17 Ergebnisse für Unterlassungsklage

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Die richtige Firmierung: Anforderungen an den Unternehmensnamen (Firma) eines Kaufmanns nach HGB.
Die richtige Firmierung: Anforderungen an den Unternehmensnamen (Firma) eines Kaufmanns nach HGB.
07.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung zur Firma eines Kaufmanns Die Firma ist gemäß § 17 I HGB der Name, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt . Sie dient der Identifizierung des Unternehmens und ist wichtig für den …
Klagearten nach der Finanzgerichtsordnung (FGO) und Zielrichtung der jeweiligen Klageart.
Klagearten nach der Finanzgerichtsordnung (FGO) und Zielrichtung der jeweiligen Klageart.
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Die "Grundklagearten" in der Finanzgerichtsordnung Die Finanzgerichtsordnung kennt drei Grundtypen von Klagearten. a) Gestaltungsklage Mit der Gestaltungsklage begehrt der Kläger ein Urteil, durch das die Rechtslage gestaltet wird. Es …
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
| 30.11.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Offenburg hatte über einen Rechtsstreit zwischen Boris Becker und Oliver Pocher zu entscheiden (Urteil vom 15.11.2022, Az.: 2 O 20/21). In der RTL-Sendung „Pocher - gefährlich ehrlich“ im Oktober 2020 wurde ein Beitrag unter …
Warnung vor ehemaligen Mitarbeitern nur in engen Grenzen erlaubt
Warnung vor ehemaligen Mitarbeitern nur in engen Grenzen erlaubt
02.11.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Nur wenn es eine stichhaltige Begründung dafür gibt, darf der ehemalige den neuen Arbeitgeber vom Fehlverhalten eines Mitarbeiters in Kenntnis setzen. Ohne einen solchen Grund überwiege das Persönlichkeitsrecht des Beschäftigten, stellte …
Neuregelung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) zum 01.01.2022
Neuregelung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) zum 01.01.2022
13.07.2021 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Produktsicherheit - Produkthaftung Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - Stuttgart goertz@goertz-legal.de www.goertz-legal.de Am 15.04.2021 hat der Bundestag dem Gesetzesentwurf zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes …
Anforderungen an eine wirksame Abmahnung und Missbräuchlichkeit einer Gegenabmahnung
Anforderungen an eine wirksame Abmahnung und Missbräuchlichkeit einer Gegenabmahnung
| 07.06.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Anforderungen an eine wirksame Abmahnung und Missbräuchlichkeit einer Gegenabmahnung Sachverhalt (Abmahnung und Gegenabmahnung): Ein gewerblicher Verkäufer (Amazon-Händler) mahnte einen Konkurrenten wegen einer fehlerhaften …
Keine Pflicht für Anschlussinhaber nach Abmahnung wg. Filesharing „Störer“ der Urheberrechtsverletzung zu nennen – auch nicht nach Abgabe einer strafbewehrten (modifizierten) Unterlassungserklärung u. bei Kenntnis des wahren Täters
Keine Pflicht für Anschlussinhaber nach Abmahnung wg. Filesharing „Störer“ der Urheberrechtsverletzung zu nennen – auch nicht nach Abgabe einer strafbewehrten (modifizierten) Unterlassungserklärung u. bei Kenntnis des wahren Täters
05.04.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Keine Pflicht für Anschlussinhaber nach Abmahnung wg. Filesharing „Störer“ der Urheberrechtsverletzung zu nennen – auch nicht nach Abgabe einer strafbewehrten (modifizierten) Unterlassungserklärung u. bei Kenntnis des wahren Täters …
Darlehensgebühr im Rahmen von Bausparverträgen zurückerhalten!
Darlehensgebühr im Rahmen von Bausparverträgen zurückerhalten!
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Geld zurück – Bausparer, die eine „Darlehensgebühr“ gezahlt haben, dürfen nun auf die Erstattung ihres Geldes hoffen (BGH, Urt. v. 08.11.2016 – Az. XI ZR 552/15) . Mit Urteil vom 08.11.2016 hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs …
Erst Image-Film - dann Schmerzensgeld?
Erst Image-Film - dann Schmerzensgeld?
26.01.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das multimediale Zeitalter stellt Image-Broschüren und Flyer etwas ins Abseits. Sie werden immer häufiger vom Werbefilmen, die die Firmen, ihre Teams und das Portfolio ihres Tuns vorstellen, abgelöst. Die Abbildung von Mitarbeitern wirft …
„Die Bücherdiebin“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer
„Die Bücherdiebin“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer
| 29.04.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit dem 23.04.2015 liegt in meiner Kanzlei eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor. Die Kanzlei macht mit ihrem Abmahnschreiben Ansprüche aus einer Urheberrechtsverletzung an dem preisgekrönten Filmwerk „Die …
Was tun bei einer Abmahnung von Waldorf Frommer wegen Filesharings?
Was tun bei einer Abmahnung von Waldorf Frommer wegen Filesharings?
| 11.02.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Was tun bei Erhalt einer Abmahnung? Bewahren Sie zunächst Ruhe und handeln Sie besonnen. Auf keinen Fall sollten Sie direkten Kontakt zu der Abmahnkanzlei aufnehmen, um die Sache eigenhändig zu regeln. Eine einmal getätigte Aussage lässt …
Bravo Hits 85 "Elaiza - Is It Right" - Abmahnung v. Kornmeier & Partner
Bravo Hits 85 "Elaiza - Is It Right" - Abmahnung v. Kornmeier & Partner
30.10.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen liegt hier eine Abmahnung von der Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt vor. Die Kanzlei vertritt die Interessen der Musicstarter GmbH & Co. KG. Der Vorwurf der Abmahnung liegt in der öffentlichen …
"Blue Jasmine" - Abmahnung durch Waldorf Frommer i.A.d. Warner Bros. Entertainment GmbH
"Blue Jasmine" - Abmahnung durch Waldorf Frommer i.A.d. Warner Bros. Entertainment GmbH
| 17.10.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München macht mit Abmahnschreiben vom 09.10.2014 Ansprüche aus einer Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Blue Jasmine“ im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH geltend. Was wird dem Abgemahnten …
Gravity - Abmahnung von Waldorf Frommer f. Warner Bros. Entertainment GmbH
Gravity - Abmahnung von Waldorf Frommer f. Warner Bros. Entertainment GmbH
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Ganz aktuell liegt hier in der Kanzlei eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor. Die Kanzlei macht mit Abmahnschreiben vom 01.10.2014 Ansprüche aus Urheberrechtsverletzung an dem preisgekrönten Filmwerk „Gravity“ …
Bearbeitungsgebühren von Banken bei Darlehen unzulässig
Bearbeitungsgebühren von Banken bei Darlehen unzulässig
| 16.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat wieder einmal eine weitreichende und für die Verbraucher wichtige Entscheidung getroffen. Hierzu ist am 13.05.2014 ein Urteil in Sachen Verbraucherdarlehen gefällt worden. Viele Bankkunden können sich in diesen Tagen über die …
Kontoführungsgebühr unwirksam: Anmerkung zu Beitrag von Herrn Kollegen RA Martin Haas vom 8.6.2011
Kontoführungsgebühr unwirksam: Anmerkung zu Beitrag von Herrn Kollegen RA Martin Haas vom 8.6.2011
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Martin Ziegler
Der Verfasser dieses Kommentars, Herr RA Martin Ziegler, stimmt zunächst als in dem betreffenden Prozess gegen das dort beispielhaft verklagte Bankhaus bestellter Prozessbevollmächtigter und Honoraranwalt der klagenden Verbraucherzentrale …
Aus Ärger einfach den Hahn abdrehen: Das geht nicht!
Aus Ärger einfach den Hahn abdrehen: Das geht nicht!
| 11.03.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Doch damit nicht genug: Irgendwann zahlte der Mieter auch keine Miete mehr. Nach 8 Monaten Mietrückstand kündigte der Vermieter wiederholt den Mietvertrag. Zudem drohte er dem Mieter immer wieder damit, die Heizung abzudrehen. Verbotene …