13 Ergebnisse für Störer
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Hier sollten besonders Reihenhaus- und Doppelhaus-Eigentümer aufmerksam werden. Auch wenn Ihnen eine Fläche in einer Wohnungseigentumsanlage zur alleinigen Nutzung zugewiesen ist, können Sie auf dieser Fläche nicht einfach bauliche …
02.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Mit Entscheidung vom 18.02.2010 – III ZR 295/09 – hat der BGH eine analoge Anwendung von § 24 Abs. 2 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) abgelehnt und damit einen Ausgleichsanspruch gegen andere, nicht nach dem BBodSchG haftende Störer …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Gewerbeflächen (Teileigentum) im gemeinschaftlichen Eigentum in Wohnungen umwandeln. Was ist dies erlaubt. In Teileigentumseinheiten ist Wohnen normalerweise nicht erlaubt- manchmal aber schon- Teileigentümer ersetzt Scheune durch Wohnhaus! …
15.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ein Grundstückseigentümer, der einen Handwerker Reparaturarbeiten an seinem Haus vornehmen lässt, ist als Störer i.S.d. § 1004 Abs. 1 BGB verantwortlich, wenn das Haus infolge dieser Arbeiten in Brand gerät und das Nachbargrundstück …
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07.11.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen dem Film „All Eyez on Me“ ab. Die Abgemahnten werden aufgefordert, eine vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben wegen einer Urheberechtsverletzung nach § 19 a UrhG. Zudem …
12.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Landgericht Hamburg, Urteil vom 07.11.2014, Az. 324 O 660/12 Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass Google für den Inhalt der zusammen mit den Suchergebnissen angezeigten kurzen Textvorschau, der sog. Snippets, auf Unterlassung …
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08.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Abmahnung i.A.v. Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte des Film „Das Schicksal ist ein mieser Verräter“ wegen illegalem Tauschbörsenangebot über den Internetanschluss Abmahnung Waldorf …
14.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Auch diese Woche wurden uns Abmahnungen wegen Filesharing von verschiedenen Kanzleien zur Prüfung vorgelegt. Im Auftrag verschiedener Rechteinhaber wurde jeweils die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von …
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12.09.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Ein Spaziergang durch wunderschöne Parkanlagen wie dem Park Sansoucci, vorbei am Neuen Palais - wer zückt da nicht mal seine Kamera, bei einem derart prächtigen Motiv? Aber wie ist der Fall zu beurteilen, wenn es sich bei dem Fotografen um …
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21.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Diese negative Bewertung im Bewertungsportal, die schlicht Falsches über mein Unternehmen aussagt oder mich herabwürdigt, ist zwar nur eine unter ansonsten durchweg positiven Kommentaren. Doch irgendwie schmälert sie den Gesamteindruck von …
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Seit geraumer Zeit werden Anschlussinhaber von Internetzugängen für die angebliche Ermöglichung des Zugriffs auf Dateien abgemahnt und aufgefordert einen größeren Geldbetrag auf das Konto einer Anwaltskanzlei einzuzahlen. Als Grund wird …
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01.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Wie funktioniert „Filesharing"? Wer am „Filesharing" teilnimmt, hat als Nutzer die Möglichkeit auf vorhandene Dateien anderer Teilnehmer zuzugreifen und verpflichtet sich, anderen Nutzern seine eigenen Dateien zur Verfügung zu stellen; …
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22.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Pflege polarisiert. Sie ist ein kontroverses Thema, zu dem jedermann gern seinen Senf dazu gibt - innerhalb und außerhalb von Einrichtungen, privat wie in der Öffentlichkeit. An dieser Auseinandersetzung beteiligen sich manchmal auch …