14 Ergebnisse für Kostenerstattung
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![Keine Kostenübernahme für Kinderwunschbehandlung im Ausland](https://www.anwalt.de/img_cache/65/658fc3b1d1154677c8c9e80a61bd0c5c.png)
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Kostentragungspflicht der GKV für im Ausland erfolgte künstliche Befruchtung bei Verstoß gegen das Embryonenschutzgesetz 17.2.2022 von RA Heiko Effelsberg, LL.M. Die Frage, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen die Kosten für …
![BAG: Keine Verzugskostenpauschale im Arbeitsrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/65/658fc3b1d1154677c8c9e80a61bd0c5c.png)
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BAG: Keine Verzugspauschale von 40 EUR bei verspäteter Gehaltszahlung Heiko Effelsberg, LL.M. § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB gewährt dem Gläubiger bei Zahlungsverzug des Schuldners eine zusätzliche Verzugspauschale in Höhe von 40 EUR. Seit der …
![Liposuktion – Genehmigungsfiktion – Kostenerstattung und kein Ende](https://www.anwalt.de/img_cache/a0/a03f74dae3e75f2e08dbe2751451e30f.png)
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26.07.2018
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Nach wie vor ist die Liposuktion keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die stationäre Behandlung ist nach der Rechtsprechung des BSG nicht genehmigungsfähig. Die ambulante Behandlung scheitert daran, dass die Liposuktion …
![Jameda-Urteil (Ärzte-Bewertungsportal) – Löschung eines Ärzteprofils](https://www.anwalt.de/img_cache/77/7750ca6b4ce3b1870e2111305ea714c7.png)
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
BGH, Urteil vom 20. Februar 2018 – VI ZR 30/17 Die Parteien streiten um die Aufnahme der klagenden Ärztin in das Arztbewertungsportal der Beklagten. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und …
![Fortbildungskosten](https://www.anwalt.de/img_cache/09/09975d3134557bdfa20f06ca3dabeb54.png)
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07.02.2018
von Linten Rechtsanwälte
Rückzahlungsvereinbarungen über Fortbildungskosten Allgemein / Beitrag vom: 05.02.2018 Rückzahlungsvereinbarungen unterliegen regelmäßig der Inhaltskontrolle gem. §§ 305 ff. BGB und sind insbesondere dann unwirksam, wenn sie den …
![Sperrzeit bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags vermeiden](https://www.anwalt.de/img_cache/65/658fc3b1d1154677c8c9e80a61bd0c5c.png)
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Worauf bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags geachtet werden muss Neben der Kündigung ist der Abschluss eines Aufhebungsvertrages eine häufig genutzte Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Unter formeller Hinsicht ist dabei nur zu …
![Erhöhung des Beitrags in der privaten Krankenversicherung: Wie können Versicherte darauf reagieren?](https://www.anwalt.de/img_cache/2d/2db26b43a42caea4413315f2d21f2f35.png)
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27.12.2017
von Rechtsanwalt Vesterling
Benachrichtigung über Beitragssteigerung: Neufestsetzung der Prämie Viele Versicherte einer privaten Krankenversicherung erhalten in diesen Tagen Post von ihrem Versicherer mit der unerfreulichen Mitteilung, dass die Prämien zum Teil …
![Übernahme von Hautstraffungen durch die Krankenkasse](https://www.anwalt.de/img_cache/d4/d4e529aba2de6caf2578ca65d4443cc3.png)
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Zahlt die Krankenkasse Hautstraffungen? Ja! Dies gilt immer für Hautfalten, die funktionelle Einschränkungen hervorrufen, zum Beispiel falls sich die Hautfalten an den Brüsten entzünden. Dies gilt jedoch nicht nur für medizinisch …
![Anspruch des Fluggastes auf Erstattung ihm entstandener Rechtsanwaltsgebühren](https://www.anwalt.de/img_cache/0b/0bf707cb174d5104a2c659decd5bc5af.png)
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02.08.2017
von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
Teilt ein durch die Fluggesellschaft eingeschalteter Schadensabwickler dem Fluggast mit, für einen eingetretenen Kofferschaden einen Gutschein über 18,- Euro ausgegeben zu wollen, den der Passagier sodann im Onlineshop der Gesellschaft …
![Kostenerstattung bei örtlicher Versetzung/Änderungskündigung](https://www.anwalt.de/img_cache/33/33afe8d0844cf541f93e1d99e757f3e4.png)
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14.06.2016
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
In der heutigen Zeit wird von allen Arbeitnehmern eine hohe Flexibilität hinsichtlich der Orte erwartet, an denen sie ihre Arbeitsleistung zu erbringen haben. Bei bestehenden Arbeitsverhältnissen wird dieser Erwartungshaltung der …
![Kostenerstattung für dendritische Zelltherapie](https://www.anwalt.de/img_cache/65/658fc3b1d1154677c8c9e80a61bd0c5c.png)
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11.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dendritische Zelltherapie als medizinisch notwendige Heilbehandlung Ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen der Krankenversicherer die Kosten für eine neue Therapieform erstatten muss, ist regelmäßig Gegenstand gerichtlicher …
![Keine Erstattung von Fahrschulkosten bei vorzeitigem Ausscheiden aus Feuerwehr](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c59fc58b1a2dc4e77d8b6cc1ac4d369a.png)
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28.05.2015
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Die Kosten für den Erwerb des LKW-Führerscheins eines Feuerwehrmannes hatte zum größten Teil die Gemeinde übernommen. Gleichzeitig hatte der ehrenamtliche Feuerwehrmann erklärt, der Freiwilligen Feuerwehr für mindestens 10 Jahre als …
![Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklagen des Geschäftsführers zuständig sein](https://www.anwalt.de/img_cache/65/658fc3b1d1154677c8c9e80a61bd0c5c.png)
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05.02.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklage des ehemaligen Geschäftsführers zuständig sein Streitigkeiten zwischen der Gesellschaft und ihrem Geschäftsführer enden nicht selten in der Abberufung des Geschäftsführers und der Kündigung …
![Einschleusen von Ausländern (§ 96 AufenthG) – bundesweite Strafverteidigung](https://www.anwalt.de/img_cache/0d/0d2c33174081cab1cb0bed79d4e14b5e.png)
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20.06.2012
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
I. Grundsätzliches Unter dem Begriff des „Einschleusens" versteht man das bewusste Fördern der unerlaubten Einreise eines Ausländers in die Bundesrepublik. Der Helfer wird hier als Schleuser bezeichnet. Strafbar ist das Schleusen aber nach …