1.207 Ergebnisse für Subjektives Recht
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29.07.2014
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… ist hierbei objektiv zu beurteilen. Keine hinreichende Tatsachengrundlage bilden subjektive Vermutungen und Befürchtungen eines Richters, etwa aufgrund bestimmter Vorerfahrungen oder Ähnliches (vgl. Graf, in: KK-StPO, § 112, Rn. 9, 16 …
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18.04.2017
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… aus der Feststellung einer den analytischen Grenzwert erreichenden THC-Konzentration im Blut auf ein objektiv und subjektiv sorgfaltswidriges Verhalten im Sinne des § 24a Abs. 2 und 3 StVG zu schließen.“ Ob und unter welchen Voraussetzungen …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… dass der Rechtsbruch eine Qualität erreicht, wonach er sich als elementaren Verstoß gegen die Rechtspflege darstellt (ebenda). Weitere Voraussetzung der Rechtsbeugung ist im subjektiven Tatbestand der Vorsatz (§ 15 StGB). Der Richter muss also wissen …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… zu. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts führt diese Handhabung auch nicht zu einer Schutzlücke, denn dem den Umgang beanspruchenden Elternteil stehe ein sozialrechtlich abgeleitetes verwaltungsgerichtlich einklagbares subjektives Recht gegen …
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18.03.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
… es im Rahmen des Direktionsrechts auf die Zumutbarkeit für den oder die Arbeitnehmer an. Einen subjektiven Anspruch auf Home-Office gewährt die derzeit gültige Coronaschutz VO nicht. 3. Kann der Arbeitgeber verlangen, dass der Arbeitnehmer …
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15.02.2008
von Rechtsanwalt Marc von Harten
… verhalten haben. "Grob verkehrswidrig" bezeichnet die objektiv besonders verkehrsgefährdende Bedeutung des Verhaltens des Fahrzeugführers, das Merkmal "rücksichtslos" einen besonderen Grad an subjektiver Pflichtwidrigkeit. Ob ein objektiv …
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21.06.2017
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… Was aber bedeutet Arglist? Ist dieses Gleichzusetzen mit einem Betrug i.S.d. § 263 StGB? Gerade dieses spielt für viele Parteien eine große Rolle, wenn man mit einem Betrüger gleichgesetzt würde. Arglist ist in objektiver und subjektiver …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
… Rechtsanspruch keinem Kapazitätsvorbehalt. Die Rechtsnatur der Leistung als subjektives Recht sowie die Leistungsverpflichtung im Rahmen der Gesamtverantwortung sei mit dem Rechtsanspruch aus § 24 Abs. 2 SGB VIII identisch. Der Träger …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
… des Gesetzes wird deutlich, dass für die Einschätzung der „zuzumutenden Sorgfalt“ ein subjektiver Maßstab angelegt wird, d. h. es kommt auf alle Umstände des Einzelfalls an und der Arbeitnehmer ist nach seinen persönlichen Fähigkeiten …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… also der Mandant, den Anwaltswechsel aufgrund eines „unguten“ Gefühls oder mangelnden subjektiven Vertrauens in das Gebaren des Anwalts wünscht. Vielmehr kommt es dabei allein darauf an, ob sich der Anwaltswechsel aus der Sicht …
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26.06.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… als subjektiven Tatbestandsmerkmal anknüpfen (vgl. etwa Lackner-Kühl, § 184b Rdnr. 8, MK, § 184b Rdnr. 27, OLG Hamburg, StV 2009, S. 469) . Auch an dieser Stelle muss aber im Zweifel davon ausgegangen werden, dass bei entsprechendem Nachweis …
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23.04.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… es die genannten Gerichte für möglich, eine Beeinträchtigung durch Zeugenaussagen oder einen Ortstermin nachzuweisen. Aufgrund der unter Umständen weit abweichenden subjektiven Wahrnehmung von Beeinträchtigungen ist jedoch dokumentierten …
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18.03.2019
von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
… taktile und optische) Bemerkbarkeit des Unfalls und die Höhe des Fremdschadens sein. Bei letzterer kommt es nicht auf die objektive Höhe an, sondern vielmehr darauf, was subjektiv vor Ort erkennbar war. Dies wird oft übersehen und einfach …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Wöhler
… zugewiesenen Nachweise sind nicht unerheblich: Allein schon die Frage, ob ein verständiger durchschnittlicher Mensch aufsteigenden Rauch als wesentliche Beeinträchtigung empfindet, ist zum einen von subjektiven Aspekten abhängig, zum anderen …
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01.12.2015
von anwalt.de-Redaktion
… nicht mehr als subjektive Befürchtungen vorweisen, dass die Kamera theoretisch für unerlaubte Aufnahmen benutzt werden könnte. Der schmale Gehsteigstreifen war dabei laut Gericht vernachlässigbar und das Nachbargrundstück lag jedenfalls …
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08.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… kommen (vgl. OLG München BtPrax 2006, 30, 31; BayObLG FamRZ 1995, 1085; 1999, 1612). Die Erforderlichkeit einer Betreuung darf sich dabei nicht allein aus der subjektiven Unfähigkeit des Betroffenen ergeben, seine Angelegenheiten selbst regeln …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Entscheidend für das Urteil ist, wie der Richter seine subjektive Überzeugung in eine juristisch vertretbare Form gießt. Das Urteil muß nur aus sich heraus verständlich, logisch und vollständig sein und darf keine Widersprüche enthalten. Erst …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. iur. Alexander Rathenau
… Einwohner, die sich in schwierigen sozial-wirtschaftlichen Lagen befinden, erhalten das soziale Eingliederungseinkommen (rendimento social de inserção) . Es besteht ein subjektives Recht auf die Leistung, bestimmte Beiträge mussten zuvor …
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29.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Nr. 2 BGB gegeben waren. Rechtsfehlerfrei ist das Berufungsgericht allerdings davon ausgegangen, dass in dem Zeitpunkt, in dem die Rückforderungsansprüche objektiv entstanden sind, auch die subjektiven Voraussetzungen …
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09.01.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… In subjektiver Hinsicht muss der Täter in der Absicht gehandelt haben, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen. Der Vermögensvorteil muss dabei das Gegenstück zu dem Vermögensschaden sein, erforderlich …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
… BGB nichtig ist, wird aufgrund einer Gesamtwürdigung aller objektiven und subjektiven Geschäftsumstände entschieden. Nach Ansicht des Oberlandesgerichtes Düsseldorf ergab im konkreten Fall die Gesamtschau der Leistungen und Gegenleistungen …
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31.08.2023
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
… in einem Tresor mit unzureichendem Sicherheitsstandard aufbewahrt habe, in subjektiver Hinsicht sei ihm dieser Sorgfaltspflichtverstoss jedoch nicht als in besonderem Maße schwerwiegend vorzuwerfen. Das OVG NRW betonte, dass klare gesetzliche …
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25.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… und subjektiv als sittenwidrig zu qualifizieren und erfüllt damit die Anspruchsvoraussetzungen des § 826 BGB.“ Streitgegenständlich war ein Audi A 6 Allroad 3.0 TDI Quattro (Emissionsklasse Euro 5) mit dem Sechszylinder-Dieselmotor EA897 …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… dahingehend reformiert, dass Betreuungsunterhalt nur noch dann in Betracht kommt, wenn aus subjektiven kindbezogenen Gründen eine Fremdbetreuung ausscheidet oder aber wenn dies etwaig aus rein objektiven Gründen (mangelnde …