163 Ergebnisse für Beamtenverhältnis
Suche wird geladen …
|
01.08.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… das Ansehen des Berufsbeamtentums bedeutsamen Weise schmälert, wenn er glaubt, alle Rechte aus dem Beamtenverhältnis für sich in Anspruch nehmen zu können, den geschuldeten Beitrag zum Abgabenaufkommen aber verweigern zu können …
|
14.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… führen. c) Wann ist die Verbeamtung gefährdet und wie kann ich mich wehren? Letztlich liegt die Frage einer Verbeamtung oder Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit im Ermessen des Dienstherrn. Eine große Rolle spielt dabei …
|
10.06.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist. Die Leitsätze lauten: Bei außerdienstlichen Steuerhinterziehungen kommt bei einem Hinterziehungsbetrag in siebenstelliger Höhe die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder die Aberkennung des Ruhegehalts in Betracht. Auch bei enormer Höhe …
|
19.02.2013
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… eines Schadensersatzanspruchs in Betracht. Mögliche Anspruchsgrundlagen sind: §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 i. V. m. dem Beamtenverhältnis (= verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis) §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 (cic) i. V. m …
|
07.02.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Verwaltungsgericht Stuttgart gab der Klage eines Beamten auf Probe gegen dessen Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe nicht statt (Urteil vom 16.01.2013, 12 K 1927/11) Beim Kläger wurde bei einer Wohnungsdurchsuchung …
|
15.11.2012
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… festgesetzt worden sei ( BVerwG vom 23.10.1980, a.a.O. ). Diese Rechtsprechung sei inzwischen aufgegeben worden. Das Bundesverwaltungsgericht sei nunmehr der Auffassung, dass eine Altersgrenze für die Übernahme in das Beamtenverhältnis …
|
12.11.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… nicht weisungsabhängiger Arbeitnehmer, sondern selbständig tätig ist oder in einem Beamtenverhältnis steht. Die Rechtsprechung hat zu den damit verbundenen Einzelfragen in einer großen Zahl von Einzelfallentscheidungen eine für die Praxis …
|
18.10.2012
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Degradierung) - Entfernung aus dem Beamtenverhältnis Der Dienstherr hat sodann eine Abschlussentscheidung zu treffen. Spricht er einen Verweis, eine Geldbuße oder eine Kürzung der Dienstbezüge, so ergeht eine Disziplinarverfügung, gegen …
|
05.09.2012
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… ernannt wurde und das Beamtenverhältnis dort fortgesetzt wird. Denkbar sind aber auch Zwischenzeugnisse bei berechtigtem Interesse des Beamten. Das qualifizierte Dienstzeugnis enthält Angaben über die Tätigkeit und die erbrachten Leistungen …
|
16.11.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… endet das Beamtenverhältnis, wenn der Beamte rechtskräftig wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wurde. Auch Beamten im Ruhestand droht bei einer Verurteilung Ungemach …
|
24.10.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Sanktionen bis hin zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis gerechtfertigt sein. Das Bundesverwaltungsgericht sagt hierzu: „Der außerdienstliche Besitz kinderpornografischer Schriften indiziert bei einem Lehrer einen Persönlichkeitsmangel …
|
22.08.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… sollte der Bewerbungsverfahrensanspruch deshalb sicherheitshalber zeitnah angemeldet werden. Die Beamten der Postnachfolgeunternehmen nehmen eine Sonderstellung ein. Speziell bei der Deutschen Telekom AG gibt es eine erhebliche Anzahl von Beamten, die nicht im Beamtenverhältnis …
|
08.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ein "umfassendes Geständnis" zugute. Dieses Urteil wurde rechtskräftig. Im Disziplinarverfahren wollte der Dienstherr die Beamtin aus dem Beamtenverhältnis entfernen. Damit hätte sie alle Ansprüche auf Besoldung und Versorgung verloren. Ein erstes …
|
17.05.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… wenn die Taten am Arbeitsplatz begangen wurden oder ein Beamtenverhältnis bzw. öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis besteht. Auch dieses Problemfeld muss der Strafverteidiger im Blick haben. 8. Besitz von Kinderpornographie: Welche Informationen …
|
15.04.2011
von Rechtsanwalt Jan General
… die Chance oder Möglichkeit besteht, nach wieder eingetretener Dienstfähigkeit das Beamtenverhältnis oder das Dienstverhältnis als Dienstordnungsangestellter fortzusetzen. Genau diese Situation wird aber auch in § 92 SGB IX beschrieben …
Beamtenrecht – Disziplinarverfahren – Rechtfertigt Surfen im Internet während der Dienstzeit eine Kü
|
27.09.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… wenn im Disziplinarverfahren voraussichtlich auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis erkannt werden wird (§ 38 Abs. 1 Nr. 1 NDiszG) oder durch ein Verbleiben im Dienst der Dienstbetrieb oder die Ermittlungen wesentlich beeinträchtigt würden …
Disziplinarische Folgen einer Straftat für Beamte oft wesentlich einschneidender als strafrechtliche
|
25.05.2010
von GKS Rechtsanwälte
… dass eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber zu einer Entlassung aus dem Beamtenverhältnis kraft Gesetzes führt. Sehr wichtig ist aber auch der Umstand, dass die tatsächlichen Feststellungen …
|
10.07.2009
von Rechtsanwalt André Breddermann
… aus einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis (z.B. Beamtenverhältnis) dienen. Wer diese Voraussetzungen bisher noch nicht erfüllt hat, sollte unseres Erachtens schnellst möglich eine private Altersvorsorge rückwirkend abschließen. Hierbei …
|
16.12.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wurde gegen ihn ein Disziplinarverfahren geführt und er aus dem Dienst entfernt. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass dem Beamten aufgrund der verhängten Disziplinarmaßnahme „Entfernung aus dem Beamtenverhältnis" gleichzeitig auch sein beamtenrechtliches Ruhegehalt aberkannt wird, weil die Vergehen im aktiven Dienst begangen wurden. (Az.: 2 B 53.08) (WEL)