251 Ergebnisse für Sittenwidrigkeit
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26.03.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Binäre Optionen ermöglichen Spekulanten, darauf zu wetten, ob der Preis von Finanzindizes wie Aktienindizes, Rohstoffen (wie Gold) oder Währungen über einen bestimmten Zeitraum steigen oder fallen wird, oft zwischen 30 Sekunden und fünf …
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13.03.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bis zu 10 Jahre nach Beginn der Geschäftsbeziehung können Deutsche, die von Ihren deutschen Konten aus Geld bei ausländischen Brokerunternehmen gesetzt haben, auf Schadensersatz aufgrund deutscher Rechtsprechung hoffen. Wir sind speziell in …
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21.02.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
US-Ermittler sind illegaler Motorsteuerungssoftware auf der Spur Berlin, 20.02.2018 – Die Nachrichtenagentur Reuters hat unter die Berufung auf die Bild am Sonntag gemeldet, dass sich aus vertraulichen Unterlagen von US-Ermittlern Hinweise …
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09.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Bei diesem Thema muss man verschiedene Fragestellungen auseinanderhalten: Betrifft das Wettbewerbsverbot den Gesellschafter oder einen Geschäftsführer ? Sprechen wir von einem gesetzlichen Wettbewerbsverbot oder von einem vertraglich …
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04.09.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Von Dr. Marc Laukemann Was ist Influencer-Marketing? Unternehmen suchen immer neue Möglichkeiten, ihre Produkte oder Dienstleistungen an den Verbraucher zu bringen. Gerade das Internet bietet dabei vielfältigste Möglichkeiten, durch …
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11.07.2017
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Seit Jahren werden immer wieder die Grenzen ausgelotet, wieweit durch einen Ehevertrag die gesetzlich festgelegten Scheidungsfolgen verändert werden können. Bekannt geworden ist der Fall einer Schwangeren, die sich genötigt sah, einen für …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer weiteren Entscheidung vom 15.03.2017 mit dem Aktenzeichen XII ZB 109/16 dargelegt, unter welchen Voraussetzungen die Vereinbarung von Eheleuten zu den Scheidungsfolgen als unwirksam anzusehen sind. …
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23.11.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 23.11.2016 – Hoffnung für Anleger von V Plus Fonds. CLLB Rechtsanwälte berichten von positiven Urteilen. Anleger der verschiedenen V Plus Fonds befürchten erhebliche Verluste, zumal im Rahmen der letzten Gesellschafterversammlungen …
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28.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Babette Gäbhard
Die Ausgangslage des vom Bundesgerichtshofs am 12.4.2016 erlassenen Urteils zum Aktenzeichen XI ZR 305/14 betraf eine reale Situation, die viele Unternehmer aus ihrem Geschäftsalltag kennen wie folgt: Unternehmen, die sich in …
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26.08.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat durch Urteil (BGH, Urt. v. 24.08.2016, AZ: VIII ZR 100/15) klargestellt, dass ein Verkäufer sich bei Preistreiberei durch eigenes Mitbieten bei einer eBay-Auktion schadensersatzpflichtig machen kann. Seine Eigengebote sind …
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01.06.2016
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Seit Beginn des Skandals um die Dresdner Infinus-Gruppe ist mittlerweile schon einige Zeit ins Land gegangen. Fast zweieinhalb Jahre hat es gedauert, bis der III. Zivilsenat des BGH sich erstmalig äußert. Mit Beschluss vom 28.04.2016 (Az.: …
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16.03.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Kursempfehlungen über das „Real Depot” für LetsBuyitGroup AG, CanCom, Venatus Interactive PLC oder Autev AG begründen ggf. die Verpflichtung zum Schadensersatz! Der persönlich Verantwortliche der Börseninformationsbriefe haftet ggf. neben …
09.03.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Dr. Marc Laukemann Darf ich eine Marke anmelden, wenn ich weiß, dass ein Dritter diesen Namen bereits als Firmenkennzeichen benutzt? In einer erst jetzt bekannt gewordenen Entscheidung musste sich der Bundesgerichtshof mit einer in der …
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19.03.2015
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
München den 19.03.2015 : Rund eineinhalb Jahre nach der Insolvenz der ehemaligen INFINUS FDI AG liegt nunmehr der Kanzlei Peres & Partner die nach diesseitigem Kenntnisstand erste Entscheidung eines Oberlandesgerichts zur Haftung eines …
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04.02.2015
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Infinus-Vermittler können nach und nach aufatmen. Nach aktueller Rechtsprechung sinken die Aussichten der Infinus-Anleger, Schadensersatzansprüche gegen die Vermittler geltend machen zu können. Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek vertritt …
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12.01.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hatte durch Urteil (BGH, Urt. v. 12.11.2014 – AZ.: VIII ZR 42/14) klargestellt, dass sich ein Verkäufer beim Rückzug aus einer begonnenen eBay-Auktion schadensersatzpflichtig machen kann. Dieser Fall bezog sich aber nicht auf Fälle, …
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14.11.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat in einem Urteil (BGH, Urt. v. 12.11.2014 – AZ.: VIII ZR 42/14) klargestellt, dass ein Verkäufer sich beim Rückzug aus einer begonnenen eBay-Auktion schadensersatzpflichtig machen kann. Der Kaufvertrag sei nicht sittenwidrig, nur …
10.07.2014
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
OLG München nimmt Haftung der DAB Bank an, OLG Schleswig bejaht Haftung der beiden Vorstände der Driver & Bengsch AG München, den 2. Juli 2014: Wie das Schleswig Holsteinische Oberlandesgericht in einem aktuellen Hinweisbeschluss von …
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05.05.2014
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Kanzlei plan C wird derzeit von vielen Anlegern kontaktiert, die sehr verunsichert sind, ob sie der Forderung der ApolloProScreen i.L. zur Zahlung der ausstehenden Einlagen in Höhe von 30 % bis zum 7. Mai 2014 nachkommen sollen. Die …
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09.12.2013
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Das OLG Brandenburg hat die Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags bejaht, der zulasten der Ehefrau nachehelichen Unterhalt und den Versorgungsausgleich ausschloss. Denn die Ehefrau hatte zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses einen gesicherten …
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03.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg
Innerhalb des Kunstrechts hat das Auktionsrecht in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen, stellt Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg fest, der Mandanten im Kunstrecht vertritt. Kunstgegenstände oder Antiquitäten werden entweder …
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23.10.2013
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Verjährung droht zum Jahresende München, den 22. Oktober 2013: Wie die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München, Berlin und Standort in Zürich meldet, hat der Bundesgerichtshof die von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte erstrittenen …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Daniel Sebastian verschickt Abmahnungen im Auftrag verschiedener Rechteinhaber wie bspw.: DigiRights Administration GmbH Aerosoft GmbH Astragon Software GmbH etc. für Film- oder Musikwerke und fordert darin regelmäßig die …
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09.09.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden wieder zahlreiche Personen von der Gewerbeauskunft-Zentrale (GWE GmbH) angeschrieben und unter Hinweis auf eine neuere Entscheidung des LG Düsseldorf , Urteil vom 31.07.2013 , Az. 31 S 316/12 , zur Zahlung aus angeblichen …