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Geld verliehen und dann nicht zurückerhalten? Abgrenzung privates Darlehen – Schenkung
Geld verliehen und dann nicht zurückerhalten? Abgrenzung privates Darlehen – Schenkung
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Volker Blees
Schnell lässt man sich dazu hinreißen, vermeintlich guten Bekannten höhere Geldbeträge zu geben, um diesen aus einer akuten misslichen finanziellen Situation zu helfen. Oftmals wird auch keine schriftliche Vereinbarung getroffen, bis wann …
Betrugsopfer im Online-Banking; Erstattungspflicht der Bank?
Betrugsopfer im Online-Banking; Erstattungspflicht der Bank?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Volker Blees
Gefühlt häufen sich aktuell Fälle, in welchen Bankkontoinhaber Opfer von betrügerischen Machenschaften werden, indem ohne Wissen und Wollen des betroffenen Kontoinhabers Zahlungen von dessen Bankkonto abgehen. Die Täter gehen im Vorfeld …
Burgschild Inkasso und Digirights - Post kurz vor Weihnachten
Burgschild Inkasso und Digirights - Post kurz vor Weihnachten
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die Firma Burgschild Inkasso hat Anfang November begonnen, Forderungen der DigiRights Administration geltendzumachen. Wir hatten damals in zwei Rechtstipps und auch auf unserer Homepage darüber berichtet, wie auf dieses Schreiben zu …
Burgschild-Inkasso macht alte Forderungen von DigiRights Administration geltend - ist das nicht verjährt?
Burgschild-Inkasso macht alte Forderungen von DigiRights Administration geltend - ist das nicht verjährt?
| 11.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Hier erfahren Sie, wie Sie reagieren sollen, wenn Sie ein Schreiben von der Firma Burgschild GmbH, einem Inkassounternehmen, erhalten haben. In dem Schreiben werden Schadensersatzansprüche der Firma Digirights Administration nebst Zinsen …
​Schreiben von Burgschild-Inkasso im Auftrag von DigiRights Administration - SCHUFA-Eintrag vermeiden!
​Schreiben von Burgschild-Inkasso im Auftrag von DigiRights Administration - SCHUFA-Eintrag vermeiden!
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Wenn auch Sie Post von der Firma Burgschild GmbH für die Digirights Administration GmbH erhalten haben, sollten Sie in erster Linie Ruhe bewahren und nicht voreilig zahlen . Als Fachanwalt für Urheberrecht habe ich mehrere tausend Fälle im …
Strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen einer Sachbeschädigung? So sollten Sie vorgehen!
Strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen einer Sachbeschädigung? So sollten Sie vorgehen!
| 25.09.2023 von Rechtsanwältin Tanja Melzer
Die Sachbeschädigung gemäß § 303 des Strafgesetzbuchs (StGB) ist ein Delikt, das die vorsätzliche Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung fremder Sachen unter Strafe stellt. In diesem Rechtstipp werde ich Ihnen den Tatbestand der …
Opfer von Cyberkriminalität sollten sich am besten so verhalten!
Opfer von Cyberkriminalität sollten sich am besten so verhalten!
25.09.2023 von Rechtsanwältin Tanja Melzer
Die rasante Entwicklung der Informationstechnologie hat die Art und Weise, wie Menschen, Unternehmen und Regierungen miteinander interagieren, revolutioniert. Mit diesen Fortschritten sind jedoch auch neue Risiken und Bedrohungen …
Online Casino Verluste zurück, auch solche nach dem 30.06.2021!
Online Casino Verluste zurück, auch solche nach dem 30.06.2021!
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Es ist mittlerweile kein Geheimnis mehr, dass die meisten Online Casinos vor dem 01.07.2021 mangels gültiger Lizenz in Deutschland illegal gewesen sind und Spieler deshalb die Rückzahlung sämtlicher Verluste zurückverlangen können, die vor …
Verluste von Online Casino zurückholen - Aktuelle Gerichtsurteile
Verluste von Online Casino zurückholen - Aktuelle Gerichtsurteile
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Das Glückspiel im Internet war in Deutschland vor dem 01.07.2021 größtenteils illegal (Ausnahme: Schleswig-Holstein) Denn die zumeist in Malta ansässigen Online-Casino-Betreiber hatten vor dem 01.07.2021 keine gültige Lizenz für …
Keinen Kita oder Kindergartenplatz erhalten? Schadensersatz möglich!
Keinen Kita oder Kindergartenplatz erhalten? Schadensersatz möglich!
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Ihr Kind hat keinen Kita/Kindergartenplatz bekommen, obwohl Sie den Betreuungsbedarf rechtzeitig beim zuständigen Träger angemeldet haben? Dann steht Ihnen ein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatznach nach § 839 Abs. 1 BGB zu. Denn gemäß …
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Volker Blees
Cyber-Mobbing - Was ist das eigentlich ? Unter „Cyber-Mobbing“ (auch als „Cyber-Bullying“ oder „Internet-Mobbing“ bezeichnet) versteht man das Diffamieren, Beleidigen, Bloßstellen oder Belästigen anderer Menschen mittels elektronischer …
Rückschnitt bei Überhang eines Baumes
Rückschnitt bei Überhang eines Baumes
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Dustin Bartz
Anspruch auf Rückschnitt gegen den Nachbar Wenn Zweige und Äste eines Baumes vom benachbarten Grundstück herüberragen, so hat der beeinträchtigte Nachbar grundsätzlich einen Anspruch aus § 1004 BGB gegen den Besitzer des benachbarten …
Zur Erstattungsfähigkeit von KFZ-Sachverständigenkosten
Zur Erstattungsfähigkeit von KFZ-Sachverständigenkosten
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Dustin Bartz
Es ist grundsätzlich sinnvoll sich ein Gutachten durch einen KFZ-Sachverständigen erstellen zu lassen, sofern man unverschuldet in einen Verkehrsunfall geraten ist, der Unfallgegner bekannt ist und hierbei der PKW beschädigt wurde. Das hat …
Rürup Rente auszahlen lassen , Geld zurück durch Widerspruch! Rückabwicklung von Altverträgen
Rürup Rente auszahlen lassen , Geld zurück durch Widerspruch! Rückabwicklung von Altverträgen
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Sie wollen sich von Ihrer Basisrentenversicherung (sog. Rürup-Rente) trennen? Die einseitige Lösung von der Basisrente durch den Versicherungsnehmer ist grundsätzlich nicht möglich. Im Falle einer Kündigung zahlt der Versicherer keinen …
VW-Abgasskandal: Jetzt Ausstieg aus der Musterfeststellungsklage!
VW-Abgasskandal: Jetzt Ausstieg aus der Musterfeststellungsklage!
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Nach Eröffnung des Klageregisters im November 2018 haben sich zwischenzeitlich ca. 400.000 Kunden von betroffenen Dieselfahrzeugen des VW-Konzerns (Motortyp EA189) der Musterfeststellungsklage (MFK) angeschlossen. Viele deshalb, um noch …
Rürup Rente kündigen? Geld zurück bei Falschberatung! So gelingt der Ausstieg
Rürup Rente kündigen? Geld zurück bei Falschberatung! So gelingt der Ausstieg
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Ausstieg aus der Basisrentenversicherung Im Jahr 2005 wurde in Deutschland die staatlich geförderte Basisrentenversicherung (sog. Rürup-Rente) eingeführt. Sie hat den Vorteil, dass die Versicherungsbeiträge steuerlich absetzbar sind, also …
Technischer Defekt beim Gebrauchtwagen – Mangel oder Verschleiß?
Technischer Defekt beim Gebrauchtwagen – Mangel oder Verschleiß?
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Weist ein Gebrauchtfahrzeug technische Defekte auf, die bei vergleichbaren Gebrauchtfahrzeugen nicht üblich sind, kann ein Fahrzeugmangel vorliegen, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Dies hat das OLG Hamm (Oberlandesgericht …
So ein Scheiß! Hundehaufen als Sachmangel
So ein Scheiß! Hundehaufen als Sachmangel
24.01.2017 von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Amtsgericht München hatte über eine Schadenersatzklage eines Käufers einer Immobilie zu entscheiden. Dem Rechtsstreit lag der Sachverhalt zugrunde, dass der Kläger vom Beklagten eine Immobilie mit Gartenanteil „wie besichtigt“ erwarb. …
Zur Höhe der Vertragsstrafe beim Versenden unerwünschter E-Mail-Werbung
Zur Höhe der Vertragsstrafe beim Versenden unerwünschter E-Mail-Werbung
| 23.01.2017 von Rechtsanwalt Volker Blees
Vorsicht ist beim Versenden von E-Mail-Werbung geboten, ohne die vorherige ausdrückliche Einwilligung des Empfängers zum Empfang solcher Werbung beweissicher zu haben. Denn dies kann eine kostenpflichtige Abmahnung und die Abgabe einer …
Widerruf eines Messekaufs
Widerruf eines Messekaufs
| 08.11.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Gelegentlich reut einen der Kauf eines teuren Staubsaugers oder eines Möbelstückes während eines Messebesuches. Dann stellt sich die Frage, ob man sich von diesem Vertrag lösen kann. Grundsätzlich sind Verträge natürlich für alle …
Höhe der Vertragsstrafe bei Bilderklau im Internet
Höhe der Vertragsstrafe bei Bilderklau im Internet
| 22.09.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Die unbefugte Nutzung einer Fotoaufnahme im Internet (z.B. im Rahmen einer Produktbewerbung bei eBay) stellt in der Regel eine Urheberrechtsverletzung dar. Folge davon kann ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers an der Fotoaufnahme …
Bundesgerichtshof zur Fristsetzung zur Nacherfüllung bei Mängeln der Kaufsache
Bundesgerichtshof zur Fristsetzung zur Nacherfüllung bei Mängeln der Kaufsache
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Ist eine gekaufte Sache bei der Übergabe mangelhaft, so stehen dem Käufer in der Regel die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Zuvorderst ist dabei der sogenannte Nacherfüllungsanspruch vom Käufer geltend zu machen. Danach kann er nach …
Filesharing: Erfolg gegen Sony Music Entertainment Germany GmbH
Filesharing: Erfolg gegen Sony Music Entertainment Germany GmbH
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Erfolgreich verlief ein Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main für eine von der Kanzlei Blees vertretene Beklagte. Die Klägerin, die Sony Music Entertainment Germany GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer, …
Filesharing: grds. keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing seiner volljährigen Gäste
Filesharing: grds. keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing seiner volljährigen Gäste
13.05.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Am 12.05.2016 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Internetanschlussinhaber grundsätzlich nicht für Filesharing seiner volljährigen Gäste haftet (BGH, Urteil v. 12.05.2016, Az. I ZR 86/15) . In dem Fall wurde die …