12 Ergebnisse für Rechtsbehelfe
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![Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden](https://www.anwalt.de/img_cache/02/02359f2a5e03dc935a304916e7b3656b.png)
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05.01.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden", Art. 3 GG. Das heißt auch: "Niemand kann wegen seiner Behinderung auf Vorteile pochen." Diesen fundamentalen Grundsatz hat das …
![Opferanwalt | Was kann er leisten?](https://www.anwalt.de/img_cache/f0/f0ee4b5f680cad90cd26a1ebce132aac.png)
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05.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Der Weg zu Gerechtigkeit: Wann ist ein Opferanwalt der richtige Ansprechpartner? Gerechtigkeit ist ein großes Thema. Wenn man im Fernsehen oder in den Nachrichten von Unrecht hört, ist es oft schwer zu wissen, was man tun kann. Es gibt …
![Planfeststellungsbeschluss – Wirkungen eines Planfeststellungsbeschlusses](https://www.anwalt.de/img_cache/08/083ed236fb954001ce6c8a48eccc8246.png)
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19.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Was ist ein Planfeststellungsbeschluss? Mit einem Planfeststellungsbeschluss stellt die zuständige Planfeststellungsbehörde den Plan fest (§ 74 Abs. 1 Satz 1 VwVfG – Verwaltungsverfahrensgesetz) und beendet das Planfeststellungsverfahren. …
![Abgasskandal der Daimler AG nicht beendet!](https://www.anwalt.de/img_cache/71/71baea4b7d5d5856196fa50fae2c8ebc.png)
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Düsseldorf hat die Daimler AG im Dieselabgasskandal zu Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt. Auch wenn es zuletzt im Dieselabgasskandal der Daimler AG etwas ruhiger war, bedeutet das nicht, …
![Dieselskandal der Daimler AG: Bundesgerichtshof nimmt erneut positiv Stellung!](https://www.anwalt.de/img_cache/58/58b47cce789c57aa5483f212f2ff7d84.png)
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02.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Bundesgerichtshof hat in einem Dieselverfahren gegen die Daimler AG im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde beschlossen, dass das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht den Fall neu aufnehmen muss. Es sei einem Sachvortrag des …
![Was bedeutet vorläufige Vollstreckbarkeit?](https://www.anwalt.de/img_cache/4a/4a2e34804f78def21bf48a2c8d6d6bb6.png)
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08.03.2021
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
In Gerichtsurteilen findet sich meistens neben dem eigentlichen Urteil, also der Entscheidung, auch eine Aussage zur sogenannten vorläufigen Vollstreckbarkeit. Was bedeutet dies? Welche Konsequenzen hat die vorläufige Vollstreckbarkeit für …
![Das selbständige Beweisverfahren – ein unzeitgemäßes Rechtsinstitut?](https://www.anwalt.de/img_cache/9d/9dcdedf6afb0d5ce009d7aeb20e2b63b.png)
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Das selbständige Beweisverfahren ist in der Baupraxis bekannt und wird als Rechtsinstitut oft bei Interessenkonflikten eingeleitet. Es fragt sich, ob dies immer sinnvoll ist. Ziel und Zweck des selbständigen Beweisverfahrens soll nach den …
![Pferdehaltungsverbot – Zur Untersagung der Tierhaltung und Tierbetreuung](https://www.anwalt.de/img_cache/d8/d8ef474a97172d502b195aaf703e9fe0.png)
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19.10.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
VGH München, Beschluss vom 14.09.2017 – 9 CS 17.456 Sachverhalt: Der Antragsteller wendet sich gegen einen Bescheid des Landratsamts, mit welchem ihm unter Androhung der sofortigen Vollziehung das Halten und Betreuen von Vieh gemäß § 2 Nr. …
![Rechte des Käufers bei Mangelhaftigkeit eines Pferdes](https://www.anwalt.de/img_cache/d8/d8ef474a97172d502b195aaf703e9fe0.png)
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sollte sich nach dem Kauf eines Pferdes herausstellen, dass dem Pferd ein Mangel anhaftet, so ist der Wunsch des Pferdekäufers, den Kauf möglichst schnell rückabzuwickeln, naheliegend. Jedoch gibt es hierbei einiges zu beachten, bevor der …
![Agrofinanz GmbH-Insolvenz. Was bedeutet dies für Anleger?](https://www.anwalt.de/img_cache/64/64e1fe08b092d6aa9a5e2356925c1a71.png)
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07.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Am 04.01.2016 wurde das Insolvenzeröffnungsverfahren über das Vermögen der Agrofinanz GmbH, Kleve (HRB 11225), eröffnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Horst Piepenburg aus Düsseldorf bestellt (§§ 21, 22 …
![Die spanische Steuer auf den Gewinn aus der Übertragung einer Immobilie - Besteuerung von Nichtansässigen](https://www.anwalt.de/img_cache/98/980b8b933157962009fddfe08388168a.png)
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23.04.2015
von Rechtsanwalt Robert Engels
Der spanische Gesetzgeber hat den sich aus dem Verkauf einer Immobilie ergebenden Vermögenszuwachs (Ganancias patrimoniales derivadas de la venta de un inmueble) als eine im Rahmen der Einkommensteuer für natürliche Personen …
![Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsung wegen iPad-Nachahmung – Verfahrensstand und Ausblick](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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02.09.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …