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09.12.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kouneli Media GmbH, Herausgeberin des Playboy Magazins, vor, die sich von der Kanzlei RDP Rechtsanwälte (Röhl – Dehm & Partner) aus Augsburg vertreten lässt. Vorab: Sollten Sie eine ähnliche Abmahnung …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Barmeister24 GmbH aus Pforzheim lässt aktuell vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch den in Hamburg ansässigen Rechtsanwalt Hämmerling abmahnen. Dem Abgemahnten wird darin vorgeworfen, die Fotografie eines Kissens im Rahmen eines …
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14.10.2021
von Rechtsanwältin Lena Dieterle
Viele Menschen denken, dass sie im Strafrecht stets einen Anspruch auf einen Anwalt oder eine Anwältin haben bzw. dass die Beiordnung einer Pflichtverteidigung einkommensabhängig ist. Dies stimmt so aber nicht ganz. In diesem Rechtstipp …
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23.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz ist Alltag. Neben geschäftlichen Nachrichten landen bei vielen Beschäftigten auch private E-Mails im Posteingang. Die private Nutzung können Arbeitgeber jedoch regeln. Neben dem Arbeitsrecht müssen sie dabei …
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30.06.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zum Urteil des Landgerichts Limburg vom 05. Dezember 1990 – 7 S 153/90 – ein Kommentar von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Ausgangslage: Ist die Eigenbedarfskündigung nicht …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Einen unserer Mandanten erreichte kürzlich ein Forderungsschreiben der Anwaltskanzlei KSP im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH aus Frankfurt. Wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung verlangt man Zahlung von knapp über 500 €. Unser …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten erneut Mandanten, die sich mit dem Vorwurf einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch Fotonutzung im Internet konfrontiert sehen. Es schreibt ihnen dieses Mal Herr Michael Staudinger aus Österreich persönlich. In der …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Seit je her gilt das erste juristische Staatsexamen als besonders anspruchsvolle Prüfung. Da die Anzahl der Versuche begrenzt ist, hat das Bestehen beim ersten Versuch in der Regel eine hohe Priorität. Am 07. September 2007 erhält der …
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17.05.2015
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Folgendes Szenario: die Eheleute trennen sich. Ein Ehegatte macht gegen den anderen Ehegatten Auskunftsansprüche zur Ermittlung des Trennungsunterhalts geltend. Dieser erteilt Auskunft über seine Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit und …
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13.05.2021
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Ein Ehepaar eröffnet kurz nach der Geburt ihrer gemeinsamen Tochter auf deren Namen ein Sparbuch. Dies wollte der Vater der Tochter an ihrem 18. Geburtstag übergeben. Rund 15 Jahre später hebt der Vater – ohne Rücksprache mit Mutter und …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, Berlin 20.09.2022. Der für seine leistungsstarken Gameserver bei vielen Gamern beliebte Hosting Anbieter ZAP sorgt nun wiederholt für negative Schlagzeilen in Sachen Datenschutz. Die Daten von mehr als 746.000 Kunden wurden am 22. …
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04.09.2013
von GKS Rechtsanwälte
Wer kennt das nicht? Man steht unter Zeitdruck, doch der vorausfahrende Fahrer schleicht auf der linken Spur. Dass aggressives Fahrverhalten nicht die Lösung ist, zeigen die aktuellen Urteile im Straßenverkehrsrecht. Das Oberlandesgericht …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wo stehen Grundrechte? Die Grundrechte stehen im ersten Abschnitt des Grundgesetzes, hauptsächlich in den Artikel 1 bis 19 GG. Allerdings enthält nicht jede Bestimmung dort ein Grundrecht, es gibt auch grundrechtsbeschränkende Regelungen …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) ist ein wichtiges Grundrecht, da sie für den Lebensunterhalt der Bürger eine große Bedeutung besitzt. Allerdings unterliegt sie in einem staatlich weitestgehend gelenkten Wirtschaftssystem wie dem der …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 17 des Grundgesetzes erlaubt es, sich „schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“. Insbesondere den letzten Fall, also das Verfassen von Eingaben an das Parlament …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 16 Abs. 2 Satz 1 GG statuiert das sog. Auslieferungsverbot: Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Auslieferung bedeutet, dass eine Person zwangsweise auf Ersuchen eines ausländischen Staates an diesen überstellt wird. …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wenn man einen Rechtsanwalt sucht, der Verfassungsbeschwerden übernimmt, stellt man schnell fest, dass das sehr wenige sind. Aber woran liegt das? Berufsbild "Volljurist" Zunächst einmal muss man sich die Grundlagen der juristischen …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Bei fast jeder juristischen Angelegenheit spielen Termine und Fristen eine Rolle. Bei der Verfassungsbeschwerde gilt dies in sehr viel größerem Maße. Dies liegt in erster Linie daran, dass sich der Anwalt, der die Verfassungsbeschwerde …
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17.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde nach Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht ist allgemein bekannt. Daneben gibt es aber auch noch die Landesverfassungsbeschwerden, mit denen die Grundrechte aus den Landesverfassungen gerügt werden können. …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at +43 512 25 00 90 office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Im Tiroler Raumordnungsgesetz 2022 besteht neben den umfassend angeführten Widmungsmöglichkeiten bzw. Verneinungen eines Freizeitwohnsitzes bezogen auf eine …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.strafverteidiger-innsbruck.at +43 512 25 00 90 office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Verteidigerkostenbeitrag im Strafverfahren § 393a der österreichischen Strafprozessordnung sieht vor, dass der Staat unter bestimmten Bedingungen einen …
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25.01.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Das Zuwendungsrecht und das Recht der Künstlersozialversicherung verfolgen unterschiedliche Logiken.An einigen Stellen widersprechen sich die Vorgaben dieser beiden Rechtsgebiete. Nachfolgend werden zwei Konfliktfelder aufgegriffen und es …
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14.03.2018
von Rechtsanwältin Friederike Peschke
Häufig stellt sich nach einer Trennung der Eltern ein Elternteil die Frage, ob er oder sie jetzt mit seinem Kind in den Urlaub fahren kann und ob dazu die Zustimmung des anderen Elternteils benötigt wird. Grundsätzlich ist zu unterscheiden, …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Bekannt ist die Toolport GmbH aus Norderstedt als Vertreiberin von Pavillons, Gartenzelten und Partyzelten sowie Zubehör. Regelmäßig lässt die Toolport GmbH auch vermeintliche Verstöße gegen Urheberrecht anwaltlich mit Abmahnungen …