15 Ergebnisse für Abmahnung
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Peter Koblenz
Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer*innen durch die Hintertür?. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat mit der zweiten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die am 14.April 2021 in Kraft trat und der …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Nikolaos Sakellariou
von Nikolaos Sakellariou, Fachanwalt für Arbeitsrecht Liebespaare sind Alltag in deutschen Büros. Jeder dritte Arbeitnehmer hatte schon einmal ein Verhältnis mit einem Kollegen. Bei zehn Prozent aller Beschäftigten hat es sogar mindestens …
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31.08.2018
von Rechtsanwalt Nikolaos Sakellariou
Arbeitsrechtliche Probleme wegen Facebook? von Nikolaos Sakellariou, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Weltweit nutzten 1,5 Milliarde Menschen Facebook. Die tägliche Internetnutzungszeit beträgt in Deutschland durchschnittlich …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Abmahnung – Amazon-Händler Anhängen erlaubt? Amazon wird durch AGB eine umfassende Freiheit zur Nutzung von eingestellten Bildern und Beschreibungen gewährt. Demnach dürfen Bilder anderer Händler übernommen werden und eigene Angebote unter …
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02.12.2016
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der BGH hat durch Urteil vom 12.05.2016 ( I ZR 44/15 , jetzt veröffentlicht) dem „Abmahnwahn“ aus Sicht des Unterzeichners einen Bärendienst erwiesen. Die dortige Rechteinhaberin verfügt über die ausschließlichen Rechte zur Verwertung des …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Was wird abgemahnt? Bei der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer handelt es sich um eine auf Urheberrechtsverletzungen im Internet spezialisierte Anwaltskanzlei. Die Rechtsanwälte mahnen illegale Tauschbörsenangebote ab, die über den …
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18.07.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Das AG Düsseldorf hat durch Urteil vom 03.06.2014 (Az. 57 C 3122/13, abrufbar unter http://openjur.de/u/697899.html ) entschieden, dass dem abmahnenden Rechtsinhaber bei Filesharing im konkreten Fall anstatt der verlangten 3.879,80 EUR nur …
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13.06.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Am 13.06.2014 um 0:00 Uhr ist eine neue Regelung des Widerrufsrechts für Verbraucherverträge in Kraft getreten, die sowohl den gewerblichen Verkäufer als auch den Verbraucher als Käufer vor massive Herausforderungen und Veränderungen …
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08.01.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Abgemahnte Verbraucher können jetzt (zumindest etwas) aufatmen! Der Bundesgerichtshof (BGH) hat laut einer heute veröffentlichten Pressemitteilung am 08.01.2013 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines …
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11.12.2013
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Seit Tagen melden sich in bisher kaum erlebtem Umfang immer wieder neue Mandanten zu dem einen, auch für die Juristen neuen Thema - Abmahnung wegen Streaming von Pornografie. Daneben werden Spam-Mails mit infizierten Schadprogrammen im …
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27.08.2013
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Durch Beschluss des Amtsgerichts Hamburg vom 24.07.2013 (31a C 109/13) wurde der klagende Urheber darauf hingewiesen, dass der Streitwert der Auseinandersetzung bei einem erstmaligen Verstoß durch einen Privatperson maximal mit 1.000,00 EUR …
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01.06.2010
von Rechtsanwalt Peter Koblenz
In den Geschädigten/Betroffenenforen des Internet wird häufig die Meinung vertreten, dass die „Vogel Strauß-Taktik“ die beste Verhaltensweise nach dem Erhalt einer Abmahnung wegen des Herunterladens von Dateien aus Internettauschbörsen sei. …
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09.04.2010
von Rechtsanwalt Peter Koblenz
Eine Abmahnung wegen unzutreffender Produktbezeichnung bei gewerblichen ebay-Angeboten ist auch gerechtfertigt, wenn die Falschbezeichnung im Folgetext richtig gestellt wird. Den Streitwert eines Gerichtsverfahrens um dieses Thema hat das …
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29.09.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Ein angestellter Pressefotograf einer Nachrichtenagentur ist zu einem angemessenen Auftreten in der Öffentlichkeit verpflichtet. Darauf hat das BAG in einem Urteil hingewiesen. Der Kläger ist bei der Beklagten seit 1965 als Pressefotograf …
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01.07.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Das BAG hat mit dem genannten Urteil über eine Abmahnung wegen der Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen, entschieden. Nach § 106 GewO kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher …