44 Ergebnisse für BGB
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06.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Bauprojekte sind komplexe Unterfangen, die verschiedene Fachleute und Unternehmen zusammenbringen. Trotz sorgfältiger Planung und Ausführung können Baumängel auftreten, die erhebliche Auswirkungen auf die Bauherren und Eigentümer haben …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Mario Vallelonga
Wenn Ihr Fitnessstudio in andere Räume umzieht, eröffnen sich Ihnen möglicherweise Wege zur außerordentlichen Kündigung Ihres Vertrags. Insbesondere bei erheblichem Mehraufwand, der durch den Standortwechsel entsteht, kann die …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Beume
In der Vergangenheit hatten wir uns mehrfach mit der Rechtsfrage zu beschäftigen, ob Arbeitnehmer, wenn sie das Arbeitsverhältnis von sich aus beendet hatten, verpflichtet sind, an den Arbeitgeber von diesem gezahlte Fortbildungskosten zu …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Felsner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 02.03.2023 beschlossen, dass ein im Grundbuch eingetragenes Wohnungsrecht prinzipiell pfändbar ist (Az. V ZB 64/21). Folgenden Trick hat der BGH damit nun unterbunden: das Eigentum an einem Grundstück wird …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum geht es? Zum 01.08.2022 wurde im Rahmen der Reform des Nachweisgesetzes auch das Teilzeit- und Befristungsgesetz geändert. Nach § 15 Absatz 3 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes neue Fassung ist es bei einem befristeten …
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17.02.2023
von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum geht es? Eine Mitarbeiterin war vom 1. November 1996 bis zum 31. Juli 2017 als Steuerfachangestellte und Bilanzbuchhalterin i Steuerbüro tätig. Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zahlte der der Arbeitgeber zur Abgeltung von …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
In einem soeben veröffentlichten, wegweisenden Urteil hat der BGH seine bisherige Ansicht zum sogenannten Schockschaden aufgegeben (BGH, Urteil vom 06.12.2022 – VI ZR 168/21). Die Anspruchsvoraussetzungen dafür werden künftig erheblich …
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09.09.2022
von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Das EKG-Monitoring im Aufwachraum ist nach Eingriffen in Vollnarkose fachärztlicher Standard. Ein Anästhesiepfleger einer Klinik im Osnabrücker Land unterließ diese Überwachung jedoch pflichtwidrig und übersah deshalb bei einer Patientin …
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21.06.2022
von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum geht´s? In dem Unternehmen werden grundsätzlich für alle Mitarbeiter Arbeitszeitkonten geführt, in denen alle für die Arbeitszeitaufzeichnung notwendigen Daten für den Abrechnungsabschnitt unter Beachtung des personenbezogenen …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum gehts? Am 22. November 2019 führten der Geschäftsführer ein Gespräch mit der Teamkoordinatorin Verkauf im Bereich Haustechnik. Gegenüber der Mitarbeiterin wurde der Vorwurf erhoben, diese habe unberechtigt Einkaufspreise in der EDV …
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06.05.2022
von Rechtsanwältin Antje Bergstedt-Tobe
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes bestätigte in seinem Beschluss vom 9.3.2022 zum Aktenzeichen XII ZB233/22 ein vorangegangenes Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg nach Abweisung der Beschwerde des Landkreises Leer als …
16.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Bei der Unfallregulierung ist mit dem Ersatz der Desinfektionskosten nach einer Reparatur seit einiger Zeit ein neuer Brennpunkt und Streitfall mit den Haftpflichtversicherungen festzustellen. Denn wer unverschuldet einen Verkehrsunfall …
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20.08.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Klatsch und Tratsch gibt es fast überall. Ob in der Mittagspause in der Kantine oder beim Familiengrillfest. Selbst in manch richterlichem Beratungszimmer soll es mitunter zu Witzeleien über Angeklagte und die Streitparteien kommen. Alles …
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29.07.2021
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Auskunfts-Anspruch jetzt mit ungeahnter Reichweite - insb. Arbeitgeber sollten wachsam sein. Jeder weiß, dass die DSGVO Auskunftsansprüche beinhaltet - der BGH hat nun aber die Reichweite präzisiert und extrem ausgedehnt. Für Arbeitnehmer …
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11.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Social Media und insbesondere YouTube werden für Unternehmen immer wichtiger. Steht also der Entschluss fest, sein eigenes Unternehmen auf YouTube zu platzieren und entsprechenden Content zu veröffentlichen, stellt sich als erstes die Frage …
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21.03.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn junge Influencer erstmals mit Managern in Kontakt kommen, sind die Aufregung und die Hoffnung erstmal riesig. Aber Vorsicht! Support durch Berater ist wichtig. Aber nicht zu jedem Preis! Bei erfolgreichen YouTubern werden natürlich …
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20.11.2020
von Rechtsanwalt Ralph-Leonhard Fugger
Die Autohersteller setzen sich weiterhin zur Wehr. Trotz der zahlreichen stattgebenden Urteile gehen VW & Co. nicht auf die betroffenen Kunden zu. Insbesondere gegenüber Kunden, die Ihre Ansprüche erst in den Jahren 2019 und 2020 …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Jahrelang wurde die Wirecard AG als das Vorzeigeunternehmen im digitalen Bankgeschäft gefeiert und konnte zwischenzeitlich mit einem jährlichen Durchschnittswachstum von 36 Prozent beeindrucken. Das Versprechen derartiger Wachstumsraten zog …
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05.06.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Viele Arbeitgeber haben die Erfahrung machen müssen, dass ihre eigentlich gesunden Arbeitnehmer wegen Corona in behördliche Quarantäne gesteckt wurden und dann natürlich nicht mehr zur Arbeit erscheinen konnten. Schnell hat sich …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
In einem neuen, bahnbrechenden Urteil vom 26. März 2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Unwirksamkeit einer Formulierung zum Beginn der Widerrufsfrist festgestellt, welche seit dem 11. Juni 2010 in einer Vielzahl von …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Seit einigen Tagen stellt die Corona-Pandemie unser gesamtes Leben völlig auf den Kopf. Davon bleibt natürlich auch das Wirtschaftsleben nicht unberührt. In vielen Fällen stellt sich die Frage, ob und wie sich etwa bestehende …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Das Coronavirus ist auch eine Gefahr für die Wirtschaft und viele Unternehmen gehen zu Kurzarbeit über. Was Kurzarbeit eigentlich ist und wie das funktioniert, habe ich bereits hier: Was ist Kurzarbeit? erörtert. Kurzarbeit – nur mit …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Seit dem 16.03.2020 sind Schulen, Kindergärten und Kitas für Kinder vorläufig geschlossen. Das wirft häufig folgende Fragen auf: Muss ich zur Arbeit, wenn mein Kind deswegen nicht betreut wird? Bekomme ich mein Gehalt weiter, wenn ich …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Das Coronavirus ist auch eine Gefahr für die Wirtschaft – viele Unternehmen fragen sich daher, ob sie die sog. „ Kurzarbeit “ anordnen können. Wenn ja – wie geht das, welche Anträge muss man wo stellen? Hier die wichtigsten Infos in der …