ihr angelegtes Geld
| 10.05.2021 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Von der UDI vertriebene Anlageprodukte im Bereich Erneuerbare Energien haben in der Vergangenheit bereits nachhaltig für negative Schlagzeilen gesorgt. So erfolgten schon vor längerer Zeit Veröffentlichungen der BaFin und Ankündigungen …
Prämiensparverträge: BaFin setzt Sparkassen unter Druck
Prämiensparverträge: BaFin setzt Sparkassen unter Druck
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts sowie den frühen 2000er Jahren haben viele tausend Kunden von Sparkassen deutschlandweit Prämiensparverträge abgeschlossen. Diese Verträge waren attraktiv, gewährten sie doch dem Sparer eine …
Geschlossene Fondsanlagen: Anleger sollten nicht voreilig an Insolvenzverwalter leisten
Geschlossene Fondsanlagen: Anleger sollten nicht voreilig an Insolvenzverwalter leisten
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer neuen Entscheidung vom 21.07.2020 – II ZR 175/19 – hat sich der BGH erneut mit Fragen der Haftung von Kommanditisten befasst. Geschlossene Fondsanlagen, die in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft betrieben werden, leiden …
Vorfälligkeitsentschädigung vermeiden oder zurückholen
Vorfälligkeitsentschädigung vermeiden oder zurückholen
| 22.09.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Beim Vorliegen eines sog. berechtigten Interesses (z.B. Verkauf der finanzierten Immobilie) kann ein Immobiliendarlehen vorzeitig gekündigt werden. Aber: der Darlehensnehmer muss dem Darlehensgeber eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. …
Keine Pflicht zur Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung bei fehlerhafter Information
Keine Pflicht zur Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung bei fehlerhafter Information
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Darlehensverträge werden regelmäßig für einen bestimmten Zeitraum geschlossen. Es wird ein fester Zins für diesen Zeitraum vereinbart. Bankkunde und Bank sind hieran gebunden. Vor Ablauf der Zinsbindung kommt nur in Ausnahmefällen eine …
Widerrufsinformation der Sparda-Bank Berlin und Nürnberg häufig fehlerhaft
Widerrufsinformation der Sparda-Bank Berlin und Nürnberg häufig fehlerhaft
| 05.08.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Mit seiner sensationellen Entscheidung vom 26.3.2020, Az.: C-66/19, hat der EuGH den in fast allen Widerrufsinformationen enthaltenen Kaskadenverweis für rechtswidrig erklärt. Dieser Entscheidung trat der Bundesgerichtshof jedoch nur einige …
Sparkassen-Prämiensparen: KSR reicht für Mandanten Klagen ein
Sparkassen-Prämiensparen: KSR reicht für Mandanten Klagen ein
| 20.07.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Sparkassen haben in den vergangenen Monaten deutschlandweit Prämiensparverträge unter Berufung auf eine Entscheidung des BGH vom 14.05.2019 – XI ZR 345/18 – zehntausendfach gekündigt. Abhängig von dem jeweiligen Vertragsinhalt ist die …
MS „Santa-R Schiffe“ mbH & Co. KG – Klage des Insolvenzverwalters abgewiesen
MS „Santa-R Schiffe“ mbH & Co. KG – Klage des Insolvenzverwalters abgewiesen
| 17.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
Beteiligungsgesellschaft MS „Santa-R Schiffe“ mbH & Co. KG – Klage des Insolvenzverwalters abgewiesen In einem von der Rechtsanwaltskanzlei Linhardt. Rechtsanwälte vertretenen Verfahren hat das Landgericht Koblenz die Klage des …