162 Ergebnisse für Auflage
Suche wird geladen …
![Fahren gegen die Fahrtrichtung auf einem Radweg kann zu Mithaftung (1/3) führen](https://www.anwalt.de/img_cache/1d/1d846c1e68f873f01fd5347b5a481273.png)
|
23.07.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Haftungsquote von 1/3 für Radfahrer bei Fahren gegen die Fahrtrichtung Einen Radfahrer, der einen Radweg einer bevorrechtigten Straße entgegen der Fahrtrichtung befährt und mit einem aus einem verkehrsberuhigten Bereich auf den Radweg …
![Kein Fahrverbot aufgrund Unfallflucht bei einer Meldung bei der Polizei 1 1/2 Std. nach dem Unfall](https://www.anwalt.de/img_cache/1d/1d846c1e68f873f01fd5347b5a481273.png)
|
27.02.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Bei einem Beschuldigten, der sich etwa 1 1/2 Stunden nach einem Unfallereignis freiwillig bei der Polizei meldet und dort einen von ihm (mit)verursachten Unfall zu Protokoll gibt, liegen besondere Umstände vor, die ein Absehen von der …
![Haushaltsführungsschaden](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ead6f7a3a778fcc65d316cb032dc243.png)
|
16.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Der Artikel befasst sich mit den Voraussetzungen eines Haushaltsführungsschadens, wie ein solcher berechnet wird und was man hierbei berücksichtigen sollte. Er ist an alle gerichtet, die einen unverschuldeten Personenschaden erlitten haben …
![Möglichkeiten bei drohendem Verlust der Fahrerlaubnis nach Cannabisfahrt](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
02.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Nach Nr. 9 der Anlage zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) ist derjenige, der den Konsum von Betäubungsmitteln und das Führen von Kraftfahrzeugen (Kfz) nicht zu trennen vermag, nicht in der Lage, den gestellten Anforderungen zum Führen von Kfz …
![Das neue Verordnung über die lizenzfreie Stromerzeugung im Strommarkt vom 2.10.2013](https://www.anwalt.de/img_cache/a5/a5c41b4a9ac59bf04b83aa2d5d3e9474.png)
|
25.11.2013
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
In Anlehnung an Art.14 des türk. Strommarktgesetzes wurde am 2.10.2013 eine weitere Durchführungsverordnung erlassen, die die Anhebung der zulässigen Obergrenze zur lizenzfreien Stromproduktion von bisher 500 kW auf 1 MW vorsieht. Darüber …
![Amtsgericht Frankfurt weist Filesharing-Klage ab](https://www.anwalt.de/img_cache/63/630992ae498186a5deab264c7348ee91.png)
|
25.10.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit einer aktuellen Filesharing-Entscheidung die Zahlungsklage eines Musikunternehmens gegen den Inhaber eines Internetanschlusses abgewiesen. Dem Rechtsstreit war eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen …
![OLG Köln zur Frage der Haftfortauer bei veränderter Beweissituation](https://www.anwalt.de/img_cache/1d/1d846c1e68f873f01fd5347b5a481273.png)
|
13.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Köln hat in einer - diskussionswürdigen - Entscheidung erklärt, das Gericht müsse bei mehreren Anklagevorwürfen den Haftbefehl während der laufenden Hauptverhandlung nicht an die jeweilige Beweissituation anpassen. Weiter ist das …
![Wann sind zusätzliche Leistungen zum Arbeitslohn steuerfrei?](https://www.anwalt.de/img_cache/49/49462bdc991fdd5b5ed012654af4dea1.png)
|
16.04.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Verfasser: Rechtsanwalt Dr. Horst Metz und Assessor Jur. Christoph Lindner A.Einleitung und Fallbeispiele Geschäftsführer und Personalleiter von Unternehmen, aber auch Steuerberater und Rechtsanwälte fragen uns häufiger, wann zusätzliche …
![Schönheitsreparaturen und der Mietvertrag](https://www.anwalt.de/img_cache/1e/1e94bf92b187b56a26eef8f4a647a7b6.png)
|
13.03.2013
von Rechtsanwalt Andreas Wehle
Ein leidiges und dennoch vielschichtiges Thema in aller Munde bei jedem Mietverhältnis. Die Mehrzahl der Bürger Deutschlands lebt nicht in den eigenen vier Wänden, sondern nutzt aus vielerlei Gründen das Angebot anderer, die Wohnungen in …
![Filesharing - Keine Haftung bei einem Familienanschluss?](https://www.anwalt.de/img_cache/8a/8a51fa90ee7243541a1d2fabbb34c356.png)
|
05.03.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Das Landgericht Köln urteilte in seiner jüngsten Entscheidung zum Thema Filesharing, dass weder eine Täter-, noch eine Störerhaftung bei einem Internetanschluss, der durch die gesamte Familie genutzt wird, in Betracht kommen muss. …
![Filesharing - Keine Haftung bei einem Familienanschluss?](https://www.anwalt.de/img_cache/8a/8a51fa90ee7243541a1d2fabbb34c356.png)
|
12.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Das Landgericht Köln urteilte in seiner jüngsten Entscheidung zum Thema Filesharing, dass weder eine Täter-, noch eine Störerhaftung bei einem Internetanschluss, der durch die gesamte Familie genutzt wird, in Betracht kommen muss. …
![Kaufverträge über Spanienimmobilien auch vor deutschen Notaren zulässig - Urteil des spanischen TS19/6/12](https://www.anwalt.de/img_cache/76/7639f9b92c858ec5cdcc4fa710e90d87.png)
|
28.01.2013
von Löber Steinmetz & García
von Dr. Burckhardt Löber und Dr. Alexander Steinmetz Die Zulässigkeit und Eintragbarkeit von Kaufverträgen über Spanienimmobilien vor ausländischen Notaren wurde von Obersten spanischen Gerichtshof durch Urteil vom 19.06.2012 ( Az. 998/2011 …
![Spanisches Testament](https://www.anwalt.de/img_cache/76/7639f9b92c858ec5cdcc4fa710e90d87.png)
|
23.01.2013
von Löber Steinmetz & García
Mandanten, die Vermögen in Spanien besitzen, konsultieren uns häufig mit der Frage, ob sie für die Vererbung dieses Vermögens ein besonders Testament benötigen. Auch weitere Fragen tauchen in diesem Zusammenhang auf, etwa - ob das Testament …
![BGH zur Haftung der Eltern bei Filesharing: Konsequenzen für die Praxis?](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
03.12.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der BGH hat am 15.11.2012 in einer weitreichend beachteten Entscheidung (Az.: I ZR 74/12) festgestellt, dass Eltern grundsätzlich nicht für die Filesharing-Delikte ihrer minderjährigen Kinder haften, sofern sie sie vorher ausreichend …
![7 Autofahrer-Sünden, 7 Tipps vom Verteidiger](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
29.10.2012
von Rechtsanwalt Christian Demuth
1) Tipp Nummer Eins ist auch die Regel Nummer Eins bei Vorwürfen im Straßenverkehr: Schweigen ist Gold! Wenn man sich strafbar gemacht haben könnte, verhält man sich am besten, wenn man der Polizei nur seine Personalien gibt und ansonsten …
![Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte für die Universal Music - Neues Urteil des Landgerichts Frankfurt](https://www.anwalt.de/img_cache/63/630992ae498186a5deab264c7348ee91.png)
|
09.06.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die hoch spezialisierten Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg gehen seit Jahren massiv gegen mögliche Datendiebstähle im Internet vor. Meist werden illegale Musik-Down- bzw. Uploads für die Musikindustrie abgemahnt. Der Empfänger der …
![Fahrradverbot nach Alkoholfahrt unverhältnismäßig](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
11.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Es ist unverhältnismäßig einem Radfahrer, der keine Fahrerlaubnis besitzt, nach einer erstmaligen Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad das Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge (Fahrräder, Mofas) zu verbieten, weil er sich geweigert hat eine …
![Änderung der FeV: Fahrprüfung nach lange zurückliegender Entziehung der Fahrerlaubnis entbehrlich](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
01.09.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Menschen, denen die Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde oder ein Strafgericht vor mehr als zwei Jahren entzogen worden war, kommt nach einer Gesetzesänderung eine Erleichterung zugute. Mussten sie bisher damit rechnen, wie ein …