10 Ergebnisse für Eigenbedarf

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Erste Entscheidung eines OLG zum Elternunterhalt nach Einführung des Angehörigenentlastungsgesetzes
Erste Entscheidung eines OLG zum Elternunterhalt nach Einführung des Angehörigenentlastungsgesetzes
| 27.04.2024 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Mit dem Angehörigenentlastungsgesetz sollen Kinder, deren Eltern pflegebedürftig sind, finanziell entlastet werden. Zentral ist dabei die Regelung, dass ein Unterhaltsanspruch gegenüber den Kindern erst dann auf das Sozialamt übergeht, wenn …
Eigenbedarfskündigung abgewehrt und die Anwaltskostenerstattung bei Gericht durchgesetzt
Eigenbedarfskündigung abgewehrt und die Anwaltskostenerstattung bei Gericht durchgesetzt
| 25.02.2023 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Rechtsanwältin Schuback konnte erneut einer Mandantin erfolgreich zur Seite stehen bei einer Eigenbedarfskündigung und anschließend die Anwaltskosten dafür vollumfänglich beim Gericht durchsetzen. 1. Eigenbedarfskündigung abgewehrt Die …
Erfolg am Amtsgericht streitiger Räumungsanspruch gegen Untermieter durchgesetzt
Erfolg am Amtsgericht streitiger Räumungsanspruch gegen Untermieter durchgesetzt
| 05.11.2022 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Unser Mandant hatte ein Zimmer seiner Mietwohnung an einen Untermieter vermietet und gekündigt, nachdem seine Freundin zu ihm zog und er das Zimmer wieder benötigte. In der mündlichen Verhandlung konnte Rechtsanwältin Schuback einen …
Kindesunterhalt - werden fiktive Einkünfte zugerechnet, kann dies die wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzen
Kindesunterhalt - werden fiktive Einkünfte zugerechnet, kann dies die wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzen
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Trennen sich Eltern haben Kinder immer einen Anspruch auf Kindesunterhalt . Derjenige Elternteil, der die Kinder nicht dauerhaft betreut ist barunterhalspflichtig . Für die Bestimmung des zu zahlenden Betrages dient die Düsseldorfer Tabelle …
Nachehelicher Unterhalt und die Corona- Pandemie
Nachehelicher Unterhalt und die Corona- Pandemie
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Trennt sich ein Ehepaar, besteht bis zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Scheidung ein Anspruch auf Trennungsunterhalt. Ab dem Zeitpunkt der rechtskräftigen Scheidung löst der nacheheliche Unterhalt den Trennungsunterhalt ab. Der Anspruch auf …
Neues Corona-Gesetz: Zahlungen dürfen wegen Covid-19 verweigert werden!
Neues Corona-Gesetz: Zahlungen dürfen wegen Covid-19 verweigert werden!
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei „copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, wie Sie als Verbraucher oder Kleinstunternehmer Zahlungen aufgrund eines neuen Corona Gesetzes verweigern können. …
Die Fallstricke im aktuellen Corona-Mietrecht
Die Fallstricke im aktuellen Corona-Mietrecht
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Der 3. April 2020 ist in diesem Jahr der dritte Werktag dieses Monats – der Tag an dem laut Millionen von Mietverträgen für Wohnungen und Gewerberäume sowie § 556b BGB die Miete fällig und (meistens) bezahlt wird. In diesem Jahr ist wegen …
Wie man seinen Untermieter wieder loswird
Wie man seinen Untermieter wieder loswird
| 18.09.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Nachdem bereits geklärt wurde, ab wann aus einem Hausgast ein Untermieter wird (siehe hier ) und nicht mehr einfach „rausschmeißen“ kann, stellt sich jetzt die Frage, wie man seinen Untermieter loswird. Der Untermietvertrag ist im Grunde …
Keine Erstattung von Anwaltskosten für anwaltlichen Widerspruch der Mieter gegen Eigenbedarfskündigung
Keine Erstattung von Anwaltskosten für anwaltlichen Widerspruch der Mieter gegen Eigenbedarfskündigung
| 26.08.2013 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Beauftragt der Mieter auf eine erhaltene Eigenbedarfskündigung seines Vermieters hin einen Rechtsanwalt mit der Prüfung oder der Erstellung eines Widerspruchs dagegen, so kann er die Kosten für den beauftragten Anwalt nicht von seinem …
Eigenbedarfskündigung bei Wohnungsnutzung für berufliche Zwecke berechtigt
Eigenbedarfskündigung bei Wohnungsnutzung für berufliche Zwecke berechtigt
| 15.12.2011 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Wenn der Vermieter seine Wohnung für sich oder einen Angehörigen beruflich nutzen will, so stellt dies einen berechtigten Grund für eine Eigenbedarfskündigung dar. (vgl. B eschluss des Landgerichts Braunschweig vom 16.09.2009; Az: 6 S …