1.238 Ergebnisse für WEG

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So verhalten Sie sich im Falle einer Autopanne richtig
So verhalten Sie sich im Falle einer Autopanne richtig
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Immer wieder sieht man liegengebliebene Autos am Straßenrand stehen. Immerhin gibt es viele Gründe für eine Autopanne – ein leerer Tank, ein platter Reifen oder auch ein Motorschaden. Und trotzdem wissen viele nicht, wie sie sich verhalten …
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach. Die zweite Welle der Coronapandemie hat Deutschland derzeit fest im Griff und wieder erhebliche …
Gericht hält "Corona-Sperrstunde" für Gastronomie für rechtswidrig
Gericht hält "Corona-Sperrstunde" für Gastronomie für rechtswidrig
| 29.10.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Gericht entscheidet im Eilverfahren gegen die durch SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung verordnete Gastronomie-Sperrstunde Die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin hat mit Entscheidung vom 15.10.2020 im Wege einstweiliger Anordnung …
Die „Corona-Kündigung“ – Ist „Corona“ ein Kündigungsgrund?
Die „Corona-Kündigung“ – Ist „Corona“ ein Kündigungsgrund?
| 23.10.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach. Die Coronapandemie hat zurzeit nicht nur Deutschland, sondern die ganze Welt im Griff. Die …
Befreiung von der Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Ist ein "aussagekräftiges Attest" erforderlich?
Befreiung von der Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Ist ein "aussagekräftiges Attest" erforderlich?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach, vom 21.10.2020 (aktualisiert am 19.11.2020). Die sich seit Anfang des Jahres 2020 auch in Deutschland …
Nebel, Wildwechsel und nasses Laub – das sollten Autofahrer im Herbst beachten
Nebel, Wildwechsel und nasses Laub – das sollten Autofahrer im Herbst beachten
| 20.10.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Es ist nun wieder so weit: Es ist Herbst . Zunächst werden dabei viele an Spaziergänge durch buntes Herbstlaub, Äpfel ernten oder Kastanien sammeln denken. Doch mit der Herbstzeit gehen auch gewisse Schwierigkeiten und Gefahren für …
Kündigungen in der  Coronazeit; betriebsbedingte Kündigungen, Kurzarbeitergeld
Kündigungen in der Coronazeit; betriebsbedingte Kündigungen, Kurzarbeitergeld
14.10.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Der Begriff „coronabedingte“ Kündigung ist rechtlich ohne Bedeutung . Bei Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetz (KSchG) gelten die gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränktt fort. Grundsätzlich muss gemäß § 1 Abs. 1 und 2 KSchG eine …
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (1)
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (1)
| 11.08.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Statistisch gesehen sind die Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde gering. Nur etwa 13 % bis 16% der Beschwerden sind von Erfolg gekrönt. Mehr als 40% der Beschwerden werden vom BFH bereits als unzulässig verworfen, weil sie …
Aktuelles Urteil des Amtsgerichts Köln vom 14.09.2020, 133 C 213/20 zum Thema Corona und Reiserecht
Aktuelles Urteil des Amtsgerichts Köln vom 14.09.2020, 133 C 213/20 zum Thema Corona und Reiserecht
| 03.10.2020 von Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner
Das Amtsgericht Köln hat am 14.09.2020 eine Entscheidung zum Thema Corona und Reiserecht veröffentlicht (AZ: 133 C 213/20). Es handelt sich dabei um die zweite mir bekannte Entscheidung eines Gerichts zum Thema Kostenerstattung bei …
Airbnb verschwiegen? Steuerrechtliche & strafrechtliche Folgen
Airbnb verschwiegen? Steuerrechtliche & strafrechtliche Folgen
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
Sie halten sich für eine bestimmte Zeit nicht in Ihrer Wohnung auf. Daher überlegen Sie, die Wohnung für diese Zeit unterzuvermieten. Gedacht, getan - Sie melden sich bei Airbnb an, finden einen passenden Untermieter und verdienen so …
Urteil des LG Stuttgart im Mercedes-Abgasskandal rechtskräftig
Urteil des LG Stuttgart im Mercedes-Abgasskandal rechtskräftig
| 24.09.2020 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Landgericht Stuttgart hat Daimler im Abgasskandal zu Schadensersatz bei einem Mercedes C 220 CDI wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung verurteilt (Az.: 23 O 235/19). Das Urteil vom 23. April 2020 ist jetzt …
Der Nachteilsausgleich - eine „Abfindung“ nach § 113 BetrVG könnte auch Ihnen zustehen
Der Nachteilsausgleich - eine „Abfindung“ nach § 113 BetrVG könnte auch Ihnen zustehen
| 06.09.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Der in § 113 BetrVG geregelte Anspruch auf Gewährung eines Nachteilsausgleichs ist eine wenig bekannte Regelung. Dabei ist gerade diese Norm besonders interessant, weil darin die Möglichkeit einer Abfindungszahlung als Wiedergutmachung für …
Kostenerstattung und Schadensersatz  bei Nichtbereitstellung eines Kinderbetreuungsplatzes
Kostenerstattung und Schadensersatz bei Nichtbereitstellung eines Kinderbetreuungsplatzes
| 19.08.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Primäranspruch Seit dem 1. August 2013 haben nach § 24 SGB VIII alle Kinder ab dem ersten bis zu ihrem dritten Geburtstag einen Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder in Tagespflege (Anspruch U3). Dies …
Schulden loswerden - aber nicht 100 % bezahlen?
Schulden loswerden - aber nicht 100 % bezahlen?
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
Ausgangssituation: Sie haben Schulden, hohe Schulden. Ihre Gläubiger laufen Ihnen seit Jahren hinterher und versuchen Ihnen das Leben schwer zu machen. Bei Ihnen ist aber für die Gläubiger nichts zu holen. Nun bietet Ihnen jemand aus Ihrem …
Gewerbeuntersagung wegen persönlicher Unzuverlässigkeit
Gewerbeuntersagung wegen persönlicher Unzuverlässigkeit
| 18.08.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Erlaubnispflichtiges und anzeigepflichtiges Gewerbe Nach dem Grundsatz der Gewerbefreiheit ist der Betrieb eines Gewerbes jedermann gestattet, soweit nicht durch die Gewerbeordnung Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder …
Rücktritt vom Pauschalreisevertrag nur nach Reisewarnung? Ein weit verbreitetes Märchen!
Rücktritt vom Pauschalreisevertrag nur nach Reisewarnung? Ein weit verbreitetes Märchen!
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
In diesen und den kommenden Tagen stehen viele Reisende vor der Entscheidung, den geplanten Urlaub anzutreten oder den Rücktritt vom Pauschalreisevertrag zu erklären. Ausgangslage Reisende, deren Reisen noch bevorstehen, sehen sich einer …
Betrug über Ebay-Kleinanzeigen
Betrug über Ebay-Kleinanzeigen
| 20.07.2020 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Dieser Artikel befasst sich mit Betrügern, die im Internet unterwegs sind. Häufig treten die Betrugsfälle im Zusammenhang mit Kaufangeboten über die Internetplattform Ebay Kleinanzeigen auf. Dabei gehen die Täter häufig folgendermaßen vor: …
Corona Virus: Anzeigen wegen Straftaten im Zusammenhang mit der Soforthilfe
Corona Virus: Anzeigen wegen Straftaten im Zusammenhang mit der Soforthilfe
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Seit dem 23. März 2020 wurden über 70.000 Kreditanträge mit einem Gesamtvolumen von mehr als 50 Mrd. EUR vergeben. Nun beginnt die nachträgliche Überprüfung und viele Unternehmen erhalten unangenehme Post von den Ermittlungsbehörden. Wie …
Corona-Subventionsbetrug – neben Strafbarkeit droht auch die Kontenpfändung
Corona-Subventionsbetrug – neben Strafbarkeit droht auch die Kontenpfändung
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
I. Einleitung Die Bundesländer haben mit ihren Corona-Soforthilfeprogrammen für Klein- und Kleinstunternehmer ein Instrument zur schnellen und kurzfristigen Überbrückung von pandemiebedingten Finanzengpässen geschaffen. Die Soforthilfen …
Corona Soforthilfe, Wertersatz & Vermögensarrest; aktuelle Hinweise zu §§ 111e Abs. 1 StPO, 73c StGB
Corona Soforthilfe, Wertersatz & Vermögensarrest; aktuelle Hinweise zu §§ 111e Abs. 1 StPO, 73c StGB
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Während es im April 2020 spürbar weniger Vermögensarrest- und Durchsuchungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden gab, kehren diese seit Anfang Juni mehr und mehr in den „Normalbetrieb“ zurück. Insbesondere im Zusammenhang mit den …
Gutschein statt Reisepreis? – Das sind Ihre Rechte.
Gutschein statt Reisepreis? – Das sind Ihre Rechte.
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Die SARS-CoV-2-Pandemie, im allgemeinen als Corona-Krise bezeichnet, ist in Europa am Abklingen. Die Zahl der Neuinfektionen geht zurück, die rechtlichen Probleme hingegen bleiben. Ein immer wiederkehrendes Problem besteht darin, dass …
Privatinsolvenz – gut vorbereiten und gezielt vorgehen
Privatinsolvenz – gut vorbereiten und gezielt vorgehen
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
Je früher man in die Privatinsolvenz geht, desto schneller ist man schuldenfrei? Nein, so einfach ist es ausnahmsweise nicht. Es stehen nämlich Änderungen an. Die Zeit bis zur Schuldenfreiheit wird verkürzt von sechs auf drei Jahre . Grund …
Kapitalanlagebetrug im Internet und am Telefon
Kapitalanlagebetrug im Internet und am Telefon
22.06.2020 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In Zeiten niedrigster Zinsen ist die Verlockung anscheinend groß, sich auf unseriöse Anlageberatungen am Telefon und im Internet einzulassen und Geld zu investieren. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden geht davon aus, dass jährlich über …
Daimler Benz und der Diesel-Abgasskandal
Daimler Benz und der Diesel-Abgasskandal
19.06.2020 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lange Zeit konnte sich Daimler Benz mit dem Diesel-Abgasskandal hier dem Konzern VW verstecken. Die ganze Aufmerksamkeit lag hier auf dem Motor EA 189 des VW-Konzerns, der in viele Fahrzeuge eingebaut worden ist. In diesem Windschatten …