19 Ergebnisse
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Marco Schneider
In einem aktuellen Fall rund um die Sperrung des Nutzerkontos des bekannten Webvideoproduzenten "KuchenTV" (bürgerlich Tim Heldt) auf der Streaming-Plattform Twitch, zeichnen sich weitere juristische Auseinandersetzungen ab. Heldt, der sich …
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13.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Die digitale Transformation hat in den letzten Jahrzehnten nahezu alle Bereiche unseres Lebens grundlegend verändert. Von der Art und Weise, wie wir kommunizieren und Geschäfte tätigen, bis hin zur Nutzung von Technologien wie künstlicher …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Man hätte es sich denken können: Die Verbrauchswerte von Verbrenner-Motoren stimmen in den seltensten Fällen mit den Prospektangaben überein und natürlich fährt ein E-Auto keine 400 Kilometer mit einer Ladung, nur weil die Werbung das …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
11.10.2021 Immer wieder ärgern sich Verbraucher, wenn sie einen Rechtsanspruch haben, ihn aber wegen Verjährung nicht durchsetzen können. Ist einmal die Frist verpasst, dann gewährt das Gesetz dem Schuldner ein Leistungsverweigerungsrecht. …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Der Gesetzgeber greift vor dem Hintergrund der andauernden COVID-19-Pandemie wiederholt in mietrechtsrelevante Rechtsgrundlagen ein. Aktuell werden jedoch die Auswirkungen dieser Neuregelung auf Seiten von Mietern und Vermietern …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
Ohne Kosten aus dem Hausvertrag aussteigen Wer einen „Hausvertrag“ (Verbraucherbauvertrag) über die Errichtung eines Fertighauses abgeschlossen hat, ohne über das für die Errichtung des Hauses erforderliche Grundstück oder die notwendige …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
Auf der Suche nach einem Eigenheim lassen sich junge Familien häufig dazu hinreißen, einen sog. „Hausvertrag“ über Bauleistungen von EUR 300.000,00 oder mehr zu unterzeichnen, ohne zuvor eine Zusage für die notwendige Baufinanzierung …
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25.09.2019
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Eine etwas aus der Mode geratene Form des Sparens ist das sog. Sparbuch. Sparbücher kommen gebunden, also als Buch, wie auch in – loser – Blattform vor. Der Sparer zahlt bei der Bank Beträge ein, die dem Sparbuch gutgeschrieben werden. Er …
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09.08.2019
von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Mit leicht veränderter Masche wird im Namen einer MULPOR Company S.R.L. aus Costa Rica versucht, mit einem per Telefax unterbreiteten Angebot zum Eintrag in ein Messeregister zu motivieren. Offenbar werden gezielt Unternehmen ausgesucht, …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Vieles verjährt am Ende eines Jahres. So ist der 31. Dezember nicht nur der Tag, an dem wir Silvester feiern, sondern für Ansprüche der Tag, mit dessen Ende auch viele Ansprüche enden. Man nennt das: verjähren. Gilt dies auch für die …
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29.04.2019
von Rechtsanwältin Wibke Treskow
Das Internet ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken, doch was können Sie tun, wenn es mit dem DSL-Anschluss einfach nicht klappen will? Im Folgenden lesen Sie ein paar Fallkonstellationen und wie Sie in einem solchen Fall am …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Die Taktik des VW-Konzerns in den sogenannten „Abgasmanipulationsfällen“ war es, eine Rechtstreitigkeit über Instanzen zu treiben und letztendlich doch durch Abschluss eines Vergleiches eine höchstrichterliche Entscheidung durch den BGH zu …
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05.03.2019
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
In einem Urteil hat der BGH erneut zur Sittenwidrigkeit der Bürgschaft eines Arbeitnehmers entschieden. Der Leitsatz heißt wie folgt: „Die Bürgschaft eines Arbeitnehmers für Verbindlichkeiten des Arbeitgebers ist nicht schon deswegen …
19.02.2019
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Haben Sie sich bereits der Musterfeststellungsklage gegen VW angeschlossen bzw. beabsichtigen Sie dies zu tun? Dann sollten Sie folgende Punkte, welche in der öffentlichen Darstellung in der Presse etc. üblicherweise nicht erwähnt werden, …
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer einmal die Zulassung eines Neuwagens beantragt hat, dem dürfte die EG-Übereinstimmungsbescheinigung ein Begriff sein. Nach der Überprüfung einer neuen Gruppe Kraftfahrzeuge durch das Kraftfahrt-Bundesamtes stellt dieses dem Hersteller …
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Infolge der durch die Autokonzerne (insbesondere VW-Konzern) verursachten „Dieselaffäre“ sehen sich viele Betroffene immer häufiger gezwungen, ihre Ansprüche gerichtlich geltend zu machen, da ernsthaftes Entgegenkommen seitens der …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Mahnungen sind im Rechtsverkehr unerlässlich. Um den Zahlungsdruck zu erhöhen, greifen Unternehmer manchmal jedoch zu rechtswidrigen Mitteln. Liegen Drohungen mit Gewalt vor, ist eine Mahnung immer rechtswidrig. Doch auch in anderen, nicht …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Mangels vertraglicher Beziehung zu VW können Leasingnehmer keine vertraglichen Ansprüche gegen VW geltend machen. Allerdings kommen deliktische Ansprüche in Betracht. Ob Leasingnehmern danach Schadensersatz zusteht, ist noch umstritten. …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Der Dieselmotor wurde von den Herstellern über Jahrzehnte als umweltfreundlich, verbrauchsarm und langlebig gepriesen. Die entsprechende Entwicklung wurde von der Politik auch grundsätzlich befördert. Es stellte sich allerdings heraus, dass …