20 Ergebnisse für Bestandsschutz

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Projektbefristungen häufig unwirksam!
Projektbefristungen häufig unwirksam!
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Lunow
Befristungsrecht ist Arbeitnehmerschutzrecht. Gesetzliche Regelungen hierzu finden sich im Teilzeit- und Befristungsgesetz, kurz TzBfG. Neben allgemeinen Formerfordernissen, die zu Beginn dieses Beitrags kurz angeschnitten werden, sieht das …
Thomas Lloyd: Fünf weitere erstinstanzliche Erfolge für Anleger gegen CT Infrastructure Holding Limited!
Thomas Lloyd: Fünf weitere erstinstanzliche Erfolge für Anleger gegen CT Infrastructure Holding Limited!
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Weitere Erfolge für die Anleger der ehemaligen Thomas Lloyd Investments AG (Wien) in Verfahren vor den Landgerichten Aachen, Dessau-Roßlau, Leipzig als auch für Anleger der Global Opportunities Fonds 01 GmbH vor dem Landgericht Ansbach. Die …
Nachbesetzungsverfahren: Bestandsgeschützte MVZ sind nicht endgültig auf den Zustand vom 31.12.2011 eingefroren
Nachbesetzungsverfahren: Bestandsgeschützte MVZ sind nicht endgültig auf den Zustand vom 31.12.2011 eingefroren
| 29.06.2021 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Bestandsgeschützte MVZ können aufgrund ihrer Zulassung auch alle Handlungsmöglichkeiten eines MVZ wahrnehmen Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. Januar 2021, Az. L 1 KA 4/20 B ER (vorgehend SG Dresden, Beschluss vom 25. März …
Verschärfung der MVZ-Gründungsvoraussetzungen: MVZ-Gründung bald erst ab drei vollen Versorgungsauftragen möglich?
Verschärfung der MVZ-Gründungsvoraussetzungen: MVZ-Gründung bald erst ab drei vollen Versorgungsauftragen möglich?
| 27.06.2021 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Rechtsgutachten über die gesetzliche Ausgestaltung der MVZ - Regelungen Das Bundesgesundheitsministerium hat im Februar 2020 ein Gutachten zur Bestandsaufnahme der rechtlichen Rahmenbedingungen für MVZ und eine Untersuchung auf …
Baugenehmigung falsch ausgeführt? Behörde droht mit Bußgeld und Abrissverfügung
Baugenehmigung falsch ausgeführt? Behörde droht mit Bußgeld und Abrissverfügung
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Grundsätzlich gilt in Deutschland, das Bauvorhaben im öffentlichen, wie im privaten Bereich einer Genehmigung bedürfen zu. Seien es Neubauten, Umbauten oder auch der Abriss. Geregelt ist dies in den Landesbauordnungen, dort finden Sie auch …
EUGH-Entscheidung zur „Kaskadenverweisungen“ als „Widerrufsjoker“ für Verbraucherdarlehen?
EUGH-Entscheidung zur „Kaskadenverweisungen“ als „Widerrufsjoker“ für Verbraucherdarlehen?
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Der EUGH hat mit Urteil vom 26.03.2020 – Rs C-66/19 – entschieden, dass das seit dem 30.07.2010 im EGBGB verankerte deutsche Belehrungsmuster über Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen nicht den Anforderungen der …
Kryptoverwahrgeschäft: BaFin nimmt Konkretisierungen vor – Anwälte informieren!
Kryptoverwahrgeschäft: BaFin nimmt Konkretisierungen vor – Anwälte informieren!
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Zuge der vierten EU-Geldwäscherichtlinie wurde das Kryptoverwahrgeschäft als Finanzdienstleistung eingeführt. Hierzu ist eine Zulassung der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erforderlich. Die deutsche …
Kryptoverwahrgeschäft-Boom – was müssen Unternehmen beachten?
Kryptoverwahrgeschäft-Boom – was müssen Unternehmen beachten?
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Zuge der vierten EU-Geldwäscherichtlinie können deutsche Banken seit Anfang 2020 ihren Kunden die Verwahrung von Kryptowährungen anbieten. Hierzu ist eine Zulassung der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) …
Zweckentfremdung – gewerbliche Nutzung von Wohnraum in Berlin
Zweckentfremdung – gewerbliche Nutzung von Wohnraum in Berlin
| 21.11.2019 von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
In Berlin herrscht nicht nur akute Wohnungsnot, sondern es gibt auch viel zu wenig Gewerberäume. Nicht selten wird deshalb schlicht eine Privatwohnung als Gewerberaum umfunktioniert. Dies ist zwar schnell und einfach getan, aber dennoch …
Drei Thomas Lloyd Fonds auf Warnliste bei Finanztest
Drei Thomas Lloyd Fonds auf Warnliste bei Finanztest
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Finanztest setzt in ihrer Ausgabe 10/2019 auf den Seiten 44 und 45 in einem Artikel über Produkte der Thomas Lloyd Gruppe drei Fonds auf die Warnliste. Die Thomas Lloyd Gruppe gerät immer mehr unter Beschuss von Presse und Medien. Zuletzt …
Thomas Lloyd: Anleger durch unterschiedliche Auskünfte verwirrt
Thomas Lloyd: Anleger durch unterschiedliche Auskünfte verwirrt
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die Anleger der Thomas Lloyd melden sich in den letzten Tagen vermehrt bei der Kanzlei AdvoAdvice und fragen danach, was auf das Schreiben der Anlegerverwaltung bis zum 28.02.2019 zu antworten ist. Hierzu gibt es verschiedene Informationen …
Insolvenz-Betriebsübergang Air Berlin
Insolvenz-Betriebsübergang Air Berlin
| 20.10.2017 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Wohin fliegen 8.000 Mitarbeiter? Anlässlich der Insolvenz der Fluggastgesellschaft Air Berlin vom 15.08.2017 stellen sich für die Mitarbeiter verschiedene arbeitsrechtliche Fragen. Ende Oktober soll der Flugbetrieb eingestellt werden, ca. …
Der Abriss von Bungalows und die Kosten – eine Kernfrage des Schuldrechtsanpassungsgesetzes
Der Abriss von Bungalows und die Kosten – eine Kernfrage des Schuldrechtsanpassungsgesetzes
| 19.07.2017 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
In meiner täglichen Kanzleipraxis, die sich zu einem bedeutenden Teil mit Fällen zum Schuldrechtsanpassungsgesetz befasst, begleitet mich stets die Frage der Mandanten, ob und wann der selbst errichtete oder zu Eigentum erworbene Bungalow …
Kündigung des Mietverhältnisses zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge
Kündigung des Mietverhältnisses zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge
| 24.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Muss ich meine Wohnung räumen, um Platz für Flüchtlinge zu schaffen? Bürgerkriege und Krisenherde zwingen derzeit weltweit Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen, um anderswo Schutz zu suchen. In den letzten Jahren ist die Zahl der …
Neues EU-Erbrecht bringt gravierende Änderungen für Erben und Erblasser
Neues EU-Erbrecht bringt gravierende Änderungen für Erben und Erblasser
| 22.04.2015 von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Nach einer dreijährigen Übergangszeit greift ab dem 17. August 2015 die neue EU-Erbrechtsverordnung. Das kann erhebliche Folgen für deutsche Erblasser und Erben haben. Denn dann gilt das Erbrecht des Staates, in dem der Erblasser seinen …
Unterschiedliche Kündigungsfristen - keine Altersdiskriminierung!
Unterschiedliche Kündigungsfristen - keine Altersdiskriminierung!
| 26.11.2014 von Rechtsanwältin Alma Akkoc
Die Staffelung der Kündigungsfristen nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit in § 622 Abs.2 Satz 1 BGB ist keine Altersdiskriminierung! Nach § 622 Abs.2 Satz 1 BGB beträgt die vom Arbeitgeber einzuhaltende gesetzliche Kündigungsfrist vier …
Augen auf beim Krankenkassenwechsel - Infomationen aus aktuellem Anlass (Pleite der City-BKK)
Augen auf beim Krankenkassenwechsel - Infomationen aus aktuellem Anlass (Pleite der City-BKK)
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Nach dem die City-BKK zum 01.07.2011 eine Schließungsverfügung erhalten hat, stellt sich für viele Betroffene die Frage, was sie tun müssen, um wieder an eine Krankenversicherung zu gelangen und welche Probleme hierbei auf Sie zukommen …
EU-Führerschein nur ausnahmsweise gültig: Umsetzung der EU-Rechtsprechung zum Führerscheintourismus
EU-Führerschein nur ausnahmsweise gültig: Umsetzung der EU-Rechtsprechung zum Führerscheintourismus
| 03.03.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier war der Angeklagte vom Amtsgericht am 4. März 2008 wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe von 800,- € verurteilt worden. Das Amtsgericht hatte ferner dem Angeklagten die Fahrerlaubnis entzogen, seinen Führerschein …
EU-Führerschein: Aberkennung der tschechischen Fahrerlaubnis?
EU-Führerschein: Aberkennung der tschechischen Fahrerlaubnis?
| 02.02.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend hatte der Betroffene am 18.09.2004 ein Kraftfahrzeug unter dem Einfluss berauschender Mittel (Cannabis und Amphetamin) geführt, was durch einen Bußgeldbescheid vom 17.11.2004 mit einem Bußgeld und einem Fahrverbot von einem Monat …
Nachbarschaftsrecht: Bäume in Nachbars Garten
Nachbarschaftsrecht: Bäume in Nachbars Garten
| 17.08.2007 von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Das Klima scheint sich zu ändern. Selbst in unseren ursprünglich gemäßigten Breiten sind wir vermehrt heftigsten Regengüssen und verheerenden Windstürmen ausgesetzt. Angesichts dessen geht der Blick immer häufiger in Richtung von Nachbars …