12 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Post vom Gesundheitsamt als Betroffener der einrichtungsbezogenen Impfpflicht?!
Post vom Gesundheitsamt als Betroffener der einrichtungsbezogenen Impfpflicht?!
| 10.04.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Post vom Gesundheitsamt als Betroffener der einrichtungsbezogenen Impfpflicht? Du bist betroffen von der partiellen Impfpflicht? Du bist nicht geimpft oder genesen? Du arbeitest im Gesundheitswesen oder dem Geltungsbereich der partiellen …
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht kommt doch nicht!?
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht kommt doch nicht!?
| 22.02.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Trotz aktueller Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, welches vorletzte Woche die Impfpflicht vorläufig bestätigt hat, wird die partielle Impfpflicht ausgesetzt! Das ist meine feste Überzeugung. Reagiert die Bundesregierung nicht mit …
BGH: Klarheit zum Thema Reduzierung der Miete bei coronabedingter Schließung des Ladengeschäfts?
BGH: Klarheit zum Thema Reduzierung der Miete bei coronabedingter Schließung des Ladengeschäfts?
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Nun hat der Bundesgerichtshof für teilweise Klarheit gesorgt und am 12.01.2022 entschieden, dass bei einer infolge der Corona-Pandemie angeordneten Geschäftsschließung eine Reduzierung der Miete gewerblich genutzte Räume in Betracht kommt …
Welche Arbeitsmittel muss der Arbeitgeber auf seine Kosten zur Verfügung stellen?
Welche Arbeitsmittel muss der Arbeitgeber auf seine Kosten zur Verfügung stellen?
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
In diesem Beitrag geht es um ein Thema, welches häufig in der Diskussion zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer steht. Welche Arbeitsmittel muss der Arbeitgeber auf seine Kosten zur Verfügung stellen? Anhand einer aktuellen und recht …
Datenschutz contra Wohnungseigentum
Datenschutz contra Wohnungseigentum
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Gibt es in einer Wohnungseigentumsanlage ein Problem, sei es, dass ein Eigentümer gegen Vorschriften oder Vereinbarungen verstoßen hat oder tritt, wie unlängst ein Fall die Justiz beschäftigte, Legionellenbefall auf, müssen Verwalter und …
Überhang von Nachbarpflanzen – Abschneiden erlaubt?
Überhang von Nachbarpflanzen – Abschneiden erlaubt?
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Grundsätzlich erlaubt das Gesetz in § 910 BGB dem Grundstücksnachbarn das Abschneiden überhängender Äste, Zweige und Wurzel. Das Gesetz regelt: § 910 BGB (1) Der Eigentümer eines Grundstücks kann Wurzeln eines Baumes oder eines Strauches, …
Schnee- und Eisglätte – Muss der Arbeitgeber zahlen, wenn der Mitarbeiter nicht zur Arbeit kommen kann?
Schnee- und Eisglätte – Muss der Arbeitgeber zahlen, wenn der Mitarbeiter nicht zur Arbeit kommen kann?
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Ich schreibe diesen Artikel am 31.01.2021 am Ende eines schneereichen Wochenendes. Die Straßen sind glatt und es schneit. Was die Kinder freut, bereitet dem Mitarbeiter/in Probleme, wenn er bzw. sie nicht zur Arbeit kommt. Denkbar sind der …
Massenentlassungsanzeige – wann und wo?
Massenentlassungsanzeige – wann und wo?
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Lars Hänig
Das wird uns zukünftig sicher öfter begegnen: Die Kündigung gleich mehrerer Arbeitnehmer eines Betriebes . Dann muss der Arbeitgeber nach Maßgabe des § 17 KSchG eine so genannte Massenentlassungsanzeige bei der Agentur für Arbeit machen. …
Was ist zu Beginn des neuen Schuljahr 2020/2021  zu beachten?
Was ist zu Beginn des neuen Schuljahr 2020/2021 zu beachten?
24.08.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
An den sachsen-anhaltischen Schulen gilt für die ersten beiden Schultage eine Maskenpflicht , bis Personensorgeberechtigte und volljährige Schülerinnen und Schüler eine unterzeichnete Versicherung der Kenntnisnahme der …
Ist der Aufhebungsvertrag die "neue Kündigung"?!
Ist der Aufhebungsvertrag die "neue Kündigung"?!
| 20.07.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
„Schön das du dabei bist! Mein Name ist Sandro Wulf. Ich begrüße dich zu dieser Folge https://anchor.fm/dashboard/episode/eguohi Aufhebungsvertrag ist die neue Kündigung?! In den letzten 14 Tagen habe ich vermehrt Anfragen von meinen Mdt …
Mietzahlung aussetzen wegen Betriebsschließung durch COVID-19?
Mietzahlung aussetzen wegen Betriebsschließung durch COVID-19?
| 21.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Führt eine Betriebsschließung zu Mietminderung auf Null? Kann ich meine Miet- oder Pachtzahlung aussetzen, wenn ich meinen Gewerbemietraum nicht mehr nutzen darf? Das Coronavirus COVID-19 wächst nach allgemeiner Meinung zur Pandemie aus. …
Kündigung oder Minderung der angemieteten Räume wegen Corona?
Kündigung oder Minderung der angemieteten Räume wegen Corona?
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Das Coronavirus als Mietmangel? Was gilt für Vermieter, wenn das Mietobjekt nicht mehr genutzt werden kann, weil Personen, sei es Wohnraummieter oder Gewerberaummieter, sich darin aufgehalten haben, die unter Infektionsverdacht geraten sind …