347 Ergebnisse für Widerspruch
Suche wird geladen …
|
24.03.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… dass ein „Nein“ noch keine endgültige Ablehnung bedeuten müsse. Ferner zeigen sich die Beweisschwierigkeiten bei widersprüchlichem Verhalten des Opfers. So sei ein behaupteter Widerwille unglaubwürdig, wenn die Person später höchst aktiv mitwirke und die sexuellen Handlungen des anderen nicht nur passiv erdulde ( MüKoStGB/Renzikowski, 3. Aufl. 2017, StGB § 177 Rn. 48).
|
20.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… gegeben werden müssen, um sich nicht dem Vorwurf widersprüchlichen Verhaltens auszusetzen. Im Ergebnis macht es also durchaus regelmäßig Sinn, den Hinweis spätestens im Herbst eines Jahres zu gewähren und dies entsprechend zu dokumentieren …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… einer identischen oder ähnlichen Marke erhebt Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung oder klagt auf Löschung, ist Ihre Marke schnell wieder weg. Eventuell haben Sie bereits T-Shirts bedruckt, Werbeflyer oder Visitenkarten verteilt und Sie müssen alles …
|
05.12.2018
von Rechtsanwalt David Herz
… Bei der Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs, der eine Sperrung zum Inhalt hat, ist, wie bereits dargelegt, ein entsprechendes klägerisches Begehren erforderlich. In diesem Punkt stehen OLG- und BGH-Urteil in direktem Widerspruch …
|
21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… im Widerspruchsverfahren wird sich ändern: Konnte bisher ein Widerspruch nur aus einem Widerspruchskennzeichen (das ist die Marke, deren Inhaber seine Rechte verletzt sieht) erhoben werden, kann künftig der Inhaber mehrerer älterer Rechte …
|
17.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… wird den Anforderungen der sekundären Darlegungslast gerecht und kann einer Haftung als Täter entgehen. Wer jedoch unzureichend oder widersprüchlich vorträgt, kann den Anforderungen nicht gerecht werden und erhärtet die Täterschaftsvermutung gegen …
|
14.11.2018
von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
… hätten. 11. Fristen für Widerspruch/Klage Je nach Bundesland können Sie binnen Monatsfrist gegen das Prüfungsergebnis entweder Widerspruch einlegen oder klagen. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem Sie den Brief von der Behörde …
|
14.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… sollten Anschlussinhaber auf die Unterstützung durch einen Anwalt zurückgreifen. Sofern der Vortrag nur die geringste Widersprüchlichkeit aufweist, ist eine Glaubwürdigkeit nicht mehr aufrecht zu erhalten und die einstige Täterschaftsvermutung …
|
13.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Darlegungslast nicht genügt, ungenügend, widersprüchlich und nicht nachvollziehbar vorträgt, wird eine Täterschaftsvermutung gegen sich erhärten. Die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte kann Ihnen gerne eine erste, kurze Einschätzung Ihrer Situation …
|
02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… möglich. Die Eintragung riskieren : Man könnte die Anmeldung trotzdem einreichen und riskieren, dass der Inhaber der älteren Marke Widerspruch erhebt (die Entscheidung für oder gegen einen Widerspruch gegen eine Anmeldung einer Marke hängt …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Jan General
… der jeweilige Beamte gegen die Zwangspensionierung im Widerspruchs- bzw. Klagewege vorgeht. Zum Sachverhalt Die Antragstellerin, eine Finanzbeamtin, war längere Zeit erkrankt. Der Dienstherr leitete daraufhin das Zurruhesetzungsverfahren …
|
11.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… ist, die sich im Bereich von mehreren tausend Euro bewegt. Um Sie vor einer solchen Summe schützen zu können, sollte das weitere Vorgehen gut durchdacht und ohne Widersprüchlichkeiten ablaufen. Wie helfen Dr. Wachs Rechtsanwälte …
|
06.07.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Maurer
… anbieten kann. Wer eine Ablehnung erhalten hat, muss zunächst Widerspruch erheben, so z. B. in Hamburg, in einigen Bundesländern auch direkt gegen den Ablehnungsbescheid klagen, so z. B. in NRW. Das alleine hilft aber noch …
|
03.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… die Markenanmeldung eingelegten Widerspruch erhalten. Wir möchten daher die Gelegenheit nutzen, die Thematik des Widerspruchs gegen eine nationale Markenanmeldung insbesondere für nicht anwaltlich vertretene Markenanmelder einmal ein wenig genauer …
|
21.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… VG 12 L 214.18). Worum ging es? Die IHK verwehrte ihrem Prüfling die Anfertigung von Fotokopien einer nicht bestandenen Sachkundeprüfung im Bewachungsgewerbe. Rechtsanwalt Christian Reckling legte – wie gewöhnlich – zunächst Widerspruch …
|
20.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Widerspruch gegen die jeweiligen Zuweisungsbescheide für die erste Klasse ein, da oftmals die angegebenen Wunschschulen nach Mitteilung der Behörde für Schule und Berufsbildung keine hinreichenden Kapazitäten mehr hätten. Dieses Jahr waren …
|
15.08.2018
von Rechtsanwältin Stefanie Weber
… des Unterhalts dazu nicht im Widerspruch stünde. Diese neue Rechtsprechung des BGH sollte dazu führen, dass Untertitel in Bezug auf Ihre Herabsetzung selbst dann überprüft werden sollten, wenn seit dem letzten Prozess keine neuen Tatsachen entstanden sind.
|
11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… Die Hauptsacheklage wird dadurch vermieden, der Streit beendet. Ist der Schuldner jedoch mit der einstweiligen Verfügung nicht einverstanden, so besteht die Möglichkeit des Widerspruchs . Hierzu bedarf es in der Regel eines Rechtsanwaltes …
|
02.08.2018
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… meinen. Ein genauerer Blick hingegen offenbart Widersprüchlichkeiten, Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten. Abiturbestenquote Bewerberinnen und Bewerber müssen in der Abiturbestenquote heutzutage und im Gegensatz zur nicht allzu fernen Vergangenheit schon …
|
23.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… sie dürften aber andererseits grundsätzlich darauf vertrauen, dass sich auch die anderen Teileigentümer an die vereinbarten Zweckbestimmungen halten. Dass diese Überlegungen aber vielleicht in Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung …
|
26.04.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Der Abgemahnte erhalte somit einen Vorsprung durch Rechtsmissbrauch, so Rechtsanwalt Vierkötter. Der Abgemahnte verschaffe sich diesen Vorsprung z. B., indem er widersprüchliche Informationen über die Widerrufsfrist dem Verbraucher mitteile …
|
12.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
… Verwaltungsakt. Ein belastender Verwaltungsakt kann im Rahmen der Durchführung des sog. Widerspruchsverfahrens auf seine Rechtmäßigkeit hin überprüft werden (unten a)). Damit der Widerspruch ausreichend und sachgerecht begründet werden …
|
02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… In der Überzeugung, es bestünde ein Fehler in der Korrektur seiner Prüfungen Öffentliches Recht I und II, legte der Kläger fristgerecht Widerspruch gegen den Prüfungsbescheid ein. Als dieser durch einen Widerspruchsbescheid des Landes …
|
14.03.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… diesen kann der Betroffene innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen. Diese Frist ist unbedingt einzuhalten. Zumeist wird mit der erkennungsdienstlichen Behandlung die sofortige Vollziehung der Maßnahme angeordnet, sodass der Widerspruch ausnahmsweise keine …