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Corona-Soforthilfe und die L-Bank: Warum Rückforderungen oft rechtswidrig sein können und was Betroffene tun sollten
Corona-Soforthilfe und die L-Bank: Warum Rückforderungen oft rechtswidrig sein können und was Betroffene tun sollten
| 20.09.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Viele Unternehmen in Baden-Württemberg, die während der Pandemie Corona-Soforthilfe erhielten, sehen sich nun mit Rückforderungsbescheiden der L-Bank konfrontiert. Diese Bescheide werden oft als rechtswidrig angesehen, da die Bedingungen …
Rückzahlung der Corona-Überbrückungshilfen- Beginn einer neuen Insolvenzwelle?
Rückzahlung der Corona-Überbrückungshilfen- Beginn einer neuen Insolvenzwelle?
11.09.2024 von Rechtsanwalt Kristian Hillebrecht
Umsatzeinbrüche und laufende Kosten brachten viele Unternehmen während der Corona-Pandemie an den Rand der wirtschaftlichen Existenz. Rücklangen wurden aufgebraucht, Kreditlinien ausgereizt und Konten bis auf den letzten Cent überzogen. …
Corona Soforthilfe Rückzahlung bw - Urteil in Baden-Württemberg
Corona Soforthilfe Rückzahlung bw - Urteil in Baden-Württemberg
| 01.08.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Die Corona-Soforthilfe war ein zentrales Instrument zur Unterstützung von Unternehmen, Selbstständigen und Freiberuflern während der COVID-19-Pandemie. In Deutschland wurden durch verschiedene Programme finanzielle Hilfen bereitgestellt, um …
Corona-Soforthilfe - erstes Urteil gegen die L-Bank - Widerspruch und Klage kann sich lohnen
Corona-Soforthilfe - erstes Urteil gegen die L-Bank - Widerspruch und Klage kann sich lohnen
| 07.08.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Am 10. Juli 2024 verhandelte das Verwaltungsgericht Freiburg mehrere Klagen gegen die Landeskreditbank Baden-Württemberg (L-Bank) wegen der Rückforderung von Corona-Soforthilfen. Diese Entscheidung wurde mit großer Spannung erwartet, da …
Rückzahlung der Corona-Soforthilfen: Ein rechtlicher Leitfaden
Rückzahlung der Corona-Soforthilfen: Ein rechtlicher Leitfaden
| 07.08.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Corona-Soforthilfen waren während der Pandemie eine wichtige Unterstützung für viele Selbständige und Unternehmen. Doch nun sehen sich viele Empfänger mit Rückzahlungsforderungen konfrontiert. Hier sind die wesentlichen Informationen …
Rückzahlung der Corona-Soforthilfen in Sachsen - Bescheide rechtswidrig?
Rückzahlung der Corona-Soforthilfen in Sachsen - Bescheide rechtswidrig?
| 08.08.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
In der Corona-Krise hat der Freistaat Sachsen Überbrückungshilfen in Höhe von 1,56 Milliarden Euro an existenzbedrohte Unternehmen ausgezahlt. Diese Soforthilfen wurden schnell und unbürokratisch bereitgestellt, um Unternehmen mit hohen …
Rückforderungen von Corona-Hilfen: So gehen Sie als Unternehmensinhaber vor! 💼
Rückforderungen von Corona-Hilfen: So gehen Sie als Unternehmensinhaber vor! 💼
| 04.07.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Liebe Unternehmensinhaber, aufgepasst! 🚀 Es geht um Rückforderungen von Corona-Hilfen, die manchmal sogar 100.000 EUR und mehr betragen können. Hier erfahren Sie, was Sie tun können und wie TES-Partner Rechtsanwälte Steuerberater Ihnen …
VG Karlsruhe: Keine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit trotz Mitgliedschaft bei AfD und JA – Ausnahme der Regelvermutung
VG Karlsruhe: Keine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit trotz Mitgliedschaft bei AfD und JA – Ausnahme der Regelvermutung
| 02.07.2024 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Simon Bender geführten Verfahren im Einstweiligen Rechtsschutz ging es vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe (Az. 12 K 5446/23 – Beschluss vom 26.03.2024 – rechtskräftig – HIER ABRUFBAR ) zum einen um die Frage, …
Rechtsgrundlagen für den Anspruch auf einen Kita-Platz
Rechtsgrundlagen für den Anspruch auf einen Kita-Platz
| 07.08.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz in einer Einrichtung: Was besagt das Gesetz? In Deutschland besteht laut § 24 des Sozialgesetzbuchs VIII ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab der Vollendung des ersten Lebensjahres. Dies …
Erfolgreiche 😊 Verfassungsbeschwerde gegen einen 30-Euro-Knöllchenbescheid 🚗- ganz ohne Anwalt
Erfolgreiche 😊 Verfassungsbeschwerde gegen einen 30-Euro-Knöllchenbescheid 🚗- ganz ohne Anwalt
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Am 6. Oktober 2022 parkte ein Mann in Siegburg seinen Pkw 🚗, ohne zu ahnen, welche rechtlichen Wege er noch beschreiten würde. Zwei Monate später erhielt er einen Bußgeldbescheid über 30 Euro 💸 wegen Überschreitung der zulässigen …
Der BABBOE-SKANDAL: Was ist passiert & wie sieht es rechtlich aus?
Der BABBOE-SKANDAL: Was ist passiert & wie sieht es rechtlich aus?
| 05.06.2024 von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
WAS IST PASSIERT? Das niederländische Unternehmen Babboe hat mangelhafte Lastenfahrräder verkauft. Bei den mangelhaften Modellen kam es in der Vergangenheit vermehrt zu Rahmenbrüchen, was im Ergebnis ein lebensgefährliches Risiko für …
Historische Entwicklung, aktuelle Regelungen und Strategien zur Steueroptimierung bei Schenkungen
Historische Entwicklung, aktuelle Regelungen und Strategien zur Steueroptimierung bei Schenkungen
| 07.08.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Erbschafts- und Schenkungssteuer in Deutschland sind wesentliche Bestandteile des Steuersystems, die sowohl private als auch geschäftliche Vermögensübertragungen betreffen. Historisch gesehen hat die Erbschaftssteuer eine lange …
Wie Sie Geld zurückbekommen, ohne teure Klage
Wie Sie Geld zurückbekommen, ohne teure Klage
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Es kann frustrierend und belastend sein, wenn jemand Ihnen Geld schuldet und nicht bezahlt. Doch es gibt Möglichkeiten, wie Sie Ihre Forderungen durchsetzen können, ohne direkt eine teure Klage einreichen zu müssen. Eine besonders …
Was tun, wenn ich eine Vorladung von der Polizei erhalten habe?
Was tun, wenn ich eine Vorladung von der Polizei erhalten habe?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Holger Hahn
Heißt es in einem Bescheid der Polizei, dass die Polizei zurzeit wegen einer Straftat gegen Sie ermittelt und werden Sie von der Polizei in dieser Vorladung aufgefordert, zur Vernehmung bzw. Anhörung zu kommen, gilt Folgendes: Machen Sie …
Mahnbescheid erhalten: Was tun? Dein Leitfaden in einer unerwarteten Situation
Mahnbescheid erhalten: Was tun? Dein Leitfaden in einer unerwarteten Situation
| 08.08.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Es ist ein gewöhnlicher Tag, bis du den Umschlag mit dem Datum auf dem Brief bemerkst. Dein Herz schlägt schneller, als du den Absender liest: "Post vom Mahngericht." Sofort steigen Gedanken über unbezahlte Rechnungen und mögliche …
Rückforderung von Corona-Hilfen: Widerspruch als Rettungsanker für Unternehmen!
Rückforderung von Corona-Hilfen: Widerspruch als Rettungsanker für Unternehmen!
| 08.08.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche Auswirkungen, sondern auch schwerwiegende wirtschaftliche Folgen für Unternehmen. Viele Betriebe haben in den vergangenen Jahren auf staatliche Corona-Überbrückungshilfen zurückgegriffen, um …
Erfolgreich Widerspruch einlegen gegen Rückzahlungsbescheid: Tipps für eine wirksame Vorgehensweise
Erfolgreich Widerspruch einlegen gegen Rückzahlungsbescheid: Tipps für eine wirksame Vorgehensweise
| 07.08.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Situation ist bekannt: Ein Rückzahlungsbescheid für staatliche Corona-Hilfen flattert ins Haus und stellt viele Empfänger vor finanzielle Unsicherheit. Doch bevor man sich geschlagen gibt, sollte man wissen, dass ein Widerspruch oft …
Corona Überbrückungshilfe und Soforthilfe: Wie ein Anwalt helfen kann
Corona Überbrückungshilfe und Soforthilfe: Wie ein Anwalt helfen kann
| 04.07.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie haben viele Unternehmen und Selbstständige vor enorme finanzielle Herausforderungen gestellt. Als Reaktion darauf wurden staatliche Hilfsprogramme wie die Corona Überbrückungshilfe und Soforthilfe ins …
Betroffene aufgepasst: Rückforderung von Corona-Hilfen - Was nun?
Betroffene aufgepasst: Rückforderung von Corona-Hilfen - Was nun?
| 08.08.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die unerwartete Belastung: Rückzahlung von Corona-Hilfen Die wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie haben viele Haushalte und Unternehmen stark belastet. Um die finanziellen Folgen abzumildern, wurden staatliche Hilfsprogramme …
Widerspruch unbedingt einlegen: Deine Rechte bei Rückforderung von Corona-Hilfen
Widerspruch unbedingt einlegen: Deine Rechte bei Rückforderung von Corona-Hilfen
| 08.08.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit waren die staatlichen Corona-Hilfen für viele von uns eine dringend benötigte Unterstützung. Doch nun droht vielen Empfängern dieser Hilfen eine unangenehme Überraschung: Rückforderungsbescheide von …
Aufischt verhängt Bußgeld iHv EUR 6,5 Mio wegen verspäteter Abgabe von Verdachtsmeldungen gegen Solaris ​Bank
Aufischt verhängt Bußgeld iHv EUR 6,5 Mio wegen verspäteter Abgabe von Verdachtsmeldungen gegen Solaris ​Bank
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Die Solaris SE (vormals Solarisbank) ist ein 2016 gegründetes Fintech-Unternehmen mit Sitz in Berlin. Sie verfügt über eine Banklizenz sowie eine Lizenz zum Erbringen von E-Geld- Dienstleistungen und für Wertpapierhandel. Der Grund für die …
Bußgeldbescheid erhalten? So gehen Sie richtig gegen Verkehrsverstöße vor
Bußgeldbescheid erhalten? So gehen Sie richtig gegen Verkehrsverstöße vor
07.08.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Benachrichtigung über einen Bußgeldbescheid kann für jeden Verkehrsteilnehmer eine unangenehme Überraschung darstellen. Doch anstatt resigniert die Strafe zu akzeptieren, gibt es rechtliche Schritte , um gegen einen Bußgeldbescheid …
Reservierungsvereinbarung beim Immobilienkauf
Reservierungsvereinbarung beim Immobilienkauf
| 17.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der Erwerb einer Immobilie ist für viele Menschen eines der bedeutendsten Ereignisse im Leben. Neben der emotionalen Bedeutung ist es auch eine erhebliche finanzielle Investition. Angesichts des hohen Wettbewerbs auf dem Immobilienmarkt …
Wegweisende Urteile gegen unrechtmäßige Rückforderungen von Corona-Hilfen!
Wegweisende Urteile gegen unrechtmäßige Rückforderungen von Corona-Hilfen!
| 08.08.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
In den letzten zweieinhalb Jahren waren Corona-Überbrückungshilfen der entscheidende Rettungsanker für viele Unternehmen in wirtschaftlich stürmischen Zeiten. Doch nun sieht sich eine Vielzahl von Unternehmern mit der bedrohlichen Aussicht …