219 Ergebnisse
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Hamburg hat in einem Urteil vom 28.10.2010 (Az.: 3 U 206/08, rechtskräftig, BeckRS 2011, 02047) entschieden, dass die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Name einer Internet-Domain nicht kennzeichenmäßig erfolgt, …
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14.04.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Verwaltungs-Verlag GmbH mahnt weiter widerrechtliche Verwendungen ihrer Kartografien bzw. interaktive Pläne ab, welche sie u.a. unter der Internetadresse www.stadtplan.net veröffentlicht. Das Herantreten an den Verletzer kann hier …
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13.04.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Es handelt sich u.a. um: Dickste Freunde (Film) von Universal Pictures International Germany GmbH, abgemahnt von APW Rechtsanwälte & Notar Der …
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11.04.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Neben hauptsächlich international vertriebenen Filmen hat uns nunmehr auch eine Abmahnung bezüglich des russischen bzw. kasachischen Films „Na Izmene” erreicht, welcher erst am 28. Oktober 2010 in Russland und Kasachstan veröffentlicht …
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31.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zur Zeit versenden die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Adler der neunten Legion” mit Channing Tatum, Mark Strong, Jamie Bell, Donald Sutherland u.a. Regie: Kevin …
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17.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Denecke, von Haxthausen & Partner aus Berlin in großem Umfang wegen „unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. „Tauschbörsen" ab. Konkret werden (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an der …
16.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit versenden die Karlsruher Rechtsanwälte Nümann + Lang Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an der Tonaufnahme „Berlin City Girl” für die Styleheads GmbH. Der Song ist u.a. auf der Doppel-CD „Bravo Hits 72” (Audio …
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15.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Im Jahr 2010 gab es 153251 Rechtsanwälte in Deutschland. Die Auswahl ist also groß. Doch welcher Anwalt ist der „Richtige” für „Ihren Fall”? Eine wichtige Richtschnur geben die sog. „Fachanwaltstitel”. Nur rund ein Viertel aller …
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11.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn Sie eine Abmahnung eines Rechteinhabers wegen Filesharings eines Liedes (z.B. auf „GERMAN TOP 100 SINGLE CHARTS”) über Ihren Internetanschluss erhalten haben, ist nicht unwahrscheinlich, dass noch weitere Abmahnungen folgen. Wenn auf …
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10.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Beschluss vom 10.02.2011 (Az. 6 W 5/11) entschieden, dass wenn Fehler bei der Ermittlung der IP-Adressen von (vermeintlichen) Filesharern wahrscheinlich, aber jedenfalls nicht auszuschließen sind, …
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09.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Aktuell versenden die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Shutter Island”. Shutter Island (Arbeitstitel: Ashecliffe) ist ein amerikanischer Psychothriller mit Leonardo …
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08.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg in großem Umfang wegen „unerlaubten Anbietens geschützter Filmwerke in Tauschbörsen” ab. Konkret werden (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „THE EXPENDABLES” …
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01.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 28.10.2010 (Az.: 3 U 206/08, BeckRS 2011, 02047) entschieden: 1. Die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Telexkennung oder E-Mail-Adresse auf dem Briefbogen einer Patentanwaltskanzlei …
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Schutt, Waetke Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der TOBIS Film GmbH & Co. KG ausgesprochen. Es handelt sich u.a. um: The …
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Bene judicat, qui bene distinguit - auf die Kunst der Unterscheidung kommt es an, wenn beim grundsätzlich notwendigen Schutz geistigen Eigentums Wohltat und Plage so dicht beieinander liegen wie bei den heutigen technischen Möglichkeiten …
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24.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Regelmäßig verlangen die abmahnenden Rechteinhaber bzw. deren Rechtsanwälte mit der Abmahnung eine Unterwerfungs- bzw. Unterlassungserklärung (UE). I. Die „klassische” Unterlassungserklärung Ein Rechtsverletzer kann immer dann auf …
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23.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem deutschsprachigen Pornofilm „Die Geschichte der B" mit Schauplatz Schweden der Magnafilm GmbH aus Essen. Die Produktion stammt schon aus dem Jahre 2008, die DVD-Ausgabe …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Es handelt sich u.a. um: Young Victoria (Film) von Worldwide Association of private Internet-Investigation-Companies, abgemahnt von SKW Schwarz …
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17.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Eine neue Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg rollt an. Hierbei werden nun auch verstärkt Forderungen der EMI Music Germany GmbH &. Co. KG mit Sitz in Köln gelten gemacht. In dem Abmahnschreiben wird zunächst behauptet, dass …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr …
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22.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden. Danach ist es urheberrechtlich grundsätzlich zulässig, den Inhalt eines …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) …
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07.10.2010
von Rechtsanwalt Volker Himmen
Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. …
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16.04.2010
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Häufig beschäftigen sich Firmeninhaber erst mit dem Thema „ unlauterer Wettbewerb" wenn ein Mitbewerber durch einen Rechtsanwalt eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes ausgesprochen hat. Dieser Artikel soll am Beispiel eines …