45 Ergebnisse für Freistellung
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21.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Europameisterschaft in Deutschland läuft und bringt nicht nur Fußballfans, sondern auch arbeitsrechtliche Fragen mit sich. Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssen sich mit Themen wie Freistellung für Spiele, Arbeitszeiten während der EM …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Im deutschen Sozialversicherungsrecht wird die Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung durch das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) geregelt. Besonders für in Deutschland lebende Rentner, die neben einer Altersrente der …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag (Vertrag ohne Kündigung ) oder Abwicklungsvertrag (Vertrag mit Kündigung ) , ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber , die das Arbeitsverhältnis beendet . In vielen Fällen wird ein solcher Vertrag …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses regelt. Für Arbeitgeber kann ein Aufhebungsvertrag verschiedene Vorteile bieten. In diesem Ratgeber möchte ich …
20.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer , in der das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet wird. In diesem Vertrag werden die Bedingungen festgelegt, unter denen die …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Kündigung des Arbeitgebers kann einem Arbeitnehmer sehr nahe gehen und für viele eine extreme Belastung darstellen. Oftmals stellt sich die Frage, ob es ratsam ist, sich nach Erhalt einer Kündigung arbeitsunfähig schreiben zu lassen. …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In Aufhebungsverträgen bzw. Beendigungsvergleichen (oft auch im Kündigungsschutzverfahren) werden insbesondere bei längeren Kündigungsfristen meist sogenannte Turboklauseln oder Sprinterklauseln vereinbart. Eine solche Klausel sieht vor, …
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30.01.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Amtsgericht Köln hat mit Urteil vom 13.12.2022 zum Aktenzeichen 530 Ds 166/22 83 Js 36/22 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertreten Fall entschieden, dass ein städtischer …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Welche Dokumentationspflichten von Unternehmern bestehen bei Stundenlohnarbeit? Der BGH (Urt. v. 17.04.2009, Az. VII ZR 164/07) hat sich mit der Beweislastverteilung bei Stundenlohnarbeit beschäftigt– damit stellte er sich gegen die meist …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Kaum ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht am 15. März 2022 in Kraft getreten, gibt es schon die erste arbeitsgerichtliche Entscheidung im Eilverfahren dazu. Das Arbeitsgericht Gießen hat die Eilanträge auf Beschäftigung eines …
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18.08.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Seit dem 15. März 2022 sind Arbeitnehmer von Einrichtungen des Gesundheitssystems wie z.B. Krankenhäusern, Seniorenheimen oder Arztpraxen nach § 20a Infektionsschutzgesetz (kurz: IfSG ) dazu verpflichtet, der Leitung der Einrichtung einen …
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27.02.2022
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Für Beschäftigte in u.a Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arztpraxen, ambulanten Pflegediensten tritt ab dem 15.03.2022 die Regelung des § 20a IfSG in Kraft. Die indirekte Impflicht § 20a IfSG regelt nicht unmittelbar eine Impflicht für …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
Die Zeit läuft langsam ab. Die heftig kritisierte einrichtungsbezogene Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitswesen wird (wohl) kommen. Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 10.02.2022, 1 BvR 2649/21) hat einen Eilantrag abgelehnt. Die …
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22.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
Trotz Kritik aus Politik, Gesellschaft, Wissenschaft und von Juristen wird die sog. einrichtungsbezogene Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich (wohl) kommen. Seit das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 10.02.2022, 1 BvR …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die gesetzliche Impfpflich t rückt in greifbare Nähe. Viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber fragen sich, was dies konkret für das Arbeitsverhältnis bedeutet . Es besteht die Gefahr, dass Arbeitnehmer ihren Job verlieren , wenn sie nicht …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Kommt es im Rahmen der Tätigkeit des Arbeitnehmers zu Pflichtverletzungen aus denen Schäden resultieren, schließt sich die Frage der Haftung an. Bei Arbeiten, die durch den Betrieb veranlasst sind, ist zu klären, ob und in welchem Umfang …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Anspruch auf den Besuch von Schulungen für Betriebsräte ist gesetzlich geregelt. Für Grundlagenschulungen gilt bei Betriebsräten die Regelung des § 37 Abs. 6 BetrVG. Der Arbeitgeber muss danach das jeweilige Betriebsratsmitglied von der …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Beschäftigungsanspruch ist Recht des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber, ihn entsprechend der arbeitsvertraglich vereinbarten Tätigkeit zu beschäftigen. Der Anspruch ergibt sich für den Arbeitnehmer aus: • Art. 1, Abs. 2 GG • §§ …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Welche Folgen hat die Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrags? Der Arbeitsvertrag begründet Ihr Arbeitsverhältnis – mit einem Aufhebungsvertrag wird es beendet , ähnlich wie bei einer Kündigung. Während die Kündigung aber nur von einer …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Quasi in der letzten Minute hat sich der Gesetzgeber durchgerungen, umfangreiche Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht auf den Weg zu bringen. Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2020 (BGBl. I 2020, 3096) wurden zahlreiche Änderungen …
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16.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Grundsätzlich sollten Auszubildende nicht im Homeoffice arbeiten. Nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BBiG hat der Ausbildende den Auszubildenden selbst auszubilden, damit den Auszubildenden die berufliche Handlungsfähigkeit vermittelt wird. …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Vergleich bietet im Rahmen einer Kündigungsschutzklage für den Arbeitnehmer große Vorteile , weil oft kein gesetzlicher Anspruch auf eine Abfindung besteht und der Arbeitnehmer bei der Abweisung der Kündigungsschutzklage durch das …
03.11.2020
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Die aktuellen coronabedingten Einschränkungen haben anders als im Frühjahr (noch) nicht die Schließung der Schulen umfasst. Wir alle hoffen, dass jedenfalls eine generelle Schließung nicht erforderlich werden wird. Allerdings kann es …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Warum wollen Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag selbst kündigen? Es macht einen großen Unterschied, ob ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigt oder ob der Arbeitnehmer selbst das Arbeitsverhältnis beenden will. Die jeweils einzuhaltende …