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Reifenhersteller Continental macht Werk Aachen dicht
Reifenhersteller Continental macht Werk Aachen dicht
| 15.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Im Rahmen der „Transformation 2019 – 2029“ stehen bei Continental in den kommenden zehn Jahren weltweit bis zu 20.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel. Allein in Deutschland sollen etwa 7.000 der insgesamt 62.000 Stellen betroffen, sein 5.000 …
Darf der Arbeitgeber den Urlaub wegen Kurzarbeit kürzen?
Darf der Arbeitgeber den Urlaub wegen Kurzarbeit kürzen?
| 21.03.2021 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Wirtschaftsleben stellen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und juristische Experten vor viele ungeklärte Frage. Noch im Corona-Jahr 2020 haben verschiedene Arbeitgeber die Position vertreten, dass der …
Was tun bei Erhalt einer Änderungskündigung?
Was tun bei Erhalt einer Änderungskündigung?
| 09.09.2016 von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
1. Typische Ausgangslage vor der Änderungskündigung Wenn ein Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag geschlossen hat, sind beide Parteien an diesen Vertrag gebunden. Möchte der Arbeitgeber nun nach einiger Zeit zwar …
Kündigung droht: Posten bei Facebook will gelernt sein
Kündigung droht: Posten bei Facebook will gelernt sein
| 06.03.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Bezeichnet ein Auszubildender seinen Arbeitgeber unter anderem als „Menschenschinder", „Ausbeuter" oder sich selbst als des Arbeitgebers „Leibeigener", rechtfertigen diese Beleidigungen eine fristlose Kündigung des Ausbildungsverhältnisses. …
Kündigungsschutz im Profifussball
Kündigungsschutz im Profifussball
| 19.03.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Eine Kündigung ist nicht deswegen wirksam, weil im Profifußball Klauseln wirksam sind, die eine Abfindung vorsehen. Arbeitsgericht Aachen, Urteil vom 22.02.2013, Az.: 6 Ca 3662/12 Ausgangslage Ein überregional bekannter Sportverein in …
Alle Jahre wieder: Weihnachtsgeld
Alle Jahre wieder: Weihnachtsgeld
| 13.11.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Voraussetzung und Anspruch auf Weihnachtsgeldzahlung Spätestens zum Jahresende freuen sich viele Arbeitnehmer nicht nur auf die freien Tage rund um Weihnachten und den Jahreswechsel, sondern auch auf eine Sonderleistung des Arbeitgebers in …
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
| 11.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …
Lohnwucher: Arbeitgeber schuldet üblichen Lohn
Lohnwucher: Arbeitgeber schuldet üblichen Lohn
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Gemäß § 138 BGB sind sittenwidrige Rechtsgeschäfte unwirksam. Diese Regelung gilt auch für das auffällige Missverhältnis zwischen dem Wert der Arbeitsleistung und der Lohnhöhe in einem Arbeitsverhältnis. Ein wucherähnliches Geschäft liegt …
Leidensgerechter Arbeitsplatz
Leidensgerechter Arbeitsplatz
| 15.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Arbeitnehmer haben grundsätzlich einen Anspruch auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz, wenn sie ihre bisherige Arbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben können. Das hat jetzt das Landesarbeitsgericht Hessen noch einmal …
Arbeitsrecht: Treuwidrige Kündigung im Kleinbetrieb
Arbeitsrecht: Treuwidrige Kündigung im Kleinbetrieb
| 19.06.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Kündigungsschutzgesetz findet gemäß § 23 Abs. 1 S. 3 KSchG keine Anwendung in Betrieben, in denen in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer/innen beschäftigt werden. Hierbei zählen Geschäftsführer von GmbHs, Betriebsinhaber …
Kein Lohn im Praktikum – Zu Recht?
Kein Lohn im Praktikum – Zu Recht?
| 26.01.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Egal ob im Zusammenhang mit der schulischen oder universitären Ausbildung, ob als sog. „Schnupperpraktikum“ oder einfach aus persönlichem Interesse: Fast jeder hat schon mal ein Praktikum absolviert. Viele Praktikantinnen und Praktikanten …
Bei unzulässiger Kündigung ist trotzdem Kündigungsschutzklagefrist von 3 Wochen einzuhalten!
Bei unzulässiger Kündigung ist trotzdem Kündigungsschutzklagefrist von 3 Wochen einzuhalten!
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Kündigungsschutzklagefrist bei unzulässiger Kündigung innerhalb eines befristeten Arbeitsverhältnisses (BAG 24.7.2010 - 6 AZR 480/09) Der Arbeitgeber (AG) schloss mit dem Arbeitnehmer (AN) ein befristetes Arbeitsverhältnis für 6 Monate ab. …
Die Entfristungsklage - so wird der befristete Arbeitsplatz unbefristet!
Die Entfristungsklage - so wird der befristete Arbeitsplatz unbefristet!
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
3 Wochen nach Ende der Befristung Nach § 17 S.1 TzBfG muss der Arbeitnehmer, der geltend machen will, dass die Befristung eines Arbeitsvertrags rechtsunwirksam ist, innerhalb von 3 Wochen nach dem vereinbarten Ende des befristeten …
Darf der Arbeitgeber einem Mitarbeiter wegen schlechter Leistungen kündigen?
Darf der Arbeitgeber einem Mitarbeiter wegen schlechter Leistungen kündigen?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Kündigung wegen Schlechtleistung Der Umgang mit leistungsschwachen Arbeitnehmern stellt Arbeitgeber regelmäßig vor große Herausforderungen. Eine unzureichende Arbeitsleistung führt zu einer Störung im Arbeitsverhältnis, da aus Sicht des …
Corona Impfung: Darf Arbeitgeber kündigen bei Weigerung/ Impfpflicht am Arbeitsplatz? Auskunft über Impfstatus (Schweigepflicht)?
Corona Impfung: Darf Arbeitgeber kündigen bei Weigerung/ Impfpflicht am Arbeitsplatz? Auskunft über Impfstatus (Schweigepflicht)?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Corona Impfungen sind in Deutschland angelaufen und immer mehr Arbeitgeber sehen auch eine Impfung für ihre Mitarbeiter vor und vereinbaren teilweise entsprechende Termine. Doch nicht alle Menschen wollen sich (derzeit) gegen Corona …
Die Weihnachtsfeier – Juristische Stolperfallen und Kündigungen
Die Weihnachtsfeier – Juristische Stolperfallen und Kündigungen
| 03.12.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Das Jahr endet – arbeitsrechtliche Probleme beginnen. Die Weihnachtsfeier kann Anlass für eine Vielzahl von arbeitsrechtlichen Fallstricken bieten, über die sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Klaren sein sollten. Dieser Rechtstipp gibt …
Attest einreichen Pflicht?
Attest einreichen Pflicht?
| 04.02.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Unter welchen Voraussetzungen darf der Arbeitgeber ein ärztliches Attest bereits ab dem ersten Krankheitstag verlangen? Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, muss er dem Arbeitgeber gemäß § 5 Abs. 1 S. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz …
Fristlose Kündigung wegen Bedrohung des Vorgesetzten
Fristlose Kündigung wegen Bedrohung des Vorgesetzten
| 01.03.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Bedroht ein Arbeitnehmer seinen Vorgesetzen, ist die fristlose Kündigung das probate Mittel. Arbeitsgericht Mönchengladbach, Urteil vom 07.11.2012 - 6 Ca 1749/12 Ausgangslage Der seit 1987 als Arbeiter im Bereich Straßenmanagement bei der …
Arbeitnehmer konkurriert mit Arbeitgeber
Arbeitnehmer konkurriert mit Arbeitgeber
| 30.04.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Landesarbeitsgericht Frankfurt, Urteil vom 28.01.2013, Az.: 16 Sa 593/12 Vorinstanz: Arbeitsgericht Wiesbaden, Urteil vom 17.04.2012, Az.: 1 Ca 978/11 Ausgangslage Der beklagte Arbeitgeber betreibt ein Unternehmen für Abflussrohrsanierungen …
Umgehung des Arbeitsverhältnisses
Umgehung des Arbeitsverhältnisses
| 25.11.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Ist eine Tätigkeit und nicht die Herstellung einer Sache oder eines Erfolges geschuldet, so das Bundesarbeitsgericht, liegt kein Werkvertrag sondern ein Arbeitsvertrag vor. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.09.2013, Az.: 10 AZR 282/12 …
Betriebsratswahl – Wahlvorstand – Mitglieder Anzahl – Vorsitz und Stellvertretung
Betriebsratswahl – Wahlvorstand – Mitglieder Anzahl – Vorsitz und Stellvertretung
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 5 Mitgliederzahl Der Wahlvorstand besteht grundsätzlich aus drei Mitgliedern, § 16 Abs. 1 S. 1 BetrVG. Es ist gleichgültig, wie viele Sitze der Betriebsrat hat, der gewählt werden soll. Ein Wahlvorstand mit weniger als drei Mitgliedern …
Anspruch auf Weihnachsgeld trotz Freiwilligkeitsklausel im Arbeitsvertrag
Anspruch auf Weihnachsgeld trotz Freiwilligkeitsklausel im Arbeitsvertrag
| 11.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 20.2.2013 (Aktenzeichen 10 AZR 177/12) einem Arbeitnehmer Recht gegeben, der seinen Arbeitgeber auf Zahlung von Weihnachtsgeld verklagt hatte. Der Arbeitnehmer hatte im konkreten Fall seit …
Wer seinem Arbeitgeber Konkurrenz macht, kann fristlos gekündigt werden
Wer seinem Arbeitgeber Konkurrenz macht, kann fristlos gekündigt werden
| 17.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt hatte folgenden Fall zu entscheiden: Der Arbeitnehmer war als Monteur bei einem Unternehmen für Abflussrohrsanierungen tätig. Für seinen Arbeitgeber führte er bei einer Kundin eine …
Firmenwagen: Zahlt der Arbeitnehmer ein Nutzungsentgelt, mindert dies die Besteuerung
Firmenwagen: Zahlt der Arbeitnehmer ein Nutzungsentgelt, mindert dies die Besteuerung
| 29.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 19.04.2013 ein Rundschreiben (Aktenzeichen: IV C 5 - S 2334/11/10004) an die Finanzbehörden herausgegeben. Die Finanzämter haben diese Vorgaben zu berücksichtigen. Hieraus ergibt sich: Überlässt der …