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Die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Zivilprozess: die aktuelle Rechtsprechung
Die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Zivilprozess: die aktuelle Rechtsprechung
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Immer häufiger stehen sogenannte Dashcam-Videos in verkehrsrechtlichen Streitigkeiten im Mittelpunkt der Frage, ob solche Videoaufzeichnungen als Beweismittel in den Zivilprozess eingeführt werden können. Es handelt sich bei diesen Geräten …
Neue Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013
Neue Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 09.01.2016 tritt eine neue EU-Verordnung in Kraft (ODR-Verordnung), die Onlineshopbetreiber dazu verpflichtet, einen Hyperlink auf die neue OS-Plattform der EU-Kommission zu setzen. Das EU-Parlament sowie der EU-Rat haben am 21.05.2013 …
Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting vom 30.12.2015
Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting vom 30.12.2015
06.01.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie eine Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. erhalten? Erneut liegt uns aktuell eine Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting …
Cybercrime - Schaden und Bußgelder nach Hackerangriff auf das eigene Unternehmen?
Cybercrime - Schaden und Bußgelder nach Hackerangriff auf das eigene Unternehmen?
| 11.12.2015 von GKS Rechtsanwälte
Unternehmens- und Industriespionage, aber auch Sabotage im geschäftlichen Bereich gehören heutzutage zum harten Alltag in der Geschäftswelt. Gerade Unternehmen, die auf das Internet als Marketing- und Vertriebsstruktur angewiesen sind, …
Private Kamera-Aufnahmen zur Aufklärung des Unfallhergangs neuerdings vor Gericht zulässig
Private Kamera-Aufnahmen zur Aufklärung des Unfallhergangs neuerdings vor Gericht zulässig
| 03.11.2015 von GKS Rechtsanwälte
Eine Entscheidung des Amtsgerichts Nürnberg krempelt die Beweisfindung in vielen Verkehrssachen um. Darum geht’s: Dash-Cams sind kleine, ins Auto eingebaute Kameras, die das Verkehrsgeschehen um den Benutzer herum filmen und so auch zur …
Vom Arbeitgeber überwacht – Schmerzensgeld
Vom Arbeitgeber überwacht – Schmerzensgeld
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Christoph Strieder
Arbeitnehmer von einem Privatdetektiv überwachen zu lassen, weil der Arbeitgeber vorgetäuschte Krankheiten vermutet, ist (meistens) keine gute Idee. Eine solche Maßnahme, Überwachung des Privatbereichs eines Arbeitnehmers, kann nur ganz …
Berufsverbot für junge Ärztin vorläufig aufgehoben wegen Verletzung des Datenschutzes durch Behörde
Berufsverbot für junge Ärztin vorläufig aufgehoben wegen Verletzung des Datenschutzes durch Behörde
| 19.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Hamburgisches Oberverwaltungsgericht - vom 13. Mai 2014 Ärztliches Berufsrecht: Berufsverbot für junge Ärztin vorläufig aufgehoben wegen Verletzung des Datenschutzes durch Behörde, OVG Hamburg, Az. 3 Bs 311/13 Chronologie: Der Klägerin, …
Gesellschafter einer Publikumsgesellschaft hat ein Recht auf Kenntnis der übrigen Gesellschafter
Gesellschafter einer Publikumsgesellschaft hat ein Recht auf Kenntnis der übrigen Gesellschafter
| 06.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auskunftsanspruch der Mitgesellschafter einer Publikumsgesellschaft: Eine folgenschwere Entscheidung für geschlossene Fonds hat der BGH am 05.02.2013 (II ZR 136/11 und II ZR 134/11) getroffen. Konkret ging es um die Frage, ob ein …
Erforderlicher Umfang einer Datenschutz- und Compliance-Prüfung
Erforderlicher Umfang einer Datenschutz- und Compliance-Prüfung
| 28.03.2012 von SNP
Datenschutz und Schutz des Unternehmens vor Rechtsverstößen (Compliance) nehmen derzeit breiten Raum in der wirtschaftsnahen Presse ein. Aber auch Gesetzgeber und Rechtsprechung widmen sich verschärft dem Thema. Die Anforderungen des …
Die unzulässige Schufa-Meldung
Die unzulässige Schufa-Meldung
| 06.12.2010 von Pilz Rechtsanwälte
Die Schufa Holding AG ist ein Unternehmen, welches Daten über die Zahlungsfähigkeit von Schuldnern speichert. Sofern ein Schuldner eine Forderung nicht bezahlt, kann der Forderungsinhaber dies der Schufa melden. Andere Unternehmen wie z.B. …
Weiter Hickhack um Rechtsgrundlage für Videoaufzeichnung von Verkehrssündern
Weiter Hickhack um Rechtsgrundlage für Videoaufzeichnung von Verkehrssündern
| 03.03.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Bei der Verteidigung gegen Bußgeldbescheide sind speziell bei Videoüberwachungssystemen seit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von August 2009 (2 BvR 941/08) rechtliche Bedenken gegen die Verwertbarkeit der Messung in den …