1.550 Ergebnisse für Marke

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Verletzung der Marken „Playboy“ und „Playboy-Häschenkopf“
Verletzung der Marken „Playboy“ und „Playboy-Häschenkopf“
| 21.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten seit mehreren Jahren bundesweit mehrere Mandanten, die Abmahnungen der Rechtsanwälte Lichtenstein Körner & Partner wegen der Verletzung der Marken „Playboy“ und „Playboy-Häschenkopf“ im Auftrag der Playboy Enterprise …
Abmahnung wegen Verwendung der Bildmarke „Warenzeichen Edelstahl Rostfrei“
Abmahnung wegen Verwendung der Bildmarke „Warenzeichen Edelstahl Rostfrei“
| 20.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… aus den Bereichen Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht spezialisiert. Unsere Rechtsanwälte vertreten seit Jahren bundesweit Mandanten, die Abmahnungen wegen der angeblichen Verletzung einer Marke erhalten haben. Rechtsanwalt Dr. Wallscheid …
Markeneintragung und Recherche 2014 - Leitfaden für Unternehmer
Markeneintragung und Recherche 2014 - Leitfaden für Unternehmer
| 18.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
I. Warum Markenschutz? In der heutigen Zeit stellen Marken und Logos für Unternehmer und Verbraucher die wesentlichen Anknüpfungspunkte für eine schnelle Beurteilung des Produktes oder der jeweiligen Dienstleistung dar. Eine eingetragene …
Markenverletzung VW AG / Lex Remmen - Abmahnung der Volkswagen AG
Markenverletzung VW AG / Lex Remmen - Abmahnung der Volkswagen AG
| 15.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenverletzung VW AG / Lex Remmen – Abmahnung der Volkswagen AG Seit Jahren vertreten wir eine Vielzahl von Mandanten, die von der Volkswagen AG Abmahnungen wegen Verletzung von Marken der Volkswagen AG (z.B. VW-im-Kreis Logo, VW-Käfer …
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
| 12.08.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… die Veröffentlichung einer Äußerung, der Verkauf von Marken-Plagiaten oder die Werbung mit irreführenden Preisangaben – in Zukunft nicht wiederholt. Um dies sicherzustellen, sollte der Anspruchssteller bereits vor der Verurteilung beantragen …
Abmahnung der Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH wegen Verstößen gegen das Elektrogesetz
Abmahnung der Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH wegen Verstößen gegen das Elektrogesetz
| 31.07.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unter Hinweis auf das Elektrogesetz gerügt, dass unsere Mandantin Lampen in den Verkehr gebracht hat, ohne dass hierauf eine bei der Stiftung EAR ordnungsgemäß registrierte Marke aufgebracht ist. Ferner sei nicht ersichtlich …
3D-Marke: Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsfläche kann als Marke eingetragen werden
3D-Marke: Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsfläche kann als Marke eingetragen werden
| 11.07.2014 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. In so einem Fall kann die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte für Waren allein in der Form einer Zeichnung ohne Größen- oder Proportionsangaben als Marke für Dienstleistungen eingetragen werden …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer des Films „Lone Survivor“
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer des Films „Lone Survivor“
30.06.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… nach einem hochrangigen Talibanführer alle anderen SEALs der Operation ums Leben gekommen. Die Verfilmung mit Mark Wahlberg ist nun Gegenstand der Abmahnung. Wer eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Briefkasten hat, sollte sich darum kümmern …
Abmahnung dr. Scheuermann Westerhoff Strittmatter i.A.d. CU Entertainment & Gastro GmbH ("Coyote Show")
Abmahnung dr. Scheuermann Westerhoff Strittmatter i.A.d. CU Entertainment & Gastro GmbH ("Coyote Show")
| 27.06.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte mit Standorten in Köln und Berlin mahnen für ihre Auftraggeberin CU Entertainment & Gastro GmbH angebliche marken- und wettbewerbsrechtliche Verstöße ab. In einer uns vorliegenden …
Markenschutz durch Markenanmeldung – der erfolgreiche Weg zur eigenen, eingetragenen Marke
Markenschutz durch Markenanmeldung – der erfolgreiche Weg zur eigenen, eingetragenen Marke
| 11.06.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Marken stehen für Individualität und Qualität und sorgen für Assoziationen. Sie sollen bei Verbraucher bestimmte Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen. Dazu werden häufig außergewöhnliche, prägnante und einprägsame Markennamen erdacht …
Ein Bonbon als Marke?
Ein Bonbon als Marke?
05.06.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Die ovale Form eines Bonbons mit Vertiefung in der Mitte kann aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden. Erneut hatte sich das EuG mit der Frage zu beschäftigen, ob die Form einer Ware als Marke eingetragen …
Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam
Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam
| 16.04.2014 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Ein solcher Verstoß ist durch das Übernehmen einer individuellen Identifikationsnummer zwecks Anhängens an ein anderes Angebot bei Amazon gegeben. Die Klägerin bot bei Amazon unter einer eingetragenen Marke unter anderem Handyhüllen …
Abmahnung Winterstein (Bear & Wolf) | Marke „superdry“ | DKH Retail Limited
Abmahnung Winterstein (Bear & Wolf) | Marke „superdry“ | DKH Retail Limited
| 15.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte vorgelegt. Unter dem Briefkopf „Bear & Wolf“ gehen Winterstein Rechtsanwälte gegen die Verletzung der Marke „superdry“ vor. Auftraggeber der Abmahnung ist die DKH …
Gefahren beim Anhängen an ein fremdes Amazon-Angebot
Gefahren beim Anhängen an ein fremdes Amazon-Angebot
| 31.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dabei vom Einzelfall ab und ist rechtlich noch nicht abschließend geklärt. Markenverstoß durch Anhängen an fremdes Amazon-Angebot? Bietet der Betroffene nicht das Produkt an, welches unter Verwendung einer Marke im Angebotstext (z.B …
Die Marke arztpilot ist nicht mit der älteren Marke PILOT zu verwechseln
Die Marke arztpilot ist nicht mit der älteren Marke PILOT zu verwechseln
| 17.03.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Markenanmeldung der Marke „arztpilot“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Für unseren Mandanten hatten wir die Marke „arztpilot“ für Dienstleistungen der Klasse 35 – unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit, Onlinewerbung, für …
Abmahnung Carlo Waibel aka “CRO” & Chimperator Productions GbR durch Scheuermann, Westerhoff, Strittmatte
Abmahnung Carlo Waibel aka “CRO” & Chimperator Productions GbR durch Scheuermann, Westerhoff, Strittmatte
| 04.03.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… vertreibt die Chimperator Productions GbR auch einige Merchandising-Produkte. Carlo Waibel bzw. „CRO" und tritt für gewöhnlich mit einer Pandamaske über dem Gesicht auf. „CRO" hat die Chimperator Productions GbR als Marke mit dem Az …
Gefahr Abmahnung beim Online-Shop - sicher Onlinehandel betreiben - Wir helfen bundesweit
Gefahr Abmahnung beim Online-Shop - sicher Onlinehandel betreiben - Wir helfen bundesweit
| 14.02.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… von Newslettern Erstellung und Überprüfung von Gewährleistungsklauseln Abwehr von wettbewerbs-, marken- und urheberrechtlichen Abmahnungen Erstellung und Überprüfung von strafbewehrten Unterlassungserklärungen Überprüfung von Erlass …
Weitere Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte für die Braun GmbH
Weitere Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte für die Braun GmbH
| 12.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… oder der Marke beschäftigt. Kompetenz im Patentrecht: Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz verfügt Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid , LL.M. über besondere theoretische und praktische …
BPatG zum Markenrecht: Vereinsname „Wildeshauser Schützengilde“ ist unterscheidungskräftig
BPatG zum Markenrecht: Vereinsname „Wildeshauser Schützengilde“ ist unterscheidungskräftig
| 03.02.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Herkunftshinweis der Waren wahrgenommen. Unser Tipp: Lassen Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten, ob der Anmeldung Ihrer Marke Hinderungsgründe entgegenstehen.
Markenrecht: Wo Schott draufsteht, muss auch Schott drin sein!
Markenrecht: Wo Schott draufsteht, muss auch Schott drin sein!
| 28.01.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei Verwendung von Markennamen zur Beschreibung von Verkaufsartikeln! Ein Artikel verkauft sich besser, wenn er mit einer bekannten Marke beworben wird. Viele Verkäufer verwenden unbedacht Markennamen und bewerben damit …
EuG zum Markenrecht: Rote Schnürsenkelenden können nicht als Marke für Schuhe geschützt werden
EuG zum Markenrecht: Rote Schnürsenkelenden können nicht als Marke für Schuhe geschützt werden
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Anmeldung der Positionsmarke „rote Schnürsenkelenden" Die Think Schuhwerk GmbH scheitert bislang mit der Anmeldung roter Schnürsenkelenden als Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) nach der so genannten Gemeinschaftsmarkenverordnung. Die Marke
Abmahnung: McDonald & Muir Ltd. / FPS Rechtsanwälte
Abmahnung: McDonald & Muir Ltd. / FPS Rechtsanwälte
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Whiskys „ARDBEG". Die Bezeichnung „ARDBEG" ist durch nationale und internationale Marken geschützt. Die Abmahnung besagt, dass der Betroffene via Internet kleine angeblich mit Whisky abgefüllte Flaschen vertreibt, die mit der Marke „ARDBEG …
BGH zur Werbung mit Adwords – Fleurop: Werbung mit fremder Marke als Suchwort rechtswidrig, wenn …
BGH zur Werbung mit Adwords – Fleurop: Werbung mit fremder Marke als Suchwort rechtswidrig, wenn …
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… muss. Frühere Rechtsprechung zur Adwords-Werbung Nach der bislang geltenden Rechtsprechung des BGH liegt wegen der Verwendung fremder Marken in der Adwords-Werbung für das eigenen Unternehmen dann keine Markenverletzung …
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
| 06.12.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… durch stationäre Verkaufspunkte gefördert. Die Verbraucher lassen sich regelmäßig in Fachgeschäften beraten und vergleichen vor Ort die Produkte sowohl innerhalb der Marke als auch mit Produkten anderer Marken. Der Aufwand für diese Einzelhändler …