190 Ergebnisse für Auflage
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10.10.2018
von Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer
Das Strafgesetzbuch kennt im Grundsatz zwei Strafen: Geldstrafe und Freiheitsstrafe . Daneben kommen Auflagen, Weisungen, Nebenstrafen, Verwarnungen und so weiter in Betracht, sollen aber hier nicht weiter thematisiert werden. Sind Sie …
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10.08.2018
von Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer
Haftbefehl – was tun? Wenn ein Haftbefehl gegen Sie vorliegt oder einer Ihrer Angehörigen verhaftet wurde, stellt dies immer eine Extremsituation dar. Die Verhaftung ist sowohl für den Betroffenen als auch für Familie und Freunde extrem …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Als klassische Strafen nennt das deutsche Strafrecht die Freiheitsstrafe oder die Geldstrafe. Eine Bewährungsstrafe ist somit keine eigene, hiervon losgelöste Strafe im herkömmlichen Sinne, sondern eine echte Freiheitsstrafe, deren …
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09.07.2018
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Grundsätzlich: Wer muss Künstlersozialabgabe zahlen? Typische Verwerter : Unternehmer müssen Künstlersozialabgabe (im Folgenden: KSA) abführen, wenn sie ein Unternehmen betreiben, das in dem Katalog des § 24 Abs. 1 KSVG aufgelistet ist (z. …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Karsten Kranich
2015 war für Deutschland ein besonderes und schweres Jahr, was die Flüchtlingskrise betrifft. Nie zuvor kamen so viele Menschen ins Land und suchten hier Schutz vor Krieg, Verfolgung und Armut. Über 400.000 Menschen haben einen Asylantrag …
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03.03.2018
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Der Widerruf von Verträgen ist im Darlehensrecht ein „Dauerbrenner“. So werden noch Jahre nach Unterzeichnung eines Verbraucherdarlehens Widerrufserklärungen abgegeben mit der Folge, dass diese Verträge trotz langjähriger Erfüllung …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Liquiditätssicherungskonzept („LSK“) gescheitert Keine erfreulichen Nachrichten für Anleger der Nordcapital Offshore Fonds 5 GmbH & Co. KG („Offshore 5“). Die Treuhänderin der Gesellschaft hat die Anleger mit Rundschreiben vom 18. …
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19.02.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 29.8.2017, VIII R 32/15 Wer Erbe hört, denkt meist an einen unverhofften Geldsegen in monetärer oder doch zumindest materieller Form. Dabei wird häufig übersehen, dass der Erbe als Gesamtrechtsnachfolger im Sinne …
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18.02.2018
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Restrukturierungs- und Rettungsversuche erfolglos – Totalverlust für Anleger Diesmal gibt es für Anleger, die eine Beteiligung an dem Schiffsfonds, Nordic Seahorse Bulker GmbH & Co. KG („Seahorse KG“), erworben haben, ein böses …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Knuth Folger
Neue Rechtsprechung zu Bewertungen bei Google durch Sternchen – Landgericht Hamburg, Urteil v. 12.01.2018 – Az.: 324 O 63/17 RA Knuth Folger In meinem Blogbeitrag vom 08.11.2017 hatte ich ausführlich über Löschungsansprüche gegenüber …
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09.02.2018
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Ein Bankkunde stellt plötzlich fest, dass sein Konto um einen erheblichen Betrag geschmälert ist und kontaktiert seine Bank. Die Bank stellt sich jedoch „quer“ und kontert, ihr Banksystem sei sicher und verweigert jeden Ausgleich. Dieser …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Was ist Untermiete überhaupt? Vielfach wird hierunter jede – außer der besuchsweisen – Aufnahme von Personen in die gemietete Wohnung verstanden. Untermiete liegt aber nur bei „entgeltlicher Gebrauchsüberlassung“ vor; also bei Zahlung …
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01.02.2018
von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
Seit dem 01.01.2018 findet sich nun im Titel 9. des BGB ( Werkverträge und ähnliche Verträge ) der neue Untertitel 2. mit den neu eingefügten §§ 650p bis 650t BGB für den Architekten- und Ingenieurvertrag. Dabei verweist § 650q Abs. 1 BGB …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Eine Unternehmensfinanzierung über ein ICO oder TGE, ein sog. „Initial Coin Offering“, wird für viele Unternehmen, z. B. Mittelständler oder „Start-up“-Unternehmen, also sog. KMW (Kleine und mittlere Unternehmen), zur …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In dem vorliegenden Fall ging es um einen Vorwurf gegen den Beschuldigten, einen 38-jährigen Mann, der es sich als Nebenverdienst zur Gewohnheit gemacht hatte, E-Books über diverse Online-Verkaufsportale zum Verkauf anzubieten. Er trat auf …
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03.06.2017
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von RA Norman Buse, Anwalt für Urheber- und Medienrecht in Berlin und Jessica Müller, Rechtsreferendarin Der Autorenvertrag, oder auch Verlagsvertrag genannt, bezeichnet die Rechts- und Geschäftsbeziehung zwischen dem Verleger und dem einen …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Beschluss vom 06.09.2016 hatte der VGH Baden-Württemberg entschieden, dass einem Fahranfänger, dem ein Führerschein für begleitetes Fahren erteilt wurde, die Fahrerlaubnis entzogen werden kann, wenn er gegen die Auflage verstößt, nur in …
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15.04.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie gestaltet sich der Sachverhalt in Bezug auf den Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie der Bedrohung, Beleidigung und der Häuslichen Gewalt? Zum Tatzeitpunkt befand sich der Beschuldigte in einem Spielcasino, wo ihm …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie gestaltet sich der Sachverhalt zum Vorwurf der Körperverletzung im Rahmen der Häuslichen Gewalt? Bei dem Beschuldigten handelt es sich um unseren Mandanten, welchem vorgeworfen wird, im Rahmen einer Auseinandersetzung seine ehemalige …
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28.03.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Beschluss vom 08.12.2016 hat das Verwaltungsgericht Trier entschieden, dass ein Führerschein während der Probezeit entzogen werden darf, wenn der betroffene Autofahrer die Abgabe eines zulässigerweise angeforderten zweiten …
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12.03.2017
von Rechtsanwältin Claudia Köhler
Ehegatten und Lebenspartner können eine gemeinsame Verfügung von Todes wegen errichten (§ 2265 BGB, § 10 Abs. 4 LPartG). Damit bringen sie zum Ausdruck, dass sie wechselbezüglich verfügen wollen. Die Verfügung des einen steht im …
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06.03.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Vorbemerkung: Einer meiner Tätigkeitsschwerpunkte liegt im Betäubungsmittelstrafrecht. Insofern freue ich mich, Ihnen an dieser Stelle alles Wissenswerte zum Ermittlungsverfahren in Betäubungsmittelsachen präsentieren zu dürfen. Dem …
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18.02.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Was ist ein Ermittlungsverfahren? Das Ermittlungsverfahren ist als Vorverfahren dem Zwischen- und dem Hauptverfahren vorgelagert. Es dient der Sammlung von Indizien und Beweisen hinsichtlich der im Raume stehenden Tat – unabhängig davon, ob …
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05.11.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte sich im August 2016 mit der Frage zu beschäftigen, ob die erstmalige Teilnahme am Straßenverkehr unter THC-Einfluss, welche nicht zur Entziehung der Fahrerlaubnis durch ein Strafgericht geführt …