14 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
13.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Düstere Nachrichten für Anleger ProReal 9 und 10: Nachdem am 13. März 2024 ein Antrag für das Insolvenzverfahren in Eigenverantwortung über das Vermögen der SC Finance Four GmbH gestellt wurde, droht den 11.000 Anlegern von ProReal 9 und 10 …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich erhielt die Zuschrift eines besorgten Investors, der über DOEX (webdoex.com) abgezockt wurde. Er investierte eine nicht unerhebliche Summe, die Auszahlung kommt nicht. Seine Erfahrungen sind erschütternd. Es könnte ein ausgemachter …
|
09.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
|
08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
26.10.2020 Zahlung einer Vertragsstrafe gegen Sparkasse wegen Weiterverwendung einer abgemahnten Entgeltklausel durchgesetzt Wir klagten mit Erfolg für unsere Mandantin, einer verbraucherschützenden Einrichtung, vor dem Landgericht …
|
08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.10.2020 für die Annahmefrist von Überweisungen gerichtlich geahndet Wir klagten mit Erfolg für eine Verbraucher schützende Institution vor dem Landgericht München I gegen eine VR-Bank aus Bayern wegen Verstoßes gegen ihre abgegebene …
|
17.10.2018
von Rechtsanwalt und Notar Thorsten Hatwig
Nein, das ist grundsätzlich rechtswidrig. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 26.10.2017 – 6 AZR 158/16 – entschieden, dass eine so lange Kündigungsfrist den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligt. Folgender Fall lag der …
|
02.11.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Am 18.09.2016 ist die ersehnte Kontenwechselhilfe in Kraft getreten. Geregelt ist sie im Zahlungskontengesetz (ZKG). Im Juni und August haben wir Sie bereits umfassend über das ZKG und das damit eingeführte Basiskonto informiert. Nun tritt …
|
04.06.2015
von Rechtsanwalt Oliver Keller
Die Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. / WBZ) ist ein Verein, der nach dem sogenannten Unterlassungsklagengesetz selbständig berechtigt ist, (also in eigenem Namen) Verstöße gegen Wettbewerbs- und …
|
27.05.2015
von Rechtsanwalt Oliver Keller
Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) ist berechtigt, Unterlassungsklagen nach dem Unterlassungsklagengesetz zu führen. Die Deutsche Umwelthilfe kann damit eigenständig Abmahnungen wegen Verstößen im Bereich des Wettbewerbsrechts, …
|
17.09.2013
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Wenn Sie diesen Artikel lesen, weil Sie eine Abmahnung wegen Filesharing bekommen haben, ist der erste Schock groß und Sie suchen nach schneller Hilfe. Da kommt der Hinweis aus einem Forum, sich eine modifizierte Unterlassungserklärung …
|
06.03.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Auch wenn sich in den letzten Jahren einiges zum Thema Spam-Mails verändert hat, unerwünschte Werbemails inzwischen verboten sind, besteht nach wie vor das Problem, dass die Verantwortlichen häufig nur schwer ausfindig zu machen sind. …
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
|
27.04.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Zum 11.06.2010 tritt die neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung in Kraft. Entgegen der früheren Regelung in Form einer Verordnung ist die neue Widerrufsbelehrung in der Hoffnung auf größere Rechtssicherheit für die Internethändler nunmehr in …
|
26.04.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Regelmäßig werden Abmahnungen gegenüber Internetusern wegen angeblichen wettbewerbs- oder urheberrechtlichen Verletzungen ausgesprochen. Den Abmahnungen beigefügt werden vorbereitete, strafbewehrte (also mit Strafe bedrohte) …