347 Ergebnisse für Widerspruch
Suche wird geladen …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… einen Ablehnungsbescheid von der Schulbehörde erhält, sollte man beim spezialisierten Anwalt für Schulrecht vorsprechen. Zwingend ist, dass gegen den Bescheid ein Rechtsmittel eingelegt wird. In der Regel ist dies der Widerspruch, in einigen Bundesländern …
|
07.01.2020
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Was können Eltern bei der Nichtberücksichtigung der Wunschschule unternehmen? Betroffene Eltern bzw. Elternteile sollten zunächst fristwahrend Widerspruch gegen den Zuweisungsbescheid der jeweiligen Schule einlegen. Dies kann durch einen Anwalt …
|
11.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Lange Zeit gab es einen Widerspruch in der Rechtsprechung des BGH hinsichtlich der Annahmen einer vorsätzlichen Straftat zwischen der Lohnsteuerhinterziehung und dem Vorenthalten und Veruntreuen von Sozialversicherungsbeiträgen …
|
04.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Lindberg
… erforderlichen Sorgfalt in besonders hohem Maß verletzt haben Trotz der Komplexität und Widersprüchlichkeit des Steuerrechts legt die Rechtsprechung hier einen extrem hohen Maßstab an, sodass häufig ein Verschulden des Geschäftsführers angenommen …
|
26.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Von der Kammer wurde auch berücksichtigt, dass sich die Beklagte auf die Rechtsprechung zu Online-Archiven beruft. Die Kammer erkennt in dem Verhalten des Klägers auch kein widersprüchliches Verhalten im Sinne von § 242 BGB, sodass die entsprechend von der Beklagten erhobene Einrede nicht durchgreift.
|
24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Innerhalb von 3 Monaten nach Eintragung einer Marke im Register kann der Inhaber der älteren Marke Widerspruch beim DPMA oder EUIPO erheben, um eine ähnliche oder sogar identische Marke aus dem Register löschen zu lassen. Widerspruch …
|
23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Abmahnung oder einem Widerspruch vor dem Markenamt vorgegangen werden, um den Schutz der eigenen Marke nicht zu gefährden. Der Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz unterstützt Sie bei allen aufgeworfenen Fragestellungen …
|
11.10.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… nichts zu befürchten. Es bietet sich an, bei allen Maßnahmen mündlichen Widerspruch einzulegen und darum zu bitten, diesen zu Protokoll zu nehmen. In der Gefangenensammelstelle steht jedem in Gewahrsam genommenen ein Anruf zu. Dazu kommt es in der Regel nur …
|
08.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Es erging sogar eine einstweilige Verfügung gegen unsere Mandantschaft. Doch dagegen wurde sofort Widerspruch erhoben, so sind nämlich die Vorwürfe der Verbreitung von Fehlinformationen als nicht erwiesen zurückzuweisen, zudem liegen weder …
|
25.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
… durch das Gerichtsverfahren entstanden. Die Kanzlei JUEST+OPRECHT Rechtsanwälte ist auf Darlehen, Versicherungen und Immobilien spezialisiert und betreut zahlreiche Fälle betroffener Verbraucher bei Widerspruch und Widerruf von klassischen …
|
23.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias P. Helbing
… Korrespondenz den Eindruck, dass der Insolvenzverwalter keine ordnungsgemäße Buchhaltung vorgefunden hat. Nicht jede vom Insolvenzverwalter erhobene Forderung ist nachzuvollziehen, insbesondere existieren Widersprüche zu den eigenen …
|
23.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… empfehlenswert um das Widerspruchs- bzw. Abmahnrisiko einzuschätzen. 3. Kann ich im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis nur die Oberbegriffe der Klassen eintragen? Dies ist grundsätzlich möglich, jedoch ist dies nicht die sinnvollste …
|
19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… verwechslungsfähige Marken beziehen. Erfahrungsgemäß erfolgen die meisten Widersprüche gegen Markenanmeldungen mit der Begründung der Ähnlichkeit und Verwechslungsgefahr. Eine eigene, einfache Recherche im Markenregister umfasst in den meisten Fällen lediglich identische Marken, stellt also nur eine Identitätsrecherche dar.
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… einen Ablehnungsbescheid erhalten haben, sollte dringend die Hilfe eines erfahrenen Rechtsanwalts eingeholt werden, um ein Vorgehen planen zu können. In vielen Bundesländern ist zunächst binnen eines Monats Widerspruch einzulegen (in einigen …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… Rechtsanwalts einzuholen, um gemeinsam eine individuell angepasste Strategie entwickeln zu können. So kann in vielen Bundesländern gegen den Ablehnungsbescheid binnen eines Monats Widerspruch eingelegt werden (in den übrigen Bundesländern …
|
13.08.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… unterstellt wird. Vielmehr ist zu prüfen, ob die §§ 73 ff. StGB nicht im Widerspruch zu andere Vorschriften des JGG stehen. In Betracht kommt dabei ein Entgegenstehen des Verbots der Verhängung von Geldstrafen, die Ausgestaltungen der § 15 Abs. 2 …
|
12.08.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Seit Juli 2017 bestehen für die strafrechtliche Vermögensabschöpfung vereinfachte Regeln. Fraglich ist, inwieweit diese im Jugendstrafrecht zur Anwendung kommen können und ob dies nicht im Widerspruch zu dem Ziel des Jugendstrafrechts …
|
25.09.2019
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… besondere Gründe zwar als Härtegründe geltend gemacht in einem Widerspruch, somit einen überkapazitären Platz erhalten noch Anfang August oder Ende Juli, was jedoch rechtsfehlerhaft war, da der frei gewordene Platz ein sog. innerkapazitärer …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
… Geschäftsverkehr abgeschlossenen Immobiliendarlehensvertrags als Widerspruch zur maßgeblichen Rechtslage erklärt. Der Umstand, dass der Beginn der Widerrufsfrist an die Erfüllung einer Bedingung gebunden wurde, die mangels des Vorliegens …
|
25.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… von diesen Ablehnungsbescheiden erfolgreich durch einen Widerspruch angegriffen werden. Im folgenden finden Sie einige Ratschläge zum Widerspruch. Diese ersetzen natürlich keine Rechtsberatung durch einen spezialisierten und erfahrenen Anwalt! Die Chancen …
|
26.06.2019
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
… wenn der Eigenbedarf vorgeschoben, rechtsmissbräuchlich, treuwidrig oder widersprüchlich war. Gleiches gilt, wenn es sich um befristeten Eigenbedarf oder überhöhten Wohnbedarf handelt. Der Eigennutzungswunsch des Vermieters ist insbesondere darauf …
Schulzuweisung in Hamburg: Info zu Schulwahl, Wunschschule, Schulplatzklage, Widerspruch & Eilantrag
|
20.04.2022
von Rechtsanwalt Felix Machts
… Schulform sei gerade nicht gewünscht. Rechtsmittel Rechtsmittel gegen Zuweisungsentscheidungen ist der Widerspruch . Widerspruch ist möglich sowohl gegen Zuweisungen zu einer Drittschule, die nicht auf der Wunschliste war, als auch gegen …
|
01.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
… Spätestens bei der Zustellung eines Mahn- oder Vollstreckungsbescheids sollten Sie sich sofort Hilfe suchen. Denn Sie müssen in dem Fall innerhalb von 14 Tagen Widerspruch bzw. Einspruch einlegen, um sich dagegen wirksam zu wehren …
|
17.03.2019
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… gleich zu Beginn. Leider warten manche Eltern einige Zeit ab, bis oftmals sogar noch in die Sommerferien hinein, mit einem eigengeführtem Widerspruch, bevor sie sich dann an die Kanzlei wenden. Auch dann kann noch ein Verfahren anwaltlich …