11 Ergebnisse für Polizei

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Corona-Testzentren – Immer Ärger mit der Abrechnungsprüfung
Corona-Testzentren – Immer Ärger mit der Abrechnungsprüfung
12.03.2024 von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
In der Corona-Pandemie sind zahlreiche Bürger der politischen Aufforderung gefolgt und haben eigene Testzentren aufgebaut. Dieser Schritt wurde seinerzeit nicht nur approbierten Medizinerinnen und Medizinern, sondern auch sog. „ärztlichen …
Verdachtsberichterstattung - Was ist überhaupt erlaubt?
Verdachtsberichterstattung - Was ist überhaupt erlaubt?
| 06.09.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
In dem mittlerweile eingestellten Strafverfahren gegen Till Lindemann und den in diesem Zusammenhang veröffentlichten Medienberichten des Spiegels ergingen mehrere einstweilige Verfügungen. Zunächst war dem Spiegel im Eilverfahren verboten …
Achtung Abmahnung! Massenhafte E-Mails mit Absenderkennung eines Berliner Rechtsanwalts sind Fake-E-Mails / SPAM
Achtung Abmahnung! Massenhafte E-Mails mit Absenderkennung eines Berliner Rechtsanwalts sind Fake-E-Mails / SPAM
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es erreichen mich seit heute Morgen 07:00 Uhr massenhaft Anfragen von Betroffenen, die eine E-Mail mit der Absenderkennung eines Berliner Rechtsanwalts erhalten haben. Die E-Mail lautet wie folgt: "Betreff: Aktenzeichen XXXXX - Abmahnung …
Kinderfotos auf sozialen Medien – Ist das überhaupt erlaubt?!
Kinderfotos auf sozialen Medien – Ist das überhaupt erlaubt?!
| 26.06.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Egal ob Familienfoto, der Schnappschuss aus dem Strandurlaub oder das Foto, auf dem das Baby die ersten Schritte macht… In den sozialen Medien werden immer mehr Fotos von Kindern gepostet. Gerade unter Influencer ist das Teilen von Fotos …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort § 142 StGB - Strafbarkeit und Folgen
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort § 142 StGB - Strafbarkeit und Folgen
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Manuel Schürkamp
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort – umgangssprachlich Fahrerflucht – ist schneller passiert, als man vermutet. Ein falsches Wendemanöver beim Ein- oder Ausparken, ein fehlerhafter Lenkeinschlag beim Rückwärtsfahren oder ein …
Einbruchsdiebstahl – Muss die Hausratsversicherung zahlen?
Einbruchsdiebstahl – Muss die Hausratsversicherung zahlen?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Pro Jahr werden in Deutschland ca. 10.000 Einbrüche verübt, von denen etwa 20 % aufgeklärt werden. Gerade, wenn jemand berufsbedingt häufiger für längere Zeit nicht zuhause sind, oder vorübergehend besondere Wertgegenstände in den eigenen …
Subventionsbetrug bei der Corona Soforthilfe?
Subventionsbetrug bei der Corona Soforthilfe?
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Fälle der staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Subventionsbetrug häufen sich. Dabei werden viele Unternehmer und Gewerbetreibende von der Eröffnung des Strafverfahrens unangenehm überrascht. Die meisten erfahren durch die Ladung zur …
Verhalten bei einer Vorladung zur Vernehmung, Beschlagnahme und Durchsuchung
Verhalten bei einer Vorladung zur Vernehmung, Beschlagnahme und Durchsuchung
| 28.03.2019 von Rechtsanwalt Jan Allendorf
Sie sind nicht verpflichtet , einer Vorladung der Polizei, in welcher Sie als Beschuldigte/r geführt werden, nachzukommen. Ein Erscheinen Ihrer Person bei der Polizei kann rechtlich nicht erzwungen werden, denn es gibt keine gesetzliche …
Abmahnung der Kanzlei FPS für die Autodesk Inc.
Abmahnung der Kanzlei FPS für die Autodesk Inc.
| 27.09.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei FPS Fritze Wicke Seelig aus Frankfurt a.M. vor, die für die Autodesk Inc. Verstöße gegen Urheberrechte ihrer Mandantin rügen. Was wird dem Abgemahnten vorgeworfen? Dem Vorwurf nach soll der Abgemahnte …
Wer darf sonntags arbeiten und warum bekommen wir sonntags Pizza?
Wer darf sonntags arbeiten und warum bekommen wir sonntags Pizza?
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In Münster erobert gerade die Firma Flaschenpost.de den Getränkemarkt. Sie betreibt, ähnlich wie der Pizzaservice von nebenan, einen Bringdienst mit Getränken. Dagegen klagt vor dem Landgericht Münster der Einzelhandelsverband auf …
Strafrechtliche Folgen des Bafög-Betruges
Strafrechtliche Folgen des Bafög-Betruges
| 08.07.2009 von Rechtsanwalt André Breddermann
Mit Entscheidung des 1. BayObLG (AZ 1 STRR 129/04) stellte das Gericht klar, dass die Nichtangabe von Vermögen in einem Bafög-Antrag als Betrug im Sinne des § 263 StGB zu bewerten ist. Ob diese Rechtsansicht des Bayrischen Obersten …