162 Ergebnisse für Auflage

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Anerkennung als Einsatzstelle für den Bundesfreiwilligendienst
Anerkennung als Einsatzstelle für den Bundesfreiwilligendienst
| 30.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Eine hilfreiche und auch sinnvolle Unterstützung für Nonprofit-Organisationen, also Vereinen, Stiftungen oder auch von gGmbH sind Bundesfreiwillige. Im Gegensatz zu dem Freiwilligen Sozialen bzw. Ökologischen Jahr, welches nur durch junge …
Wissenswertes zum Jugendstrafrecht – eine Einführung
Wissenswertes zum Jugendstrafrecht – eine Einführung
| 16.12.2019 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Ob Jugendstrafrecht oder Erwachsenenstrafrecht zur Anwendung kommt, hängt vom Alter des Jugendlichen ab. Während das Erwachsenenstrafrecht auf die Bestrafung des Täters ausgerichtet ist, orientieren sich die Rechtsfolgen im Jugendstrafrecht …
Cannabis auf Rezept – wann zahlt die Krankenkasse?
Cannabis auf Rezept – wann zahlt die Krankenkasse?
| 06.11.2019 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Medizinisches Cannabis – wer darf es verordnen? Bereits seit über zwei Jahren ist es Ärzten erlaubt, Cannabisblüten oder Cannabisextrakt über ein Betäubungsmittelrezept zu verordnen. Praktisch kann dies sogar durch den Hausarzt erfolgen. …
Porsche ist Spitzenreiter beim Diesel-Betrug
Porsche ist Spitzenreiter beim Diesel-Betrug
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Nach jüngsten Messungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in Kooperation mit dem Emissions-Kontroll-Institut (EKI) steht fest, dass der Porsche Cayenne S Diesel die größten Abweichungen von den gesetzlichen Auflagen aufweist. Dem Gutachten …
Digitaler Nachlass
Digitaler Nachlass
| 29.10.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Instagram, Facebook, XING, LinkedIn, 3 E-Mail-Konten, 10 Benutzerkonten bei Online-Kaufhäusern wie Amazon, Netflix und so weiter und so fort. Was passiert nach dem Tod mit all den Anmeldungen? Wer kann meine Daten einsehen, verwerten oder …
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogen im Darknet bestellt, polizeiliche Vorladung erhalten – was nun?
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogen im Darknet bestellt, polizeiliche Vorladung erhalten – was nun?
| 27.09.2019 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Das Darknet beziehungsweise Deep Web gilt als Umschlagplatz für Drogen und Betäubungsmittel. Sie heißen Silk Road, Shiny Flakes, Pandora, Hansa, Alphabay, Blue Sky oder haben einen anderen klangvollen Namen. Eines haben alle gemeinsam: Sie …
Gesetz zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität – das neue Unternehmensstrafrecht kommt!
Gesetz zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität – das neue Unternehmensstrafrecht kommt!
| 12.12.2019 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Den Referentenentwurf für ein „ Gesetz zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität“ hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz jetzt vorgelegt. Öffentlich zugänglich ist er allerdings noch nicht! Es sind aber bereits jetzt …
Übertragung von Immobilien im Wege vorweggenommener Erbfolge
Übertragung von Immobilien im Wege vorweggenommener Erbfolge
| 06.08.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Bestimmt haben Sie sich schon einmal gefragt, ob es sich lohnt, Ihr Haus oder Ihre Eigentumswohnung schon zu Lebzeiten an Ihre Ehefrau oder Ihre Kinder im Wege einer Schenkung (sogenannte vorweggenommene Erbfolge) zu übertragen. Zum „Schutz …
Abgasskandal – Käufer eines Porsche Macan bekommt Geld zurück
Abgasskandal – Käufer eines Porsche Macan bekommt Geld zurück
| 07.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Aufgrund der Abgasmanipulationen geht ein Porsche Macan S Diesel zurück zum Händler und der Käufer bekommt sein Geld zurück. Für die gefahrenen Kilometer muss er sich allerdings den Abzug einer Nutzungsentschädigung gefallen lassen. Das hat …
Wirksame Schenkung an ein noch ungeborenes Kind?
Wirksame Schenkung an ein noch ungeborenes Kind?
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Tote kann man nicht beschenken. Wie sieht das im umgekehrten Fall aus, wenn das zu beschenkende Kind noch gar nicht geboren ist? Gibt es ggf. Besonderheiten bei der Schenkung eines Gesellschaftsanteils an ein bereits gezeugtes, aber noch …
Top 5 der Fehler beim Abschluss einer Tatsächlichen Verständigung mit dem Finanzamt
Top 5 der Fehler beim Abschluss einer Tatsächlichen Verständigung mit dem Finanzamt
| 10.12.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
In steuerlichen Sachverhalten gibt es immer wieder Lücken, die zur korrekten Besteuerung geschlossen werden müssen, aber durch Sachverhaltsermittlung nicht ohne Weiteres geschlossen werden können. Hier kann eine sog. tatsächliche …
Fahrverbote in Berlin kommen – Senat verzichtet auf Berufung
Fahrverbote in Berlin kommen – Senat verzichtet auf Berufung
| 05.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Diesel-Fahrverbote in Berlin ab 2019 werden immer realistischer. Der Berliner Senat hat das Urteil des Verwaltungsgerichts akzeptiert und wird keine Berufung einlegen. Sollte auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als Klägerin keine Berufung …
Ehebedingte Nachteile und Altersvorsorgeunterhalt – neuste Entscheidung des BGH
Ehebedingte Nachteile und Altersvorsorgeunterhalt – neuste Entscheidung des BGH
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
10 Jahre nach der Unterhaltsrechtsreform ist festzustellen, dass die Fälle, in denen außergerichtlich oder vor Gericht über ehebedingte Nachteile und damit über einen lebenslangen Unterhaltsanspruch gestritten wird, immer seltener werden. …
KBA prüft T5 – Betroffen auch ohne Rückrufschreiben?
KBA prüft T5 – Betroffen auch ohne Rückrufschreiben?
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wenn zum Jahresende die Frist zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausläuft, dann können zumindest die Opfer des EA189-Dieselskandals einen Strich unter die Sache machen. Wie auch immer man sich entschieden hat: Es ist vorbei. …
Besitz eines Smartphones einer 8-Jährigen rechtfertigt nicht die Annahme einer Kindeswohlgefährdung
Besitz eines Smartphones einer 8-Jährigen rechtfertigt nicht die Annahme einer Kindeswohlgefährdung
| 29.09.2018 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Die Beteiligten sind getrennt lebende Eheleute. Sie streiten über das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihre Tochter. Die Kindesanhörung hat ergeben, dass das damals 8-jährige Mädchen freien Zugang zum Internet über Geräte der Mutter hatte …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Teil 2 von 3: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Numerus clausus für Medizin teilweise verfassungswidrig Am 04. Oktober 2017 wurde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über das aktuell geltende Regelwerk zur Vergabe …
Sorgerecht: Gerichtliche Auflagen zum kindlichen Umgang mit Smartphone und Internet
Sorgerecht: Gerichtliche Auflagen zum kindlichen Umgang mit Smartphone und Internet
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Grundsätzlich obliegt es der Entscheidung der sorgeberechtigten Eltern, ob und in welchem Umfang ihr minderjähriges Kind ein Smartphone und/oder einen vorhandenen Internetanschluss nutzen darf. Ufert der Konsum nach der Auffassung sich …
Sorgerecht: Pflichten der Eltern bei Überlassung einer Spielkonsole
Sorgerecht: Pflichten der Eltern bei Überlassung einer Spielkonsole
| 14.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Amtsgericht – Familiengericht – in Bad Hersfeld hatte kürzlich in einem Sorgerechtsverfahren der Kindeseltern auch über die Frage zu entscheiden, welche Pflichten Kindeseltern treffen, wenn sie einem minderjährigen Kind eine …
Insolvenzanfechtung: Neues BGH-Urteil zwingt Gläubiger zum schnellen Handeln
Insolvenzanfechtung: Neues BGH-Urteil zwingt Gläubiger zum schnellen Handeln
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Düsseldorf, 16.03.2018 Zahlt der Kunde bei Fälligkeit nicht, muss der Gläubiger sofort handeln. Die schlichte Nichtbegleichung einer offenen Forderung über mehrere Monate führt im Regelfall dazu, dass der Gläubiger die Zahlungsunfähigkeit …
Hausdurchsuchung wegen Verbreitung oder Besitz kinderpornografischer Schriften – § 184b StGB
Hausdurchsuchung wegen Verbreitung oder Besitz kinderpornografischer Schriften – § 184b StGB
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Hausdurchsuchungen kommen plötzlich und unangekündigt. Werden dabei kinderpornografische Schriften gefunden, kann dies eine Strafbarkeit nach § 184b StGB mit sich bringen. Dies hat nicht nur strafrechtliche Folgen, auch das soziale Leben …
Eine Versammlung mit Licht und Beamer ist erlaubt!
Eine Versammlung mit Licht und Beamer ist erlaubt!
| 08.03.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Potsdam hat mit Beschluss vom 03.03.2018 zum Aktenzeichen VG 3 L 211/18 entschieden, dass eine Demonstration für ein Nachtflugverbot auch mit Lichtelementen und Video-Beamern erlaubt ist. Im konkreten Fall wollen …
10 Fragen, 10 Antworten: Untermiete – Dos and Dont's
10 Fragen, 10 Antworten: Untermiete – Dos and Dont's
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Was ist Untermiete überhaupt? Vielfach wird hierunter jede – außer der besuchsweisen – Aufnahme von Personen in die gemietete Wohnung verstanden. Untermiete liegt aber nur bei „entgeltlicher Gebrauchsüberlassung“ vor; also bei Zahlung …
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wer kennt sie nicht? Diese Situationen, die einem das Blut in den Kopf schießen lassen? Man regt sich auf über politische Entscheidungen und deren Folgen. Man lässt sich provozieren und irgendwann platzt es aus einem heraus: Dieses …
Untervermietung der Wohnung sog. „Homesharing“ über Internetportale wie AirBnB
Untervermietung der Wohnung sog. „Homesharing“ über Internetportale wie AirBnB
| 04.01.2018 von Rechtsanwältin Karen König
Private Zimmervermietung über Internetplattformen wie AirBnB beschäftigen derzeit zahlreiche Kommunen. Aktuell beschäftigt sich der Stadtrat in Düsseldorf mit dieser Problematik. Die Politiker befürchten, dass in Düsseldorf dringend …