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OS-Plattform – funktionstüchtiger Link nach OLG München nötig
OS-Plattform – funktionstüchtiger Link nach OLG München nötig
| 28.12.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Seit Anfang des Jahres 2016 gibt es nun die sog. auf europäischer Ebene eingeführte OS-Plattform, welche dazu dienen soll, zwischen Onlinehändlern und Verbrauchern bei Problemen im Onlinekauf zu schlichten und zu vermitteln. Wir erinnern …
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH
| 06.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen – hier wegen Veräußerung von Merchandising-Produkten der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH. Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate wegen Abmahnungen aufgrund vermeintlich illegaler …
Wichtiges Urteil zu Urheberrechtsverletzungen auf der Internetseite – haftet der Webdesigner?
Wichtiges Urteil zu Urheberrechtsverletzungen auf der Internetseite – haftet der Webdesigner?
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Zum Hintergrund des Falls: Bei der Erstellung einer gewerblich genutzten Internetseite nehmen viele die Dienste eines Webdesigners in Anspruch. So auch der Kunde in einem Fall, über den das Landgericht Bochum am 16.08.2016 (9 S 17/16) …
Keine Haftung mehr für private Funknetzwerke?
Keine Haftung mehr für private Funknetzwerke?
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
I. Ausgangslage Bislang war es in Deutschland gefährlich, ein offenes WLAN zu betreiben. Der BGH hatte in einem Urteil vom 12.05.2010 (Az.: I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens)) entschieden, dass zumindest private Netze verschlüsselt werden …
Telekommunikationsanbieter müssen bei Ausfall der Internetleitung Schadenersatz leisten
Telekommunikationsanbieter müssen bei Ausfall der Internetleitung Schadenersatz leisten
| 24.08.2016 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Ein mehr als weit verbreitetes Problem, das jedem Bürger bereits begegnet ist: die Internetverbindung ist getrennt. Das Wiederherstellen ist technisch nicht möglich. Im Zuge der aufgetretenen Störung können keine E-Mails mehr abgerufen …
Auch in der Sommerzeit: Abmahnungen der Kanzlei Waldorf und Frommer
Auch in der Sommerzeit: Abmahnungen der Kanzlei Waldorf und Frommer
| 17.08.2016 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Die Kanzlei Waldorf und Frommer aus München spricht auch in der Ferienzeit zahlreiche Abmahnungen wegen Filesharing aus. Sie handelt dabei für eine ganze Reihe von Rechteinhabern, die ihre urheberrechtlich geschützten Werke auf diese Weise …
Filesharing-Abmahnung
Filesharing-Abmahnung
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer wegen der Filme „Die Schadenfreundinnen“ und „Für immer Single“. Ein Fachbeitrag von Herrn Rechtsanwalt Philipp Bartholomé , Dortmund. Bei der Kanzlei Waldorf Frommer aus München handelt …
LG Köln: Abgemahnter wegen tatsächlicher Vermutung der Täterschaft verurteilt
LG Köln: Abgemahnter wegen tatsächlicher Vermutung der Täterschaft verurteilt
| 26.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
In einer Abmahnung der Kanzlei Rasch wurde dem Beklagten vorgeworfen, ein Musikalbum unerlaubt in Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Das AG Köln war in erster Instanz noch davon ausgegangen, dass es der Klägerin nicht …
BGH konkretisiert die Anforderungen an Betreiber von Bewertungsportalen
BGH konkretisiert die Anforderungen an Betreiber von Bewertungsportalen
03.05.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
In seiner Entscheidung vom 1. März 2016 (BGH, Urt. v. 1.3.2016, VI ZR 34/15) hat der Bundesgerichtshof neue Anforderungen an die Betreiber von Bewertungsportalen bezüglich der Prüfungspflichten benannt. Ausgangspunkt des Verfahrens war die …
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Hinweis: Dieser Artikel wurde von dem Autor, Herrn Rechtsanwalt Roman Amonat , aktualisiert, überarbeitet und erheblich erweitert. Die neue Fassung ist ebenfalls abrufbar über das Portal anwalt.de unter: …
Abmahnung, Tauschbörsen & Filesharing - Ein aktueller Überblick aus der anwaltlichen Praxis
Abmahnung, Tauschbörsen & Filesharing - Ein aktueller Überblick aus der anwaltlichen Praxis
| 29.04.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Losgelöst von zu vielen rechtlichen Details wird im folgenden Beitrag näher untersucht, welche Fragestellungen in der konkreten Situation einer anwaltlichen Filesharing-Beratung von Bedeutung sein können. Der klassische und praktisch …
EuGH schränkt nachvertragliche Pflichten des Markenlizenznehmers ein
EuGH schränkt nachvertragliche Pflichten des Markenlizenznehmers ein
| 04.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Pflicht des Markenlizenznehmers, die Löschung von nicht veranlassten Interneteinträgen zu verfolgen Das Problem ist nicht neu, wird aber mit der immer fortschreitenden Abwanderung des Lebens in die Virtualität des Internets immer …
Unternehmer aufgepasst: Gericht verbietet Facebook-Like-Button!
Unternehmer aufgepasst: Gericht verbietet Facebook-Like-Button!
21.03.2016 von GKS Rechtsanwälte
Wer ein Unternehmen im B2C-Bereich führt, kommt heutzutage kaum um die Nutzung von Facebook und anderen sozialen Medien herum – kaum ein Weg ist einfacher, um in direkten Kontakt mit den Kunden zu treten und gleichzeitig effektiv in der …
Ärzte-Bewertung auf "jameda" und anderen Portalen: Wie können Ärzte sich wehren?
Ärzte-Bewertung auf "jameda" und anderen Portalen: Wie können Ärzte sich wehren?
| 21.04.2023 von GKS Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) hat am 01.03.2016 eine Entscheidung veröffentlicht, die Ärzte aufhorchen lassen sollte: Die Richter des höchsten deutschen Zivilgerichts urteilten, dass die Betreiber von Bewertungsportalen (im …
Filesharing: Eltern sollen gegen ihre Kinder aussagen – anwaltlicher Rat für eine Verteidigung
Filesharing: Eltern sollen gegen ihre Kinder aussagen – anwaltlicher Rat für eine Verteidigung
24.02.2016 von GKS Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht München hat in einer aktuellen Entscheidung festgelegt, dass Eltern in Filesharing-Fällen grundsätzlich für die Verantwortlichkeit ihrer Kinder haften. Wichtigste Essenz des Urteils ist, dass Eltern sich nicht pauschal …
Datenschutz-Abkommen mit den USA: Privacy Shield ersetzt Safe Harbor
Datenschutz-Abkommen mit den USA: Privacy Shield ersetzt Safe Harbor
| 05.02.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Anfang Oktober 2015 hatte der Europäische Gerichtshof die Safe-Harbor Regelung kassiert. Die den EU-Staaten von den Datenschutzbehörden gesetzte Frist für die Anpassung des rechtlichen Rahmens für den Datenaustausch lief am 31.01.2016 ab. …
LG Berlin spricht Eltern Zugangsdaten des Facebook-Kontos der verstorbenen Tochter zu
LG Berlin spricht Eltern Zugangsdaten des Facebook-Kontos der verstorbenen Tochter zu
| 21.01.2016 von GKS Rechtsanwälte
Wenn die minderjährige Tochter oder der Sohn verstirbt, würde sich wohl niemand darüber den Kopf zerbrechen, was erbrechtlich mit den Briefen, Tagebüchern oder anderen privaten Sachen des Kindes geschieht. Es steht außer Frage, dass diese …
Abmahnung wegen angeblichem „Bilderklau“
Abmahnung wegen angeblichem „Bilderklau“
| 21.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Internetnutzer, im Besonderen Betreiber einer eigener Homepage erhalten immer wieder Abmahnungen, in denen Ihnen vorgeworfen wird, Bilder ohne Erlaubnis (bzw. Lizenz) des Berechtigten eingestellt und genutzt zu haben. Gerne hilft Ihnen …
Abgemahnten droht Zahlung, wenn Google Cache nicht gelöscht wurde!
Abgemahnten droht Zahlung, wenn Google Cache nicht gelöscht wurde!
| 12.12.2015 von GKS Rechtsanwälte
Das Internet vergisst nicht: Abgemahnten droht Zahlung, wenn Google Cache nicht gelöscht wurde! Man kann sich in der digitalen Welt korrekt verhalten – und doch handelt man falsch. Das erlebte ein Kfz-Einzelhändler aus Düsseldorf, als er …
Cybercrime - Schaden und Bußgelder nach Hackerangriff auf das eigene Unternehmen?
Cybercrime - Schaden und Bußgelder nach Hackerangriff auf das eigene Unternehmen?
| 11.12.2015 von GKS Rechtsanwälte
Unternehmens- und Industriespionage, aber auch Sabotage im geschäftlichen Bereich gehören heutzutage zum harten Alltag in der Geschäftswelt. Gerade Unternehmen, die auf das Internet als Marketing- und Vertriebsstruktur angewiesen sind, …
Bankgeheimnis ade - jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen
Bankgeheimnis ade - jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen
07.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? …
Abmahnungswelle - Verteidigung gegen Abmahnung der Serie "Arrow"
Abmahnungswelle - Verteidigung gegen Abmahnung der Serie "Arrow"
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die nächsten Abmahnungen sind ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung der Serie „Arrow“. Abmahnungswelle – Verteidigung gegen Abmahnung der Serie „Arrow“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt Dr. Schmelzer. …
Abmahnung Filesharing: Wichtige Fragen der Verjährung
Abmahnung Filesharing: Wichtige Fragen der Verjährung
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Vor einigen Jahren begannen die urheberrechtlichen Abmahnwellen wegen des sog. „Filesharings“. Unter Filesharing wird regelmäßig das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Benutzung eines …
IP-Adressen - fehlerhafte Ermittlung durch Software „Observer“
IP-Adressen - fehlerhafte Ermittlung durch Software „Observer“
| 07.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Ausgangspunkt vieler Abmahnungen ist die Ermittlung der sog. IP-Adresse. Vereinfacht lässt sich die IP-Adresse wie folgt erklären: Eine IP-Adresse ist eine auf dem auf dem Internetprotokoll basierende Adresse in Computernetzen. Sie wird den …