26 Ergebnisse für Pflegeversicherung
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Christine Vandrey
Zuzahlung der Pflegekasse bei Unterbringung in einem Pflegepflegeheim erhöht sich Pflegebedürftige Personen, die in vollstationären Pflegeheimen wohnen, erhalten die folgende unveränderte monatliche Zuzahlung zu stationären Leistungen nach …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Viele Juristen im Strafrecht finden es schwierig, die aufgrund von Schwarzarbeit in einer bestimmten Summe entstandenen fehlenden Sozialversicherungsbeiträge – auch Beitragsschaden genannt – zu kalkulieren. Strafverteidiger, Staatsanwälte …
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Behörden und Sozialversicherungen müssen gesetzlichen Frist einhalten Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht …
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09.02.2023
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Viele Künstler:innen arbeiten neben ihrer künstlerischen Tätigkeit selbstständig in einem nicht-künstlerischen Bereich oder als Angestellte. Dies kann erhebliche Auswirkungen auf die Versicherungspflicht nach dem KSVG haben. Wer zu viel …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Entscheidend sind die Einschränkungen in 6 Lebensbereichen Seit Januar 2017 hat sich das Maß zur Bestimmung der Pflegebedürftigkeit vollkommen geändert. Wurde früher der zeitliche Aufwand der benötigten Pflege zugrunde gelegt, der durch …
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10.08.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Viele Tätowierer:innen verstehen ihre Arbeit als Kunst. Doch die Künstlersozialkasse (KSK) sah das in der Vergangenheit nicht so. Damit konnten die meisten selbstständigen Tätowierer:innen bisher nicht von einer KSK-Mitgliedschaft …
31.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Apps für Pfleger und Pflegebedürftige werden erstattet Digitale Gesundheitsanwendungen („DiGA“) haben seit 2020 auch im deutschen Markt Einzug gefunden. Seitdem wurden immer mehr Startups im Health Tech Bereich gegründet, darunter jetzt …
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30.04.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Die Vermeidung von Scheinselbständigkeit ist aufgrund der enormen wirtschaftlichen, aber ggf. auch strafrechtlichen Risiken für Unternehmen und insbesondere für deren verantwortliche Personen, wie z.B. Geschäftsführer, von elementarer …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Gesamtsozialversicherungsbeitrag - Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag umfasst die Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile der Beiträge zur Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung. - Allein der Arbeitgeber schuldet (bzw. …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der gesetzliche Kündigungsschutz greift nicht nur bei Arbeitnehmern in Voll- oder Teilzeit, sondern auch bei geringfügig Beschäftigten. Minijobber haben demnach faktisch gesehen die gleichen Rechte wie andere Arbeitnehmer: …
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03.01.2022
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Derzeit erhalten viele Versicherte Schreiben von ihrer Privaten Krankenversicherung (PKV). Inhalt der Mitteilung ist die Ankündigung von Beitragserhöhungen. Ein Grund für die gestiegenen Beiträge ab 2022 ist ein Corona-Zuschlag. Kann gegen …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Nicht selten kommt einem Kaffeekochen, Kopieren, Aktenstapel sortieren oder sogar Putzen in den Sinn, wenn es um das Thema Praktikum geht. Doch ist das tatsächlich erlaubt? Und ist es rechtens, dass viele Praktika kaum oder gar nicht …
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08.09.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Muss auf das Gehalt, das Gesellschafter:in einer GmbH für die Geschäftsführer:innentätigkeit erhält, Künstlersozialabgabe abgeführt werden? Künstlersozialabgabe fällt an, wenn Gesellschafter:in selbstständig als Geschäftsführer:in für die …
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07.06.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
Wer eine Abfindung erhält, muss diese zwar versteuern, im Gegenzug fallen aber in den meisten Fällen keine Sozialversicherungsbeiträge an. Dieser Beitrag fasst zusammen, was Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen zum Thema Steuern bei …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 01.10.2018 nicht die Anfechtung durch den Versicherer wegen arglistiger Täuschung, wenn der Versicherungsnehmer die Erkrankung vergessen …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Müssen Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen? Auch Kinder sind ihren Eltern gegenüber zivilrechtlich zum Unterhalt verpflichtet, sollten diese mangels hinreichendem eigenen Einkommen oder Vermögen bedürftig sein und daher ihren …
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16.11.2017
von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Ab 01.01.2018 ändert sich u. a. der Vorgang zur Beitragsbemessung für Selbstständige in der gesetzlichen Krankenversicherung. Bisher wurde immer aufgrund des letzten Steuerbescheides der Beitrag für die Zukunft endgültig festgesetzt. …
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17.01.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht einreichen. Somit betrifft diese Untätigkeitsklage alle Angelegenheiten, wofür …
Änderungen in Pflegeversicherung ab 2017 – Fachanwalt für Arbeitsrecht, Sozialrecht und Medizinrecht
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29.12.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zweites Pflegestärkungsgesetz – Neuregelungen ab 2017 Erster Teil seit 2016 in Kraft Bereits zum 01.01.2016 ist das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) in Kraft getreten. Hierbei wurden insbesondere die rechtlichen Grundlagen für die …
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30.11.2016
von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Wegen der steigenden Lebenserwartung und Verschärfungen in der Rechtsanwendung häufen sich die Fälle, in denen Kinder im Alter für Ihre Eltern aufkommen müssen. Grundsätzlich sind Kinder verpflichtet, für Ihre Eltern Unterhalt zu zahlen. …
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22.11.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Versprechungen klingen verlockend: „langfristiger Wertzuwachs“, „inflationsgeschützt“, „konjunkturunabhängig“, „schöne Zusatzrente“ oder „ohne Risiko“. Kritisch stuft die Kanzlei AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB das …
03.04.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Vierte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat aktuell entschieden, dass der Versicherer zum Rücktritt vom Versicherungsvertrag berechtigt ist, selbst wenn er über die möglichen Folgen von Falschangaben nicht ausreichend belehrt hat, wenn …
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18.10.2011
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Pflegeversicherungsrecht Die mit Wirkung zum 01. Januar 1995 neu eingeführte soziale Pflegeversicherung stellt eine der Grundsäulen der Sozialversicherung dar. Die soziale Pflegeversicherung hat die Aufgabe, die Absicherung des Risikos von …
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05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Nach dem die City-BKK zum 01.07.2011 eine Schließungsverfügung erhalten hat, stellt sich für viele Betroffene die Frage, was sie tun müssen, um wieder an eine Krankenversicherung zu gelangen und welche Probleme hierbei auf Sie zukommen …