10 Ergebnisse für Urheber
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26.11.2023
von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Bebauungsplan für einen Supermarkt und ein Ärztehaus durch den Verwaltungsgerichtshof München außer Vollzug gesetzt (§ 47 Abs.6 VwGO) Nachdem von dem Gericht ein "Lärmobergutachten" eingeholt wurde, wurde festgestellt, dass das geplante …
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17.03.2023
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Schufa Eintrag löschen lassen? Braucht man dafür einen Anwalt? Wer Probleme mit der Schufa hat benötigt nicht zwingend einen Rechtsanwalt . Eine Vertretung von einem Anwalt ist nämlich nicht gesetzlich vorgeschrieben. Dennoch kann die …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes sichert die Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre. Dies wirkt zunächst einmal seltsam, dass so verschiedene Bereiche wie Kunst und Wissenschaft im Grundgesetz gemeinsam behandelt …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Eigentumsrecht (Art. 14 GG) ist ein sogenanntes normgeprägtes Grundrecht: Während die Idee des Eigentums im Wesen des Menschen selbst verwurzelt ist und schon naturrechtlich besteht, ist seine genaue Ausformung schon immer von der …
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01.05.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Das Angebot einer Immobilie ohne ein Foto des Objektes macht heutzutage weder in den Printmedien noch im Internet Sinn. Im Umgang mit diesen Fotos können aber für den Makler oft kostspielige Fehler gemacht werden. Macht er die Fotos selbst, …
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26.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Kampf um Werbeetats ist für Agenturen oft mit hohem Aufwand und Kosten verbunden. Eine Präsentation kann mehrere 10.000 € kosten. Wird dann der Zuschlag nicht erteilt, und finden sich später die eigenen Ideen und Slogans dennoch im …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
6. Namensnennungsrecht des Designers Wie im Urheberrecht der Urheber ein Recht auf Nennung seines Namens bei dem Werk als Urheber hat, hat auch der Entwerfer eines Designs/Geschmacksmusters einen Rechtsanspruch darauf, vor dem Amt und im …
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28.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Das OLG Frankfurt hat einer Bedienungsanleitung Schutz durch das Urheberecht gewährt. Bei dem Text gelte der „Grundsatz der kleinen Münze“, also sind an die Urheberrechtsfähigkeit keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Bei Texten, die …
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09.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Inhaber eines spanischen Restaurants in Köln hatte im Internet mit einem Foto einer Bildagentur geworben, in dem ein Torero beim Kampf mit einem Stier gezeigt wird in dem Moment, in dem der Stier das rote Tuch des Toreros berührt. …
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30.09.2013
von Rechtsanwältin Pia Löffler
Viele Betreiber von Webseiten fragen sich immer wieder, ob das Setzen von Links von der eigenen Seite auf andere Internetseiten rechtlich wirklich unbedenklich ist. Grundsätzlich kann man sagen, dass erkennbare Verlinkungen auf andere …