1.537 Ergebnisse für Bußgeldstelle
Suche wird geladen …
|
04.06.2012
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
… Als der Betroffene das Verkehrszeichen wahrnahm, bremste er sein Fahrzeug ab und erreichte eine Geschwindigkeit von 165 km/h in Höhe des Blitzer, wo er schließlich geblitzt wurde. Die Bußgeldstelle erließ sodann nach erfolgter Anhörung …
|
30.05.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… kann. Im vorliegenden Fall hatte der Geschäftsführer der Firma, auf die das Auto zugelassen war, keine Angaben zum Fahrer gemacht - die Bußgeldstelle konnte deshalb den Täter nicht ermitteln. Zwar erfolgte die Anhörung erst nach ca. 6 Wochen …
|
10.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Schreiben überzeugen selten. Andererseits gibt es - inzwischen immer weniger - durchaus Bußgeldstellen und Bußgeldrichter, die großzügiger verfahren und es beim ersten (!) Verstoß mit einer erhöhten Geldbuße bewenden lassen. Man …
|
05.12.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Gesammelt werden sie in Flensburg. Viele meinen, dass sie schon vorher in den Bußgeldstellen oder Amtsgerichten vergeben werden. Deshalb ist das Angebot von Betroffenen nicht selten, lieber mehr Bußgeld bezahlen zu wollen, als mit Punkten …
|
09.11.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… der Antragsteller nicht nach. Ihm wurde von der Bußgeldstelle des Antragsgegners mit Bescheid vom 31.03.2010 gemäß der §§ 31a StVZO, 69a StVZO, 24 StVG, Nr. 190 BKat, § 17 OWiG ein Bußgeld in Höhe von 50,- € auferlegt und mit Bescheid vom 08.10.2010 …
|
14.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… unausgesprochen, gleichwohl bereits zu hören? Selbst die Dame von der Bußgeldstelle war angesichts derartiger Rigorosität sichtlich überrascht, schien sie doch sogar Verständnis für den Zeitungsausträger aufbringen zu können. Fazit: Letztendlich …
|
03.08.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… Bußgeldstellen) werden derzeit Bußgeldbescheide in Ländern außerhalb des deutschen Sprachraums ausschließlich in der jeweiligen Landessprache abgefasst und dürften daher zumeist die Vollstreckungsvoraussetzungen nicht erfüllen …
|
14.07.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… an die für den Tatort zuständige Bußgeldstelle abgegeben. Von dort erhält der Betroffene zunächst eine Anhörung und darauf einen Bußgeldbescheid. Die Folgen sind wie folgt gestaffelt: 1. Verstoß: Geldbuße 500 EUR, 1 Monat Fahrverbot; 2 …
|
13.05.2011
von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
… In der Regel sind dies 20,00 € Gebühren und 3,50 € Auslagen der Bußgeldstelle, d.h. bei einem Bußgeldbescheid kommen dann noch 23,50 € dazu. Wenn Sie sich entscheiden, jetzt zu bezahlen, werden Sie sich ärgern, dass Sie sich die Gebühren hätten …
|
13.04.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… von Deutschlands umsatzstärksten Blitzer fotografiert wird, muss für eine Gerichtsverhandlung nach Bielefeld anreisen. Nach einem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid entscheidet zunächst im Zwischenverfahren die Bußgeldstelle darüber …
|
28.02.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Vorgehen gegenüber Bußgeldstellen, Polizei- und Strafverfolgungsbehörden Das rechtsstaatliche Verfahren gebietet vor Erlass einer straf- oder bußgeldbewehrten Sanktion stets die Gewährung rechtlichen Gehörs (Anhörung). Gerade bei Vorwürfen …
|
08.02.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… mit geringen Stundensätzen abgegolten. Der Betrag ist gesetzlich geregelt. Meist handelt es sich bei den Zeugen aber um Polizisten im Dienst oder Angestellte der Bußgeldstelle. Für diese Gruppe (wenn sie nicht aus ihrer Freizeit anreisen müssen …
|
13.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… ohne Fahrerlaubnis strafbar. Wichtiger Hinweis: Die Frist für die Abgeltung des Fahrverbotes beginnt erst, wenn der Führerschein bei der Bußgeldstelle bzw. Staatsanwaltschaft zugegangen ist. Eine verzögerte Abgabe des Führerscheins verlängert …
|
12.01.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… warum gerade für Sie die Verhängung eines Fahrverbotes eine unzumutbare Härte darstellen würde. In vielen Fällen lässt sich mit einer sorgfältigen Argumentation bereits bei der Bußgeldstelle ein Absehen von dem Fahrverbot gegen Erhöhung …
|
18.10.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nach einem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid prüft die Verwaltungsbehörde (Bußgeldstelle) zunächst, ob der Bußgeldbescheid aufrechterhalten werden kann. Kommt sie zu diesem Ergebnis, gibt sie die Akte an das örtlich zuständige …
|
30.08.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… vor der Bußgeldstelle umfassend dargelegt werden. Das Absehen vom Fahrverbot ist nach § 4 Abs. 4 Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) mit der Anhebung der Regelgeldbuße zu verbinden. Es ist daher nicht auszuschließen mit Blick auf die erhöhte …
|
15.03.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das NRW-Innenministerium hat mit einem Erlass an sämtliche Bußgeldstellen im Bezirk des OLG Düsseldorf die Einstellung aller laufenden Ordnungswidrigkeitenverfahren verfügt, die aufgrund der Verkehrsüberwachung mit dem Video …
|
16.12.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wer nicht gerade in flagranti von der Polizei bei einer Ordnungswidrigkeit erwischt wird (Lasermessung, Handyverstoß etc.), soll von der Bußgeldstelle vor Erlass eines Bußgeldbescheides angehört werden. Das geschieht in der Regel …
|
29.10.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… sowie dem ersten und dritten Sensor. Liegt der niedrigste der drei Werte über den zulässigen 70 km/h, löst die Kamera aus und übermittelt das Bild an die Bußgeldstelle. Dort geht es dann künftig auch schneller, damit viele langsamer werden …
|
02.10.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… die Frage, wie Bußgeldstellen und Gerichte mit dieser Entscheidung umgehen werden. Sicher dürfte nur eines sein: Man wird versuchen, auf jedem nur vertretbaren Weg die Verwertbarkeit von vorhandenen Beweismitteln zu erhalten. Dass dabei …
|
30.09.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Erfreulicherweise haben aber inzwischen schon viele Bußgeldstellen die richtigen Schlüsse aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gezogen und stellen bereits eingeleitete Bußgeldverfahren auf der Basis automatisierter Videoüberwachung …
|
26.08.2009
von Rechtsanwalt Jan Marx
… zeigt einen Mann als Fahrer. Unbeachtet dessen hörte die Bußgeldstelle die Antragstellerin ausschließlich als mutmaßliche Täterin an. Ihr wurde eine Ordnungswidrigkeit zur Last gelegt, so die Information laut Anhörungsschreiben …
|
23.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Fällen bei der Bußgeldstelle mit guter Erfolgsaussicht eine Einstellung des Verfahrens beantragen oder bei Gericht auf einen Freispruch plädieren.
Der Verfasser, Rechtsanwalt Demuth , ist auf die Verteidigung in Verkehrs- und Bußgeldsachen spezialisiert. Weitere Infos: http://www.cd-verkehrsrecht.de
Hier geht es zum Kanzleiprofil .
|
13.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Wird das Augenblicksversagen nachvollziehbar und beweisbar begründet, müssen Bußgeldstelle oder Gericht eine Ausnahme von der Verhängung eines Fahrverbots machen. Grund: Die Verhängung eines Fahrverbotes setzt voraus, dass dem Regelverstoß …