337 Ergebnisse für Revision
Suche wird geladen …
|
14.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
|
10.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Hilmar de Riese
Der Bundesgerichtshof hat am 21.02.2017 eine Revision des Reiseveranstalters gegen das folgende Urteil der 22. Zivilkammer des LG Düsseldorf 22 S 311/15 vom 08.04.2016 zurückgewiesen (Aktenzeichen X ZR 49/16) : …
|
06.03.2017
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Wegen Filesharings abgemahnte Anschlussinhaber können aufatmen. Mit Urteil vom 06.10.2016 (Az. I ZR 154/15) hat der Bundesgerichtshof nun endlich die umstrittene Frage nach dem Umfang der sog. sekundären Darlegungslast entschieden. In der …
|
03.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Bankkunden nutzen vermehrt Online-Banking. Aus Sicherheitsgründen verwenden viele Verbraucher das TAN-Verfahren. Dabei schickt die Bank ihrem Kunden eine SMS mit der TAN-Nummer für die beabsichtigte Überweisung. Das geht schnell und …
01.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Kaum hat der Bundesgerichtshof zur umstrittenen Kündigung von Bausparverträgen durch die Bausparkassen entschieden, muss er sich erneut mit Bausparverträgen beschäftigen. Am 9. Mai 2017 geht es nicht um die Kündigung der Bausparverträge, …
21.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wenn Bausparkassen Bausparverträge kündigen, die länger als zehn Jahre nach der erlangten Zuteilungsreife noch immer nicht in Anspruch genommen werden, dann können diese Altverträge auch gegen den Willen des Bausparers gekündigt werden – …
18.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Viele Bausparer, deren Verträge in den vergangenen Monaten durch die Bausparkassen gekündigt wurden, dürften gespannt nach Karlsruhe blicken. Dort entscheidet der Bundesgerichtshof am 21. Februar, ob diese Kündigungen rechtmäßig sind. …
|
27.01.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Wer Nebenkosten berechnen und kassieren möchte, muss auf jeden Fall selbst dafür sorgen, dass die dazu notwendigen Daten rechtzeitig vorliegen. Mieter müssen nach Überschreitung der Frist nicht mehr zahlen, auch dann nicht, wenn der …
|
26.01.2017
von Rechtsanwalt Lutz Stephan Weyer
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat in einem aktuellen Urteil vom 25.01.2017 (Az.: VIII ZR 249/15) entschieden, dass Vermieter nur in eng begrenzten Ausnahmefällen nach Ablauf eines Jahres noch Nebenkosten von ihren Mietern …
|
19.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Im Gesellschaftervertrag sind die Gewinnausschüttungen klar geregelt: Jeder Gesellschafter einer Gemeinschaftspraxis hat den ihm zustehenden Teil des Gewinns zu versteuern, auch dann, wenn nach einer Betriebsprüfung herauskommt, dass der …
|
18.01.2017
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Bereits im September 2016 ist uns ein Sieg im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Köln (Urteil v. 22.09.2016, Az. 15 U 33/16) wegen der unerlaubten Videoüberwachung eines Nachbargrundstücks gelungen. Dem Mandat lag folgender …
|
17.01.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich in seinem Urteil im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion (Urteil vom 24.11.2016 – I ZR 220/15 …
|
11.01.2017
von Rechtsanwalt David Stader
Gebühren in Kreditverträgen sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs immer dann unzulässig, wenn der Kunde hierfür keine Gegenleistung erhält. Die Kosten der Bank für den Vertragsabschluss sind hierbei bereits in den …
|
29.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesfinanzhof hat eine alle Unternehmer betreffende Entscheidung zur Rückwirkung bei Rechnungsberichtigungen gefällt. Dieses Grundsatzurteil vom 20. Oktober 2016 (V R 26/15) steht im Widerspruch zur bisherigen Verwaltungspraxis und …
|
27.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Schmerzensgeld und Schadensersatz in Höhe von 70.000 Euro fordert eine Patientin nicht vom zuletzt behandelnden Krankenhaus, sondern von der Einrichtung, die ursprünglich für die fehlerhafte Magen-OP verantwortlich gewesen war – dies sogar, …
|
21.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Kündigungen von Bausparverträgen landen endgültig vor dem BGH. Am 21. Februar 2017 muss der Bundesgerichtshof in zwei Fällen entscheiden, ob die Bausparkassen die Bauverträge wirksam gekündigt haben. „Es wird höchste Zeit, dass der BGH …
|
20.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Egal, welchen Namen die Banken dem Kind auch geben – unzulässige Kreditbearbeitungsgebühren bleiben unzulässige Kreditbearbeitungsgebühren“, sagt Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bei der Kanzlei AJT …
|
18.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesgerichtshof urteilte, dass sämtliche Kosten für bauliche Maßnahmen, die zusammen mit der Anschaffung des Gebäudes anfallen, zusammengerechnet werden müssen und eine Aufteilung der Gesamtkosten nicht zulässig ist. Übersteigt die …
|
10.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Was passiert mit den mit noch offenstehenden Urlaubsansprüchen eines während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses verstorbenen Arbeitnehmers? Haben die Erben Anspruch aus der sich daraus ergebenen Vergütung? Eine alleinerbende Ehefrau …
|
04.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Da wird sich mancher Arbeitgeber doch die Augen reiben!“ – Auch Rechtsanwalt Joachim Schwarz , Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner bei AJT in Neuss, wundert sich über die Rechtsstilblüte, die ein aktuelles Urteil des LAG Köln treibt: …
|
15.12.2017
von Rechtsanwalt David Stader
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.11.2016 die Fehlerhaftigkeit einer Widerrufsbelehrung (bzw. Widerrufsinformation) festgestellt und den Rechtsstreit zur weiteren Verhandlung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Dieses soll …
|
22.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Eine ausgebliebene Bonuszahlung eines deutschen Bank-Mitarbeiters wurde aktuell vom Bundesarbeitsgericht final entschieden. Der Kläger war Managing Director einer holländischen Bank in Deutschland und bezog neben einem Grundgehalt von …
|
16.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Rechtsprechung in Sachen Kündigung von Bausparverträgen dreht sich langsam aber sicher Richtung Bausparer. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 8. November 2016 die Kündigung eines zuteilungsreifen, aber noch nicht voll …
|
15.11.2016
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 02.11.2016 zum dortigen Aktenzeichen 10 AZR 596/15 entschieden, dass ein Arbeitnehmer während der Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich nicht der Einladung des Arbeitgebers zur Durchführung …