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Berufsunfähigkeitsversicherung: Anforderungen an die Darlegung des Berufsbildes (in gesunden Tagen)
Berufsunfähigkeitsversicherung: Anforderungen an die Darlegung des Berufsbildes (in gesunden Tagen)
07.06.2024 von Rechtsanwalt Georg Sandtner
… nicht nur die Angabe des Berufsbildes, sondern eine konkrete Arbeitsbeschreibung mit den spezifischen Aufgaben, deren Art, Umfang und Häufigkeit. Substanzielle Nachweise : Bei einem Antrag auf Versicherungsleistungen wegen
Bei Stellenbesetzung nicht berücksichtigt? - Konkurrentenverdrängungsstreit im Beamtenrecht
Bei Stellenbesetzung nicht berücksichtigt? - Konkurrentenverdrängungsstreit im Beamtenrecht
07.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
Wenn Sie glauben, dass Ihre Bewerbung unfair behandelt wurde und die Stelle an eine/n weniger qualifizierte/n Konkurrentin/en gegangen ist, kann eine gerichtliches Vorgehen im Sinne eines Konkurrentenverdrängungsstreits der richtige Weg
Wer unterschreibt das Arbeitszeugnis?
Wer unterschreibt das Arbeitszeugnis?
07.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Anforderungen entspricht. Der Arbeitnehmer kann jedoch Wünsche äußern , falls er Bedenken hinsichtlich der unterzeichnenden Person hat. In der Regel wird der Arbeitgeber diesen Wünschen nachkommen, um Konflikten aus dem Weg zu gehen. Zusammenfassend …
Durchsuchungen und Ermittlungsverfahren wegen Hasspostings in Berlin, Hessen, Hamburg, Niedersachsen und Bremen
Durchsuchungen und Ermittlungsverfahren wegen Hasspostings in Berlin, Hessen, Hamburg, Niedersachsen und Bremen
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Brill
Am 06.06.2024 fanden im Rahmen einer bundesweiten Aktion mehr als 70 Hausdurchsuchungen wegen Hasspostings in sozialen Medien statt. Die eingeleiteten Ermittlungsverfahren sollen sich gegen mutmaßliche Verantwortliche für Hass und Hetze …
Juni 2024: Image Law versendet Abmahnung für Redux Pictures Llc. Auch betroffen? Wir können helfen !
Juni 2024: Image Law versendet Abmahnung für Redux Pictures Llc. Auch betroffen? Wir können helfen !
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… ohne vorherige anwaltliche Prüfung! Halten Sie unbedingt die Fristen ein! Nutzen Sie das kostenlose Erstgespräch bei der Kanzlei Dr. Newerla Wenn Sie auch eine Abmahnung von Image Law für die Redux Pictures Llc. wegen eines angeblichen …
Vosler Group ein Betrug? Erfahrungen mit voslergroups.com und "VoslersGroup"?
Vosler Group ein Betrug? Erfahrungen mit voslergroups.com und "VoslersGroup"?
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… auf die eingesetzten Gelder. In solchen Fällen bleibt oft nur der rechtliche Weg, doch auch dieser ist keine Garantie für eine Rückgewinnung der Mittel und erfordert zusätzlichen Einsatz. Diese Erfahrungen verdeutlichen die dringende …
Geblitzt: Nörten-Hardenberg, Gem. Nörten, B 3, i. H. Abs. 272, Station 157, FR Northeim- Fehler bei der Messung!
Geblitzt: Nörten-Hardenberg, Gem. Nörten, B 3, i. H. Abs. 272, Station 157, FR Northeim- Fehler bei der Messung!
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… anzufechten. Denn gemessen wird hier mit einem Einseitensensor des Typs ESO 8.0. Dieser Blitzertyp ist derart fehleranfällig, dass allein wegen ihm überdurchschnittlich viele Verfahren nach einem Einspruch eingestellt werden. Das Gerät …
Geblitzt: Wiesbaden, auf der A 66, bei km 24,800, Fahrtrichtung Rüdesheim- Fehler bei der Messung!
Geblitzt: Wiesbaden, auf der A 66, bei km 24,800, Fahrtrichtung Rüdesheim- Fehler bei der Messung!
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… kann Ihnen die Anfechtung der Messung die drohenden Strafen ersparen. Denn hier ist ein Lasermessgerät des Typs PoliScan Speed aufgebaut. Dieses ist derart fehleranfällig, dass allein wegen ihm überdurchschnittlich Verfahren …
Der Fall Benko Teil 2 - Ein Ermittlungsverfahren kommt selten allein. Wie Sie sich schützen können.
Der Fall Benko Teil 2 - Ein Ermittlungsverfahren kommt selten allein. Wie Sie sich schützen können.
06.06.2024 von Rechtsanwalt Darius Dubiel
Die Entwicklungen um René Benko und seine Signa-Gruppe und der KaDeWe-Gruppe haben eine Welle von Ermittlungsverfahren gegen Herrn Benko ausgelöst. Ermittlungsverfahren bzw. Vorprüfungsverfahren wegen Untreue, Geldwäsche …
Steuerhehlerei: Eine juristische Analyse und Abgrenzung zur Steuerhinterziehung
Steuerhehlerei: Eine juristische Analyse und Abgrenzung zur Steuerhinterziehung
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… unversteuerten Alkohol und verkaufte ihn in Deutschland weiter. Der entstandene Steuerschaden führte zu einer Verurteilung wegen Steuerhehlerei und Steuerhinterziehung. Der Händler erfüllte die Voraussetzungen des § 374 AO, da er unversteuerte …
Fallen Sie nicht auf die Betrugsmasche von “trivago-pro.com” herein!
Fallen Sie nicht auf die Betrugsmasche von “trivago-pro.com” herein!
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
… Es wird immer mehr Geld verlangt, und die Opfer geraten in einen Teufelskreis, aus dem sie alleine kaum herausfinden können. Ihr Weg aus der Betrugsfalle Unsere Kanzlei, spezialisiert auf IT-Recht und Strafrecht, bietet Ihnen umfassende …
BGH im Wohnmobil Abgasskandal – Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen
BGH im Wohnmobil Abgasskandal – Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt vor, der Kläger wollte aber dennoch Schadenersatzansprüche wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen, insbesondere wegen eines Thermofensters bei der Abgasreinigung, geltend machen. Dafür …
Wie funktionieren grenzübersch­reitende Forderungen und europäische Mahnverfahren?
Wie funktionieren grenzübersch­reitende Forderungen und europäische Mahnverfahren?
06.06.2024 von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
… Ansprüche wegen fehlerhafter Produkte, Vertragsverletzungen und den Kauf von Neu- oder Gebrauchtwagen. Das große Problem besteht darin, dass einige Gerichte, wenn der Gläubiger von einem Anwalt in Spanien vertreten …
Eintragung und Löschung von Vorstrafen im Bundeszentralregister und polizeilichen Führungszeugnis
Eintragung und Löschung von Vorstrafen im Bundeszentralregister und polizeilichen Führungszeugnis
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… im Übrigen keinen Freispruch erster oder zweiter Klasse. Es spielt rechtlich keine Rolle, ob wegen erwiesener Unschuld oder mangels Nachweis der Tat freigesprochen wird. Polizeiliches Führungszeugnis: Schwelle 91 Tagessätze. Sofern jemand …
Schnellere Einbürgerung - Neue Regelungen ab 27. Juni 2024
Schnellere Einbürgerung - Neue Regelungen ab 27. Juni 2024
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Jan Proporowitz
… Staatsangehörigkeit aufgeben oder verlieren. Diese Vorschrift ist mit dem Modernisierungsgesetz nun ersatzlos gestrichen worden. Damit ist der Weg frei zur doppelten Staatsangehörigkeit. Staatsbürgerschaft durch Geburt Auch in Deutschland geborene …
(außer-)gerichtlicher Vergleich über EUR 15.000,- wg. vermeidbarer Nervverletzung anlässl. Meniskus-OP
(außer-)gerichtlicher Vergleich über EUR 15.000,- wg. vermeidbarer Nervverletzung anlässl. Meniskus-OP
06.06.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
… Arzthaftungsfragen bei der BLÄK bestätigte dies: „ Der arthroskopische Eingriff wurde nicht nach zeitgemäßem medizinischem Standard realisiert. Die „Inside-out Technik“ zur Refixation von Außenmeniskusrissen ist wegen der erhöhten Gefahr …
Abgasskandal – OLG Frankfurt spricht Schadenersatz bei VW T5 zu
Abgasskandal – OLG Frankfurt spricht Schadenersatz bei VW T5 zu
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… dem OLG Frankfurt hat zuletzt auch das OLG Köln einem unserer Mandanten Schadenersatz wegen der Verwendung eines Thermofensters bei seinem T5 zugesprochen“, so Rechtsanwalt Gisevius. In dem Verfahren vor dem OLG Frankfurt hatte der Mandant …
Aktien, Kryptowährungen und Rohstoffe handeln und dabei hohe Renditen erzielen? Unseriöse ​Angebote erkennen
Aktien, Kryptowährungen und Rohstoffe handeln und dabei hohe Renditen erzielen? Unseriöse ​Angebote erkennen
| 06.06.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
… die notwendige Geschäftserlaubnis operieren. Gerade erst gab die BaFin bekannt, dass im vergangenen Jahr 389 förmliche Maßnahmen wegen unerlaubter Finanzgeschäfte ergriffen wurden. Dazu zählen Einstellungs- und Abwicklungsanordnungen sowie …
BGH IV ZR 140/23 - Rechtsschutzversicherer muss Dieselklagen decken
BGH IV ZR 140/23 - Rechtsschutzversicherer muss Dieselklagen decken
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
… Schadenersatz") gestützte Klage nach § 823 Abs. 2 BGB anzunehmen. Die Entscheidung dürfte für die Praxis weitreichend sein: Rechtsschutzversicherer, die den Deckungsschutz wegen fehlender Erfolgsaussichten mit der Argumentation abgelehnt …
Krankheitsbedingte Kündigung im Fokus
Krankheitsbedingte Kündigung im Fokus
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… seit dem 6.12.2021 dauerhaft arbeitsunfähig erkrankt. Vor diesem Ausfall fiel sie bereits mehrmals vorübergehend wegen Erkrankung aus. Am 03.06.2022 wurde die Klägerin zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements …
Rechtsschutz bei Bargeldbeschlagnahme
Rechtsschutz bei Bargeldbeschlagnahme
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Verwertungsverboten bei Verstoß gegen den nemo-tenetur-Grundsatz zu beachten, wenn der Zoll Angaben zur Herkunft der Barmittel verlangt, obwohl bereits ein (doppelter) strafrechtlicher Anfangsverdacht wegen Geldwäsche und Vortat bestand.
Sylt: „Ausländer raus“ nicht strafbar und „Hitlergruß“ fraglich - Meinung eines Strafverteidigers
Sylt: „Ausländer raus“ nicht strafbar und „Hitlergruß“ fraglich - Meinung eines Strafverteidigers
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Florian Gempe
… 1 StGB. Gehen wir mit der herrschenden Meinung davon aus, dass „Ausländer“ eine entsprechende Gruppierung sind, die von der Vorschrift erfasst werden. Dann müsste die Äußerung für den objektiven Tatbestand: – wegen der Zugehörigkeit …
Aufhebungsvertrag: Sperre beim Arbeitslosengeld?
anwalt.de-Ratgeber
Aufhebungsvertrag: Sperre beim Arbeitslosengeld?
| 06.06.2024
wegen 39 Jahren Betriebszugehörigkeit schwergefallen wäre. Zum Zeitpunkt des vertragsgemäßen Ausscheidens wäre der Arbeitsplatz betriebsbedingt weggefallen. Die beklagte Arbeitsagentur sperrte der Frau ab Anfang Dezember 2005 bis Ende Februar …
Vorsicht, E-Scooter-Fans: Betrunken gefahren, Führerschein weg!
Vorsicht, E-Scooter-Fans: Betrunken gefahren, Führerschein weg!
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Klartext aus Braunschweig: Auch betrunken auf dem E-Scooter ist ein Führerscheinentzug drin! In der Universitätsstadt Göttingen kam es zu einem Vorfall, der jetzt landesweit für Aufsehen sorgt: Ein E-Scooter-Fahrer, schwer alkoholisiert mit …