15 Ergebnisse für BGB
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Andre Schmidt LL.M.
In einer zunehmend digitalisierten Welt, in der das Onlinebanking zur Norm wird, wächst auch die Gefahr von Betrugsversuchen durch Phishing, Pharming, Spoofing und Social Engineering. Doch was bedeuten diese Begriffe eigentlich und wie …
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22.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Sebastian Sonnenberg
Eigentumsfreiheit des Erblassers Das grundgesetzlich garantierte Recht auf Eigentumsfreiheit beinhaltet auch die Freiheit, beliebige Personen beschenken zu dürfen. Jeder Mensch soll frei darin sein, mit seinem Eigentum bzw. Geld frei …
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21.10.2022
von Rechtsanwalt / Steuerberater Jörg Walzer LL.M.
In einer wirtschaftlichen Krise bieten sich für Kaufinteressenten oftmals günstige Gelegenheiten, andere Unternehmen oder Teile davon zu „Schnäppchenpreisen“ zu übernehmen. Bei der Strukturierung einer solchen Übernahme sind allerdings …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Rückzahlungsvereinbarungen für Fortbildungen Arbeitgeber sind auf qualifizierte und regelmäßig fortgebildete Arbeitnehmer angewiesen. Arbeitnehmer nutzen die Chance über den Arbeitgeber Fortbildungen zu besuchen. Dies erhöht die …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Madalena Lindenthal-Schmidt LL.M.
Sie haben einen unerfüllten Kinderwunsch und Ihre Möglichkeiten in Deutschland sind ausgeschöpft? Oder erwägen Sie alternative Möglichkeiten diesen Wunsch doch noch zu erfüllen und Fragen sich wie die Rechtslage in Deutschland aussieht? Wir …
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21.05.2019
von Rechtsanwalt Roland Stubben
Immer mehr Menschen in Deutschland sind im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes (PflegeVG) pflegebedürftig. Ende 2017 waren es rund 3,41 Millionen, zwei Jahre zuvor lag die Zahl der Pflegebedürftigen bei ungefähr 2,8 Millionen. Des …
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27.06.2018
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Wer einen „Skandal-Diesel“ mit eingebauter NOx-Betrugssoftware fährt, ist sich häufig im Unklaren darüber, ob oder wann seine Ansprüche verjähren. Die Käufer dieser Fahrzeuge haben zudem mit dem Umstand zu kämpfen, dass sie bei der …
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09.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Armin Holtus
Im Zusammenhang mit Manipulationen von Abgaswerten rollt eine Klagewelle auf die Fahrzeughersteller an, einerseits seitens der Käufer, andererseits seitens der Fahrzeugverkäufer. Insoweit geht es nach entsprechenden Urteilen des LG …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Das Landgericht Offenburg hat unter dem Datum des 14.02.17 zum AZ: 3 O 77/16 ein bemerkenswertes Urteil gefällt, in dem festgestellt wird, dass der Autoverkäufer ein manipuliertes (Alt-) Fahrzeug (NoX – Reduzierung auf dem Prüfstand) im …
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08.08.2017
von Rechtsanwältin Marion Erdmann
Was wahrscheinlich viele Pflegeeltern nicht wissen: Das Gesetz sieht in § 1632 IV BGB für Pflegeeltern das Recht vor, einen Antrag auf Verbleib in der Pflegefamilie stellen zu können, wenn die leiblichen Eltern das Kind aus der …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Marion Erdmann
Sommerzeit ist Reisezeit! Wer eine Pauschalreise bucht, die sich als mangelhaft herausstellt, kann seine Ansprüche nach den §§ 651a ff. BGB geltend machen. Als Reisevertrag wird eine Vereinbarung gesehen, bei der sich der Reiseveranstalter …
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28.07.2017
von Rechtsanwältin Marion Erdmann
Der § 1686 BGB gibt jedem Elternteil, dem das Sorgerecht nicht zusteht oder der das Kind nicht persönlich betreut, das Recht, Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes zu verlangen, soweit dies dem Kindeswohl nicht …
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23.01.2017
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Grundsätzlich ist der Unterhaltsverpflichtete gegenüber dem Unterhaltsberechtigten zur Auskunft verpflichtet. Diese Auskunft ist in Form von aussagekräftigen Unterlagen zu erbringen. Hierbei vergessen viele jedoch, neben dem Einkommen auch …
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12.12.2014
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Will man dem Vorstand eines eingetragenen Vereins für seine Tätigkeit eine Vergütung aus Mitteln des Vereins bezahlen, muss dies ab dem 01.01.2015 in der Satzung des Vereins ausdrücklich erlaubt sein. Aufgrund des Gesetzes zur Stärkung des …
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24.11.2014
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Viele Kunden haben Darlehensverträge abgeschlossen und wollen diese vorzeitig ablösen. Dem steht jedoch häufig die Vorfälligkeitsentschädigung entgegen, die oftmals sehr hoch ist. Der Bundesgerichtshof hat dem Bankkunden jetzt jedoch eine …