45.669 Ergebnisse für WEG
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… seinen Mandanten den Weg zum Freispruch zu ebnen. Bedeutung einer starken Verteidigung in München München, als eine der bedeutendsten Städte Deutschlands, beheimatet ein komplexes rechtliches Umfeld. Eine Strafanzeige …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… des 02.02.2023 darauf hingewiesen, dass er wegen eines geplanten längeren Auslandsaufenthalts zwischen dem 11.02. und dem 10.03.2023 nicht zur Verfügung stehe. Da im Dezember noch nicht feststand, ob und wann dem Kläger Zeitausgleich wegen …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Karl Reitmeier
… entstehen gemäß § 2032 Abs. 1 BGB immer dann, wenn eine Person stirbt und mehrere Personen - anstelle eines Alleinerben - diese Person beerben. Dies kann sowohl durch Verfügungen von Todes wegen (z. B. Testament, Erbvertrag) oder aufgrund …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
… Insbesondere bei unvollständigen oder ungeordneten Unterlagen sollte zunächst eine Fristverlängerung beim Finanzamt beantragt werden. Wegen der subsidiären Haftung der Erben, sollten diese sich auch für den Fall, dass Steuernachzahlungen …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… bei Gesellschafterkonflikten Der effektivste Weg, um Gesellschafterstreitigkeiten zu lösen, beginnt oft innerhalb des Unternehmens selbst. Interne Verhandlungen ermöglichen es den Gesellschaftern, in einem vertrauten Rahmen offen zu diskutieren …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… durch den Vermieter wegen unerlaubter Untervermietung wurde vom Gericht als rechtsmissbräuchlich angesehen, da dem Mieter rechtlich ein Anspruch auf die Untervermietung zustand. 🔑 Ihr Recht auf Untervermietung ist wichtig! Nehmen Sie Ihre Rechte …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
… des Speichers verurteilt: Das Gericht stellte klar, dass der Speicher wegen der beschränkten Ladekapazität von 10 auf 7 Kilowattstunden nicht die "vertraglich vereinbarte Beschaffenheit hat" . Dieser Zustand, so das Gericht weiter, sei auch "kein …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… und Kapitalmarktrecht sind wir spezialisiert auf die Beratung von Mandanten in allen Fragen der Vermögensanlage. Unabhängig davon, ob wir unsere Mandanten bei der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen wegen fehlerhafter Anlageberatung …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Die Firma KALYPSO MEDIA lässt von der Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte aus Berlin Inhaber von Internetanschlüssen wegen Filesharing abmahnen. Den Anschlussinhabern wird mit der Filesharing Abmahnung vorgeworfen, das Computerspiel DUNGEONS 4 …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
… auszugehen, dass der Verkehrsverstoß gerade wegen der Trunkenheit passierte: Ein Anscheinsbeweis spreche dafür, dass die Alkoholisierung für den Unfall ursächlich war, „wenn dieser sich in einer Verkehrslage und unter Umständen ereignet …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dies nicht möglich ist, oder nicht gewünscht ist, werden markenrechtliche Unterlassungsansprüche geltend gemacht. Urheberrechtliche Abmahnung wegen Produktbildern bei Amazon Wieder einmal mahnt Miele eine Urheberrechtsverletzung bei Amazon …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… gewonnenen Daten ermöglichen ein Bestimmen der für diese Strecke benötigten Fahrzeit. Auf dieser Grundlage erfolgt dann eine Weg- Zeit- Berechnung, deren Ergebnis die gefahrene Geschwindigkeit ist. Jedoch verursacht die hier eingestellte …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… der Arbeitnehmer ein Kündigungsverbot. Denn nach § 613a Absatz 4 BGB darf weder der neue, noch der alte Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis allein wegen des Betriebsübergangs kündigen. Hierbei werden jedoch andere Kündigungsgründe explizit ausgenommen …
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15.05.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… in Schadensfällen wie INFINUS Schadenskomplex, UDI, Deutsche Lichtmiete, in Fällen der Gewährung von Nachrangdarlehen u.a. vertreten. Die Vertretung Ihrer Interessen ist für uns vorrangig - Geld ist nie weg, sondern es hat immer ein anderer …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… geht es hier um Grenzen, die zwischen "Vergehen" und "Verbrechen" beurteilt werden Können - was letztlich auch entscheidet, ob das Verfahren gegen den Mandanten aufgrund des Opportunitätsgrundsatzes wegen "einer geringen Menge …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
… durch einen Aufhebungsvertrag. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes: Ein Unternehmen wollte wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten den Mitarbeitern das 13. Monatsgehalt kürzen und den Arbeitsvertrag entsprechend ändern. Vor diesem Hintergrund …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
… Werden statt dessen Pauschalhonorare vereinbart, sind solche Vereinbarungen wegen des Verstoßes gegen die GOÄ gem. §§ 125 S. 1, 134 BGB nichtig. Dies bedeutet nichts anderes, als dass der Patient nach erbrachter ärztlicher Leistung das bereits …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
n einem richtungsweisenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 25. Oktober 2023 (AZ VIII ZR 147/22) wichtige Klarstellungen zum Thema Kündigung wegen unwahrer Behauptungen im Prozess getroffen. Diese Entscheidung markiert …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldatinnen und Soldaten kann auch wegen mehrerer kleiner Disziplinarvergehen grundsätzlich gekündigt werden. Über die Voraussetzungen des § 55 Soldatengesetz wurde in anderen Rechtstipps berichtet. Das Oberverwaltungsgericht für das Land …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
… in der entsprechenden Region liegt. Wenn Sie solche Routen für die Durchfahrt nutzen, drohen hohe Geldstrafen. In Deutschland gibt es keine derart strengen Regeln. Aber einige Gemeinden verbieten die Durchfahrt für Motorräder oder der Weg …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Urteil des Bundesfinanzhofs zur Steuerbefreiung wegen Selbstnutzung, Az.: IX R 14/22 Liegen zwischen Kauf und Verkauf einer Immobilie weniger als zehn Jahre, unterliegt der Veräußerungsgewinn der Besteuerung. Eine Ausnahme stellt …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… von Eintrittskarten. Die Lentze Stopper Rechtsanwälte sprechen im Auftrage der UEFA Events SA derzeit vermehrt Abmahnungen wegen des Anbietens von Eintrittskarten über Internetplattformen für die UEFA EURO 2024 aus. In den letzten beiden Wochen …
15.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Immer wieder werden Plausibilitätsprüfungsverfahren nach § 106d SGB V iVm. § 10 Abs. 2 der Abrechnungsprüfungs-Richtlinie nicht nur wegen der Überschreitung der Zeitbudgets, sondern aufgrund zu hoher Patientenidentitäten eingeleitet - z.B …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Simon Bender
… einen Vergleich an. Sollte keine Einigung erzielbar sein, steht der Weg zu den Gerichten offen. Bestehende Rechtsschutzversicherungen übernehmen meist die Kosten, so dass kein hohes Kostenrisiko besteht. Auch von einer unberechtigten Abbuchung …