12 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
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![Fördergelder für Marken- und Designanmeldungen](https://www.anwalt.de/img_cache/4f/4f2b6f95229488fbba039bd8492b6651.png)
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds wird vom …
![Watch your IP - Gewerbliche Schutzrechte bei der Neugründung eines Unternehmens - IP-Check](https://www.anwalt.de/img_cache/88/88e5158e12510fd098ff8279900095e5.png)
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Bauen Sie auf Sand? Gerade bei der Neugründung oder bei der Umfirmierung von Unternehmen ist die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf die unternehmensrechtlichen Aspekte fokussiert. Daneben treten ganz alltägliche Aufgaben, wie die …
![WIPANO - Patente zum halben Preis!](https://www.anwalt.de/img_cache/88/88e5158e12510fd098ff8279900095e5.png)
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23.07.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Für Patentneulinge fördert der Staat Patentanmeldung und zugehörige weitere Schutzrechte zur Hälfte. Wie das geht und in das ganze in der Praxis aussieht, erfahren Sie im Video. Gerne unterstützen wir Sie bei der Stellung eines solchen …
![50 % auf Patente – clever finanzieren!](https://www.anwalt.de/img_cache/88/88e5158e12510fd098ff8279900095e5.png)
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08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um die eigenen Innovationen gegen die …
![Produktschutz im Wettbewerbsrecht: Schutzreichweite bei Nachahmungen und Plagiaten](https://www.anwalt.de/img_cache/5d/5d44c43654053366771f2b9a1bd0a2ce.png)
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Außerhalb des Sonderrechtsschutzes wird grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit ausgegangen, um den Fortschritt zu fördern. Dennoch hat der Gesetzgeber die Bedeutung des Investitionsschutzes gesehen und auch außerhalt des Sonderrechtsschutzes …
![Markenportfolio und die rechtserhaltende Benutzung von Individualmarken prüfen](https://www.anwalt.de/img_cache/5d/5d44c43654053366771f2b9a1bd0a2ce.png)
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Inhaber von Individualmarken, die im Verkehr als „Gütezeichen“ benutzt werden, sollten deren rechtserhaltende Benutzung prüfen und gegebenenfalls (Unions-)Gewährleistungsmarken anmelden oder Individualmarken für …
![Schutz einer Erfindung als Gebrauchsmuster: Sind Verfahren weiterhin vom Schutz ausgeschlossen?](https://www.anwalt.de/img_cache/f5/f536a2c1d7c7da7e43a9963c4e0fae51.png)
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10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
Entscheidung Bundespatentgericht Mitt 2016, 467 „Verfahrens-Gebrauchsmuster – Feldmausköderstation“ Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in dieser Entscheidung zwar festgestellt, dass der aktuell bestehende Ausschluss von Verfahren vom …
![Schutz von Know-how](https://www.anwalt.de/img_cache/26/26a0de19f403f8af51352161e45b0665.png)
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Die Digitalisierung der Wirtschaft schreitet voran. Ohne Computer und Internet würde heute in den meisten Betrieben die Arbeit stillstehen. Daten, Quellcodes und Algorithmen sind dabei strategische Assets digitaler Geschäftsmodelle. Der …
![Schutz von Intellectual Property](https://www.anwalt.de/img_cache/26/26a0de19f403f8af51352161e45b0665.png)
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Bereits zu Beginn Ihrer unternehmerischen Tätigkeit sollten Sie sich einen Überblick über die Bedeutung gewerblicher Schutzrechte für Ihr konkretes Unternehmen verschaffen. Zum einen muss darauf geachtet werden, dass Sie selbst keine …
![Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen](https://www.anwalt.de/img_cache/9f/9f4f888f8fe02d686b941b78ddd52891.png)
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01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
![Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen](https://www.anwalt.de/img_cache/5d/5d44c43654053366771f2b9a1bd0a2ce.png)
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
![Vorsicht vor unlauteren Anbietern!](https://www.anwalt.de/img_cache/8e/8e6254e85869512e7cd863d1a220877f.png)
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
„Angebote“, „Rechnungen“ und „Bescheide“ unlauterer Anbieter, die den Anschein erwecken für Handelsregistereintragungen erstellt worden zu sein, vermeintlich kostenlose Leistungen oder eine Eintragung im „Handelsregister“ für einen …