46.332 Ergebnisse für WEG
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17.06.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wer nach einem vermeintlichen Behandlungsfehler Schmerzensgeld beansprucht, sollte sich nicht zuletzt wegen den spezifischen Besonderheiten des Arthaftungsrechts professionell beraten lassen. Dem Schmerzensgeld kommt dabei neben …
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17.06.2009
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… stattfand, kommen Schadensersatzansprüche wegen Informationspflichtverletzungen grundsätzlich auch für institutionelle Investoren in Betracht. Hier wird es, wie regelmäßig, auf die Umstände des Einzelfalls, insbesondere auf die Bedeutung …
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17.06.2009
von Rechtsanwalt Patrick Rubin
… benötigt. Diese Funktion darf er gewerbsmäßig nur unter bestimmten, besonderen Voraussetzungen ausüben. Im Einzelnen weist der Anwalt gerne den Weg zu der erforderlichen „Registrierung". Bei weiteren Fragen zu diesem Thema …
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17.06.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… geprüft werden, welche Verfahrensart einschlägig ist: Verbraucherinsolvenz- oder Regelinsolvenzverfahren. Die Folgen sind zwar gleich: die Restschuldbefreiung nach Ablauf von sechs Jahren, der Weg ist aber unterschiedlich. Verbraucher …
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16.06.2009
von GKS Rechtsanwälte
… gibt es ebenso Messungen, die sich lediglich auf ein Zeit-Wege-Verhältnis beschränken. Hier wird mittels der Induktionsschleife gemessen, wann die Vorderräder des Fahrzeuges jeweils den Beginn der Messstrecke und das Ende der Messstrecke …
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15.06.2009
von Rechtsanwalt Patrick Rubin
… Der Mieter meint, die Überbürdung der Schönheitsreparaturen sei u.a. wegen des Farbdiktats in Bezug auf Holzteile unwirksam. Das sagt der BGH: Der BGH hält die „Hamburger Holzklausel" für wirksam. Die Formulierung „üblicherweise werden …
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15.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… mit einem Auto oder „nur" mit einem Fahrrad unterwegs war. Dies hat jetzt das OVG Berlin-Brandenburg entschieden (AZ: 1 N 80.07). Im entschiedenen Fall war ein Fahrradfahrer mit einem Blutalkoholwert von 1,98 Promille wegen Trunkenheit …
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15.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… beurteilt diese Frage nach den allgemeinen Vorschriften. Dabei gilt der Grundsatz, dass Schuldverhältnisse wegen ihres Inhalts und ihrer Wirkung stets dem Recht unterstehen, welches zur Zeit der Verwirklichung des Entstehungstatbestandes gegolten …
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15.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der fraglichen Fotos angesehen. Daneben spricht auch für die Urheberschaft, wenn andere Fotos vorgelegt werden können, die wegen ähnlichen Motiven und Lichtverhältnissen sowie der fortlaufenden Dateibenennung erkennbar aus einer Fotoserie stammen …
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12.06.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… Er arbeitete zuletzt als Maschinenführer. Seit 1998 ist er krankheitsbedingt nicht mehr erwerbsfähig und bezieht neben der gesetzlichen Rente eine Betriebsrente wegen Erwerbsminderung. Nach erfolgter Scheidung begehrt …
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10.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Dienste bereits vorab bezahlt, d.h. das Geld ist erst einmal weg und man kann nicht auf eine Weigerung der Bezahlung der Kosten zurückgreifen. Dennoch sollte man seine Rechte geltend machen, den Dienst sofort kündigen und die bezahlten Gebühren …
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10.06.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
… ja Kündigungsschutzklage erheben können. Deshalb rate ich in diesen Fällen, um Problemen im Rahmen von Firmenübernahmen aus dem Weg zu gehen, welche ja in aller Munde sind, auf jeden Fall Kündigungsschutzklage zu erheben …
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10.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… wurden. Dabei sind aber an die Schätzungsgrundlagen wegen der Beweisschwierigkeiten im Urheberrecht nur geringe Anforderungen zu stellen. (BGH, Urteil vom 26.03.2009 - Az. I ZR 42/06) Mitgeteilt von RA Alexander Meyer anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte www.anwaltsbuero47.de - www.bildrechtskanzlei.de
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10.06.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Erstattungsanspruch der Kläger wegen ungerechtfertigter Bereicherung des Vermieters in Betracht kommt, weil die Kläger nach ihrem Vorbringen die von ihnen vorgenommenen Schönheitsreparaturen …
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09.06.2009
von Rechtsanwalt Patrick Rubin
… das Kalenderjahr, so dass der Vermieter bis zum 31.12. des Folgejahres abgerechnet haben muss. Aber genügt es, wenn der Vermieter die Abrechnung bis zum 31.12. per Post versendet und die Abrechnung (z.B. wegen Postverzögerungen) dem Mieter …
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09.06.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… Der Landesgesetzgeber hat bis 31.12.2009 eine Neuregelung zu treffen. § 2 Abs. 1 Nr. 8 NRSG bleibt bis zu einer verfassungsgemäßen Neuregelung wegen der hohen Bedeutung des Schutzes der Bevölkerung vor den Gefahren des Passivrauchens anwendbar. Das Rauchen in Gaststätten ist in Berlin weiterhin untersagt.
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05.06.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… des Einkommensteuergesetzes (EStG) fielen. Die dort genannten Repräsentationsaufwendungen (z.B. für Jagd, Fischerei, Segel oder Motorjacht) dürfen einkommensteuerlich wegen ihres Zusammenhangs mit der privaten Lebensführung nicht abgezogen werden …
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05.06.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… Der Landesgesetzgeber hat bis 31.12.2009 eine Neuregelung zu treffen. § 2 Abs. 1 Nr. 8 NRSG bleibt bis zu einer verfassungsgemäßen Neuregelung wegen der hohen Bedeutung des Schutzes der Bevölkerung vor den Gefahren des Passivrauchens anwendbar. Das Rauchen in Gaststätten ist in Berlin weiterhin untersagt.
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04.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Dresdner Bank 6.500, die HS Nordbank 1.000 und Sinn Leffers 1.000 Arbeitsplätze. Und laut Angaben des Bundesverbandes Zeitarbeit haben bislang bereits 250.000 Zeitarbeiter ihren Job verloren. Wegen der Wirtschaftskrise sind immer mehr …
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04.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… im Zusammenhang mit einer Kündigungsschutzklage wegen einer betriebsbedingten Kündigung getroffen. Hier reicht bereits die Androhung einer Kündigung aus, um einen den Versicherungsfall auslösenden Anspruch aus der Rechtsschutzversicherung …
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03.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mit dem EU-Führerschein unterwegs ist, kann sich wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis strafbar machen. Das gilt gemäß einem Beschluss des Oberlandesgericht Münchens sogar für den Fall, wenn der Autofahrer nach Ablauf der Sperrfrist …
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03.06.2009
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Frankfurter Turmcenter": OLG Frankfurt verurteilt Anlagevermittlungsgesellschaft wegen unterbliebener Plausibilitätsprüfung zu Schadensersatz Bremen, den 03.06.2009 Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hat erneut ein positives Urteil …
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03.06.2009
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… ist zu der Überzeugung gelangt, dass dem Anleger ein Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Beratung bei den Vertragsverhandlungen die zur Zeichnung der Beteiligung geführt haben, zusteht. Dieser Schadensersatzanspruch ist gerichtet …
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03.06.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
… Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Erstattungsanspruch der Kläger wegen ungerechtfertigter Bereicherung des Vermieters in Betracht kommt, weil die Kläger nach ihrem Vorbringen die von ihnen vorgenommenen Schönheitsreparaturen …