478 Ergebnisse für Eigentum
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13.03.2021
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Ein in der Praxis üblicher Bauträgervertrag sieht verschiedene Zahlungsfristen für die einzelnen Bauabschnitte vor. Eine der wesentlichen Zahlungsfristen ist die sog. Bezugsfertigkeitsrate . Im Rahmen einer solchen Bezugsfertigkeitsrate …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Gemeinnützige Initiativen starten oft als eher lose Zusammenschlüsse. Wird es dann jedoch verbindlicher und sollen etwa eine Fläche gemietet, ein Grundstück gepachtet, öffentliche Zuschüsse beantragt und Spenden gewonnen werden, wird eine …
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21.03.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Amtsgericht München hat die vorläufigen Insolvenzverfahren über drei P&R-Gesellschaften eröffnet. Der Schaden kann in die Milliarden gehen. München, 20.03.2018 – Jetzt ist es amtlich: P&R, Marktführer für …
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13.03.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 12.03.2018 – Bei der P&R Gruppe, nach eigenen Angaben Marktführer für Container-Direktinvestments, scheint es nicht rund zu laufen. Anfang März 2018 wurde bekannt, dass es zu Verzögerungen bei den Zahlungen kommt. Dann wurde …
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21.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Teurer Schutz für wenig Leistung? Eine Wohnimmobilie stellt zumeist den Teil des Eigentums dar, der wirtschaftlich höchsten Wert darstellt. Diesen Wert gilt es zu schützen. Schnell werden Gebäude und Gebäudeteile durch Feuer, Wasser oder …
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21.02.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
US-Ermittler sind illegaler Motorsteuerungssoftware auf der Spur Berlin, 20.02.2018 – Die Nachrichtenagentur Reuters hat unter die Berufung auf die Bild am Sonntag gemeldet, dass sich aus vertraulichen Unterlagen von US-Ermittlern Hinweise …
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16.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
So schützen Sie Ihr Wohneigentum Wohnimmobilen stellen einen enormen Vermögenswert dar. Diese Vermögen abzusichern, ist das Bestreben von vielen Eigentümern. Durch Wasser, Feuer und Blitzschlag entstehen schnell erhebliche Schäden. Der …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 02.09.2010 – 16 Sa 260/10. Straftaten zulasten des …
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14.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die unzulässigen Vertragsklauseln der BVVG Seit der Gründung 1992 ist die Bodenverwaltungs- und verwertungs GmbH (BVVG) mit der Privatisierung ehemals stattlicher Nutzflächen betraut. Nutzflächen, die nicht an die ehemaligen Eigentümer …
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10.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die unwirksamen Klauseln der BVVG Die Bodenverwertungs und -verwaltungs GmbH ist seit Ihrer Gründung im Jahr 1992 mit der Privatisierung von ehemals im staatlichen Eigentum stehenden landwirtschaftlichen Nutzflächen betraut. Nutzflächen, …
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09.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das Problem mit dem Zeitwert Die Gebäudeversicherung ist eine der wichtigsten Versicherungen für Eigentümer von Wohnimmobilien. Die Versicherung schützt vor allem vor den finanziellen Auswirkungen eines Schadens an Gebäuden und …
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08.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das Problem bei der Schadenshöhe. Die finanziellen Auswirkungen eines Schadens an Wohnimmobilien können schnell mehrere Hunderttausend Euro betragen. Um dieses Risiko abzumildern, schließen viele Eigentümer von Wohnimmobilien eine …
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06.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Entschädigungsklauseln der BVVG-Verträge Auf dem Gebiet der neuen Bundesländer ist seit 1992 die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH mit der Privatisierung ehemals volkseigener, landwirtschaftlicher Nutzflächen betraut. Die …
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05.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
In der ohnehin hart umkämpften Medienbranche erleiden Unternehmen aus der Branche zunehmend Beeinträchtigungen ihrer urheberrechtlich geschützten Interessen. Das Urhebergesetz schützt das geistige Eigentum, genauer die Vervielfachung und …
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20.01.2018
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Wohnmobile und Wohnwagen sind jedenfalls dann Wohnung im Sinne des § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB, wenn sie Menschen zumindest vorübergehend zur Unterkunft dienen. Der Bundesgerichtshof hatte sich in seiner Entscheidung, Beschluss vom 11.10.2016, …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Ein Wechsel des Vermieters kann verschiedene Gründe haben. Der ursprüngliche Eigentümer kann die entsprechende Wohnung veräußert haben oder aber er …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Berlin hatte sich im Rahmen eines PKH-Verfahrens mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Logo für ein Spiel (Schriftzug auf Notenlinien mit Noten) urheberrechtlich geschützt ist. Das Gericht verneinte den Urheberschutz mangels …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1.) Wann liegt sog. Eigenbedarf überhaupt vor? Eigenbedarf liegt vor, wenn der Vermieter die (ganze) Mieterwohnung für sich selbst oder für eine zu seinem Hausstand gehörende Person, zum Beispiel eine Pflegekraft, oder für einen …
Abrisskosten nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz – Hinweise für Nutzer mit Blick auf das Jahr 2023
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12.01.2018
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Viele Nutzer und Grundstückseigentümer in den ostdeutschen Bundesländern sind aufgrund eines aus DDR-Zeiten stammenden Nutzungsvertrages mit dem Schuldrechtsanpassungsgesetz konfrontiert. Dieses verweist im Rahmen der Abwicklung dieser …
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08.12.2017
von HEE Rechtsanwälte
In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg (Az. 2 C 47/17) konnten wir für unsere Mandanten ein unberechtigtes Mieterhöhungsverlangen abwehren. Der Vermieter unserer Mandanten, der das Mehrfamilienhaus erst vor wenigen …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Tatbestand „Diebstahl“ gehört zu den wohl bekanntesten und am häufigsten begangenen Straftatbeständen in Deutschland. Geregelt ist er in §§ 242 ff. StGB. Sollten Sie von der Polizei eine Vorladung wegen Diebstahls erhalten haben, …
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22.11.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Straftatbestand des Landfriedensbruchs ist in den §§ 125 und 125a StGB geregelt und stellt eine der Straftaten gegen die öffentliche Sicherheit dar. Doch auch Individualrechtsgüter, wie das Leben, die Gesundheit und das Eigentum der von …
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03.11.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Auch der Audi A8 4,2 Liter betroffen Der Abgasskandal im Volkswagen-Konzern hat nun auch die Premiumsparte des Automobilbauers erreicht. Wie ein Audisprecher heute in Ingolstadt bekannt gab, wird nun auch das Flaggschiff der Konzerntochter …
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09.10.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Viele bezeichnen das Sprayen von Graffitis aus Ausdruck der Kunstfreiheit. Dieser Ansicht ist grundsätzlich auch zuzustimmen, doch erweist sich ein solcher Kunstausdruck als strafbar, wenn dadurch fremdes Eigentum beschädigt wird. In …