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Life Forestry - BGH bejaht Widerrufsrecht zu Gunsten Anleger - Anwalt empfiehlt Widerruf
Life Forestry - BGH bejaht Widerrufsrecht zu Gunsten Anleger - Anwalt empfiehlt Widerruf
| 15.05.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… in Schadensfällen wie INFINUS Schadenskomplex, UDI, Deutsche Lichtmiete, in Fällen der Gewährung von Nachrangdarlehen u.a. vertreten. Die Vertretung Ihrer Interessen ist für uns vorrangig - Geld ist nie weg, sondern es hat immer ein anderer …
Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… geht es hier um Grenzen, die zwischen "Vergehen" und "Verbrechen" beurteilt werden Können - was letztlich auch entscheidet, ob das Verfahren gegen den Mandanten aufgrund des Opportunitätsgrundsatzes wegen "einer geringen Menge …
Muss man immer zu einem Personalgespräch erscheinen?
Muss man immer zu einem Personalgespräch erscheinen?
| 26.05.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
… durch einen Aufhebungsvertrag. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes: Ein Unternehmen wollte wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten den Mitarbeitern das 13. Monatsgehalt kürzen und den Arbeitsvertrag entsprechend ändern. Vor diesem Hintergrund …
Abrechnung nach GOÄ auch dann, wenn Arzt nicht Vertragspartner des Patienten ist.
Abrechnung nach GOÄ auch dann, wenn Arzt nicht Vertragspartner des Patienten ist.
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
… Werden statt dessen Pauschalhonorare vereinbart, sind solche Vereinbarungen wegen des Verstoßes gegen die GOÄ gem. §§ 125 S. 1, 134 BGB nichtig. Dies bedeutet nichts anderes, als dass der Patient nach erbrachter ärztlicher Leistung das bereits …
"Wahrheit oder Pflichtverletzung? BGH setzt Grenzen bei Mieterkündigungen fest!"
"Wahrheit oder Pflichtverletzung? BGH setzt Grenzen bei Mieterkündigungen fest!"
15.05.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
n einem richtungsweisenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 25. Oktober 2023 (AZ VIII ZR 147/22) wichtige Klarstellungen zum Thema Kündigung wegen unwahrer Behauptungen im Prozess getroffen. Diese Entscheidung markiert …
Keine fristlose Entlassung eines Soldaten der Bundeswehr wegen einfacher Dienstvergehen - Expertenbeitrag
Keine fristlose Entlassung eines Soldaten der Bundeswehr wegen einfacher Dienstvergehen - Expertenbeitrag
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldatinnen und Soldaten kann auch wegen mehrerer kleiner Disziplinarvergehen grundsätzlich gekündigt werden. Über die Voraussetzungen des § 55 Soldatengesetz wurde in anderen Rechtstipps berichtet. Das Oberverwaltungsgericht für das Land …
Drei Gründe einen Stau nicht zu umfahren
Drei Gründe einen Stau nicht zu umfahren
15.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schüler
… in der entsprechenden Region liegt. Wenn Sie solche Routen für die Durchfahrt nutzen, drohen hohe Geldstrafen. In Deutschland gibt es keine derart strengen Regeln. Aber einige Gemeinden verbieten die Durchfahrt für Motorräder oder der Weg
Steuerpflicht bei Verkauf eines Teilgrundstücks
Steuerpflicht bei Verkauf eines Teilgrundstücks
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Urteil des Bundesfinanzhofs zur Steuerbefreiung wegen Selbstnutzung, Az.: IX R 14/22 Liegen zwischen Kauf und Verkauf einer Immobilie weniger als zehn Jahre, unterliegt der Veräußerungsgewinn der Besteuerung. Eine Ausnahme stellt …
Zahlreiche Abmahnungen der UEFA Events SA zur EURO 2024 (Tickethandel)
Zahlreiche Abmahnungen der UEFA Events SA zur EURO 2024 (Tickethandel)
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… von Eintrittskarten. Die Lentze Stopper Rechtsanwälte sprechen im Auftrage der UEFA Events SA derzeit vermehrt Abmahnungen wegen des Anbietens von Eintrittskarten über Internetplattformen für die UEFA EURO 2024 aus. In den letzten beiden Wochen …
Plausibilitätsprüfungen aufgrund von Patientenidentitäten
Plausibilitätsprüfungen aufgrund von Patientenidentitäten
15.05.2024 von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Immer wieder werden Plausibilitätsprüfungsverfahren nach § 106d SGB V iVm. § 10 Abs. 2 der Abrechnungsprüfungs-Richtlinie nicht nur wegen der Überschreitung der Zeitbudgets, sondern aufgrund zu hoher Patientenidentitäten eingeleitet - z.B …
Kreditkartenbetrug: DKB zahlt den vollständigen Schaden nach Klageeinreichung
Kreditkartenbetrug: DKB zahlt den vollständigen Schaden nach Klageeinreichung
15.05.2024 von Rechtsanwalt Simon Bender
… einen Vergleich an. Sollte keine Einigung erzielbar sein, steht der Weg zu den Gerichten offen. Bestehende Rechtsschutzversicherungen übernehmen meist die Kosten, so dass kein hohes Kostenrisiko besteht. Auch von einer unberechtigten Abbuchung …
Immobilie als Schenkung oder Ausstattung ?
Immobilie als Schenkung oder Ausstattung ?
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
… Die Erblasserin hatte ihrem Sohn im Wege einer Schenkung ein Mietshaus mit erheblichen Mieteinnahmen ca. 13 Jahre vor ihrem Tod übertragen, ohne den Zweck der Schenkung anzugeben. Aufgrund der Pflichtteilsvorschriften sind mehr als 10 Jahre …
Wie wird ein Aufhebungsvertrag rechtswirksam geschlossen?
Wie wird ein Aufhebungsvertrag rechtswirksam geschlossen?
15.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… offenen Fragen geklärt sind. Wenn diese Punkte bei der Vertragsgestaltung beachtet werden, steht einer wirksamen Beendigung des Arbeitsverhältnisses nichts im Wege. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M …
Bußgeldverfahren beeinflusst Strafverfahren nicht: Verurteilungen bleiben unabhängig
Bußgeldverfahren beeinflusst Strafverfahren nicht: Verurteilungen bleiben unabhängig
15.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
… Gleichzeitig stellte sich heraus, dass er die gesetzliche Frist zur Hauptuntersuchung seines Fahrzeugs überschritten hatte. Das Amtsgericht Kaiserslautern hatte den Angeklagten in der Bußgeldsache wegen des Überschreitens der Vorführungsfrist …
Kollektiv krankschreiben lassen – warum man die Kündigung riskiert (Tipps für Arbeitnehmer)
Kollektiv krankschreiben lassen – warum man die Kündigung riskiert (Tipps für Arbeitnehmer)
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Arbeitnehmers mitberücksichtigen. Dennoch gehen Arbeitnehmer mit einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit immer ein erhebliches Risiko ein, ihren Job zu verlieren. Etwas anderes gilt, wenn ein Arbeitnehmer wegen der Angriffe durch Eltern …
Aktuelle Urteile in Sachen Öltod VW T5 und T6, Rückruf KBA ? News wegen Code 23DV
Aktuelle Urteile in Sachen Öltod VW T5 und T6, Rückruf KBA ? News wegen Code 23DV
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
… Biturbo mit einem 179 PS und der Kennzeichnung C auf der Prüfplakette. Auch ein vom Landgericht München I beauftragter Gutachter, wegen CFCA- Motor im VW T5 2.0 BiTDI T5 (CFCA, Baujahre 2008 bis 2016, 179 PS, hatte schon festgestellt …
Günstiger Erwerb einer Immobilie mittels Zwangsversteigerung:
Günstiger Erwerb einer Immobilie mittels Zwangsversteigerung:
15.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Drobe
… und Übertragungsvertrages es auch die Möglichkeit gibt, eine Immobilie im Wege der öffentlichen Zwangsversteigerung zu erwerben. Dabei ersetzt der Zuschlagsbeschluss durch das zuständige Versteigerungsgericht den notariellen Kaufvertrag. Hierbei fallen dann für …
Wann ein Kündigungsschutzverfahren auch ohne Rechtsschutzversicherung sinnvoll ist
Wann ein Kündigungsschutzverfahren auch ohne Rechtsschutzversicherung sinnvoll ist
| 14.05.2024 von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
… davon ab, ihre Rechte geltend zu machen. Doch es gibt Situationen, in denen es trotzdem sinnvoll ist, den Weg vor das Arbeitsgericht zu gehen, auch ohne Versicherungsschutz. Ein wichtiger Aspekt ist, dass die Kündigungsschutzklage …
Kapitalanlagerecht: Online-Handelsplattformen
Kapitalanlagerecht: Online-Handelsplattformen
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Mandanten bei der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen wegen fehlerhafter Anlageberatung bei geschlossenen Fondsanlagen begleiten oder in Fällen des Anlagebetrugs oder von Schneeballsystemen die Rechte unserer Mandanten wahrnehmen, steht …
Strafbare Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte - Steuerhinterziehung, Vorenthalten von Arbeitsentgelt
Strafbare Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte - Steuerhinterziehung, Vorenthalten von Arbeitsentgelt
14.05.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
… ein Beschäftigungsverhältnis als selbständige Tätigkeit, führt er diese Beiträge denknotwendig nicht ab und macht sich regelmäßig wegen Vorenthaltens von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) sowie wegen Steuerhinterziehung (§ 370 AO) strafbar. Dies gilt …
Amtsgericht Berlin: EC-Karte aus Hosentasche gestohlen? Keine grobe Fahrlässigkeit
Amtsgericht Berlin: EC-Karte aus Hosentasche gestohlen? Keine grobe Fahrlässigkeit
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Simon Bender
… und Sparkassen schon außergerichtlich ein, wenn ein Fachanwalt eingeschaltet wird und bieten einen Vergleich an. Sollte keine Einigung erzielbar sein, steht der Weg zu den Gerichten offen. Bestehende Rechtsschutzversicherungen übernehmen …
Wer ist Armin Meiweis, der "Kannibale von Rotenburg"?
Wer ist Armin Meiweis, der "Kannibale von Rotenburg"?
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Armin Meiwes wurde im Jahr 2001 international bekannt, als er wegen Mordes verhaftet wurde. Dies geschah dadurch, dass er einen anderen Mann, der in die Tat eingewilligt hatte, "verspeiste," also mehrere Körperteile von ihm aß. Wegen
Anstehende Heim-EM 2024: Ticketabmahnung der UEFA Events SA
Anstehende Heim-EM 2024: Ticketabmahnung der UEFA Events SA
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Robin Tafel
… weitere Kosten im Wege des Schadensersatzes geltend gemacht werden. Sollte die geforderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht fristgerecht und rechtswirksam unterzeichnet bei dem Abmahner eintreffen, so behält …
Neuer BGH Verhandlungstermin für bahnbrechende Sportwetten-Angelegenheit angekündigt
Neuer BGH Verhandlungstermin für bahnbrechende Sportwetten-Angelegenheit angekündigt
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
… Spieler beträchtliche Verluste erlitten. Doch die jüngste Entwicklung verspricht Hoffnung für Betroffene: Anwälte haben Wege aufgezeigt, wie Verluste zurückgefordert werden können, selbst wenn keine Rechtsschutzversicherung vorhanden …