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Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
| 28.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Betriebsbedingte Kündigungen sind nicht in jedem Krisenunternehmen erlaubt. Die Finanzkrise lässt zurzeit zahlreiche Freiberufler und Firmen um ihre Existenz kämpfen. Auftragsrückgänge, Konsumflaute, Kreditklemme: Viele Unternehmer wollen …
Ford-Zulieferer Faurecia Innenraum Systeme entlässt in Köln 400 Mitarbeiter
Ford-Zulieferer Faurecia Innenraum Systeme entlässt in Köln 400 Mitarbeiter
| 24.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Autobauer FORD hat den Vertrag mit dem Teilezulieferunternehmen Faurecia Innenraum Systeme aus wirtschaftlichen Gründen zum 15.04.2021 nach 18 Jahren erfolgreicher Zusammenarbeit gekündigt. Faurecia gehört zu den 15 größten …
Zweifache Arbeitszeitverringerung während der Elternzeit uneingeschränkt möglich.
Zweifache Arbeitszeitverringerung während der Elternzeit uneingeschränkt möglich.
| 11.03.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
BAG, Urteil vom 19.02.2013, Az.: 9 AZR 461/11 Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamburg, Urteil vom 18.05.2011, Az.: 5 Sa 93/10 Ein Arbeitnehmer (m/w) kann während der Elternzeit auch dann eine Verringerung der Arbeitszeit und deren …
Ich habe meinen Chef als „Arschloch“ bezeichnet – mit was muss ich jetzt rechnen?
Ich habe meinen Chef als „Arschloch“ bezeichnet – mit was muss ich jetzt rechnen?
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Frage: In einer hitzigen Debatte mit meinem Chef habe ich diesen als „Arschloch“ bezeichnet. Mit was muss ich jetzt rechnen? Die Bezeichnung als „Arschloch“ stellt zunächst regelmäßig eine Beleidigung im Sinne von § 185 StGB dar. Sofern der …
Verspätetes Disziplinarverfahren
Verspätetes Disziplinarverfahren
| 28.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 15. November 2018 zum Aktenzeichen 2 C 60.17 entscheiden, dass wenn tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen, der Dienstherr sodann …
Hinweispflicht des Arbeitgebers bei Kündigung, Aufhebungsvertrag & befristeten Arbeitsvertrag
Hinweispflicht des Arbeitgebers bei Kündigung, Aufhebungsvertrag & befristeten Arbeitsvertrag
| 14.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Arbeitnehmer sind verpflichtet, sich frühzeitig arbeitsuchend melden. Aus § 38 Absatz 1 Sozialgesetzgesetzbuch III (SGB III) ergibt sich für Arbeitnehmer eine Meldepflicht, sobald diese von der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kenntnis …
Was geschieht mit dem Resturlaub bei Kündigung?
Was geschieht mit dem Resturlaub bei Kündigung?
| 28.01.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
In diesem Rechtstipp gehen wir unter anderem darauf ein, wie Sie Ihren Urlaubsanspruch korrekt berechnen, was mit dem Resturlaub bei Kündigung geschieht und ob Ihr Arbeitgeber den Urlaub ausbezahlen muss. 1. Ihr Anspruch auf Erholungsurlaub …
Kurzarbeit in der Corona-Krise
Kurzarbeit in der Corona-Krise
| 20.03.2020 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Der Staat versucht, die für Arbeitgeber und Arbeitnehmer existenzgefährdenden Auswirkungen der Corona-Krise mit neuen gesetzlichen Regeln v. 13.03.2020 zum Kurzarbeitergeld abzuwehren. Diese sind zunächst bis zum 31.12.2020 befristet. Da …
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
In Ihrem Betrieb ist eine größere betriebliche Umstrukturierung geplant? I. Betriebsrat gründen, falls nocht nicht vorhanden Sofern bzw. sobald ein Betriebsrat besteht, darf der Arbeitgeber nach § 111 BetrVG keinerlei Vollzugshandlung einer …
Arbeiten in der Türkei
Arbeiten in der Türkei
| 03.03.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Sie haben in der Türkei eine Firma gegründet und möchten Personal einstellen oder Sie sind Angestellter und möchten zukünftig in der Türkei arbeiten. Um ihre Rechte und Pflichten zu kennen, sollten sie einen Einblick in das türkische …
Einmalzahlungen nur anteilig bei Erkrankung, Mutterschutz, Elternzeit
Einmalzahlungen nur anteilig bei Erkrankung, Mutterschutz, Elternzeit
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 15.08.2018 zum Aktenzeichen 10 AZR 419/17 entschieden, dass tarifvertragliche Einmalzahlungen nur dann vollständig fällig werden, wenn der Arbeitnehmer auch in „aktiver“ Beschäftigung stand. Im …
Inflationsausgleichsprämie
Inflationsausgleichsprämie
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Aufgrund der aktuell gestiegenen und weiter steigenden Lebenshaltungskosten und insbesondere auch Energiekosten hat die Politik über Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Bevölkerung entschieden. In diesem Zuge wurde die sogenannte …
Corona-Pandemie: Abfindungsvertrag/ Freiwilligenprogramm statt betriebsbedingter Kündigung - auch nach Kurzarbeit - Was ist zu beachten?
Corona-Pandemie: Abfindungsvertrag/ Freiwilligenprogramm statt betriebsbedingter Kündigung - auch nach Kurzarbeit - Was ist zu beachten?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Corona Pandemie trifft die Wirtschaft hart und viele Betriebe müssen Kosten sparen und sehen sich zu Kurzarbeit und/oder betriebsbedingten Kündigungen gezwungen. Hier stellt sich die Frage, welche Rechte/Möglichkeiten man als …
Unwirksamkeit einer Mandantenschutzklausel
Unwirksamkeit einer Mandantenschutzklausel
| 07.05.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Mandantenschutzklauseln werden oft in Arbeitsverträgen von Freiberuflern, insbesondere Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern vereinbart. Scheidet ein angestellter Berufsträger aus, so lässt sich praktisch nicht verhindern, …
Kündigungsfristen
Kündigungsfristen
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
Neue Pfändungstabelle für Arbeitseinkommen ab dem 01.07.2011
Neue Pfändungstabelle für Arbeitseinkommen ab dem 01.07.2011
| 28.06.2011 von Rechtsanwalt Max Postulka
Nach vier Jahren ohne Veränderung werden zum 01.07.2011 die Freibeträge für Arbeitseinkommen bei einer Pfändung angepasst. Die Anpassung muss bei allen laufenden Pfändungen vom Arbeitgeber automatisch berücksichtigt werden. Es empfiehlt …
Kein Anspruch auf Bedauern und Bedanken
Kein Anspruch auf Bedauern und Bedanken
| 31.01.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, so das Bundesarbeitsgericht (BAG), dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis mit Formulierungen auszustellen, in dem er dem Arbeitnehmer für geleistete Dienste dankt, dessen Ausscheiden bedauert und/oder …
Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit?
Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit?
| 08.02.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Ein bereits in Teilzeit beschäftigter Arbeitnehmer hat auch dann Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit, wenn er mittels Arbeitnehmerüberlassungsvertrag zu einer bestimmten wöchentlichen Arbeitszeit entsandt worden ist. …
Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag: Haustarif versus Flächentarif
Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag: Haustarif versus Flächentarif
| 03.06.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein (Aktenzeichen 3 Sa230/11) hat zur Frage einer arbeitsvertraglichen Inbezugnahmeklausel und der Konkurrenz zwischen Haustarifvertrag und Flächentarifvertrag Folgendes entschieden: „Ein …
Betriebsübergang auf einen ausländischen Erwerber
Betriebsübergang auf einen ausländischen Erwerber
| 09.09.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wird ein Betrieb vom bisherigen Inhaber auf einen Erwerber übertragen (Betriebsübergang), so gehen die im Betrieb bestehenden Arbeitsverhältnisse unverändert vom bisherigen Inhaber auf den Erwerber über. Die Arbeitnehmer sind zu informieren …
Leiharbeit: längerfristige Arbeitnehmerüberlassung führt nicht zu Arbeitsverhältnis mit Entleiher
Leiharbeit: längerfristige Arbeitnehmerüberlassung führt nicht zu Arbeitsverhältnis mit Entleiher
| 11.12.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 10.12.2013, Aktenzeichen 9 AZR 51/13 , eine wichtige Entscheidung im Bereich Arbeitnehmerüberlassung / Zeitarbeit / Leiharbeit getroffen: Gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 …
Was ist die Sprinterklausel/Turboklausel?
Was ist die Sprinterklausel/Turboklausel?
| 17.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Vereinbarung einer sogenannten Sprinterklausel oder Turboklausel ist äußerst praxisrelevant. Der Arbeitnehmer erhält so die Möglichkeit, durch eine einseitige schriftliche Erklärung unter Einhaltung einer im Einzelfall auszuhandelnden, …
Frist für die Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitnehmer
Frist für die Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitnehmer
| 24.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Warum wollen Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag selbst kündigen? Es macht einen großen Unterschied, ob ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigt oder ob der Arbeitnehmer selbst das Arbeitsverhältnis beenden will. Die jeweils einzuhaltende …
Das Schicksal der betrieblichen Altersvorsorge beim Unternehmenskauf
Das Schicksal der betrieblichen Altersvorsorge beim Unternehmenskauf
| 02.12.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wenn das Unternehmen des eigenen Arbeitgebers verkauft wird, werden Arbeitnehmer oftmals nervös. Sie befürchten, dass sich die bisherige Arbeitssituation verschlechtert oder schlimmstenfalls der Verlust des Arbeitsplatzes droht. Wenn ein …