18 Ergebnisse für Aufhebungsvertrag

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Aufhebungsvertrag und Sperrzeit (§ 159 SGB III)
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit (§ 159 SGB III)
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer anbietet, das Arbeitsverhältnis durch Vertrag zu beenden („Aufhebungsvertrag“). Regelmäßig stellt sich dann für den Arbeitnehmer die Frage, ob es möglicherweise …
Speerzeit Arbeitslosengeld bei einem Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht
Speerzeit Arbeitslosengeld bei einem Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht
| 16.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Arbeitsrecht gibt es verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Eine davon ist der Aufhebungsvertrag, bei dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam und einvernehmlich das Arbeitsverhältnis beenden. Doch welche …
Wirksamer Aufhebungsvertrag trotz Drohung mit einer Kündigung
Wirksamer Aufhebungsvertrag trotz Drohung mit einer Kündigung
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum gehts? Am 22. November 2019 führten der Geschäftsführer ein Gespräch mit der Teamkoordinatorin Verkauf im Bereich Haustechnik. Gegenüber der Mitarbeiterin wurde der Vorwurf erhoben, diese habe unberechtigt Einkaufspreise in der EDV …
Kein Widerrufsrecht für Handelsvertreter und Arbeitnehmer
Kein Widerrufsrecht für Handelsvertreter und Arbeitnehmer
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Handelsvertreter ist endlich raus. Nach vielem Ärger bekam er endlich den Aufhebungsvertrag. In der Hoffnung, endlich Ruhe zu haben, wurde der Vertrag kurzerhand unterschrieben und zurückgeschickt. Gelesen wurde der Vertrag nur …
Vermögensberater muss zahlen
Vermögensberater muss zahlen
| 25.06.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Entgegen einiger aktueller und im Internet kursierender Entscheidungen hat das Oberlandesgericht Nürnberg kürzlich eine weniger aufregende Entscheidung gefällt. Die Deutsche Vermögensberatung verlangte die Rückzahlung von …
LG Ellwangen: Provisionen müssen an DVAG zurückgezahlt werden
LG Ellwangen: Provisionen müssen an DVAG zurückgezahlt werden
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Ellwangen hatte darüber zu entscheiden, ob der DVAG ein Provisionsrückforderungsanspruch gegen einen ehemaligen Vermögensberater zusteht. Es kam zu der Entscheidung, dass der Vermögensberater knappe 40.000,00 € …
Arbeitsvertrag gekündigt? So wehren Sie sich!
Arbeitsvertrag gekündigt? So wehren Sie sich!
| 29.09.2017 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Jetzt gegen eine Kündigung vorgehen und Abfindung bekommen Wer eine Kündigung von seinem Arbeitgeber bekommt, reagiert zumeist schockiert. Kommt die Kündigung unerwartet, bricht für die Betroffenen in vielen Fällen eine Welt zusammen, denn …
Abfindungshöhe, Sozialabgaben und Steuern bei Abfindung und Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld I
Abfindungshöhe, Sozialabgaben und Steuern bei Abfindung und Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld I
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Wie hoch ist eine Abfindung gewöhnlich? Man orientiert sich sowohl bei außergerichtlichen wie auch gerichtlichen Verhandlungen über die Höhe der Abfindung, dass ein halbes bis volles Bruttomonatsgehalt pro Jahr der Beschäftigung angemessen …
Abfindungsanspruch bei Eigenkündigung und erfolgversprechende Verhandlungstaktik zur Abfindung
Abfindungsanspruch bei Eigenkündigung und erfolgversprechende Verhandlungstaktik zur Abfindung
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Habe ich als Arbeitnehmer bei einer Eigenkündigung Anspruch auf Abfindung? Viele fragen sich, ob es einen Abfindungsanspruch bei einer Kündigung durch einen Arbeitnehmer gibt. Hierbei ist auszuführen, dass es schwierig ist, eine Abfindung …
Wann habe ich ausnahmsweise einen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung vom Arbeitgeber?
Wann habe ich ausnahmsweise einen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung vom Arbeitgeber?
| 23.07.2017 von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Wann habe ich ausnahmsweise einen rechtlichen Abfindungsanspruch? Die Frage ist daher, wann ein gesetzliches Recht auf Abfindung besteht. Ein solcher arbeitsrechtlicher Anspruch auf Abfindung besteht nicht, wie von vielen vermutet, in etwa …
Buchauszug trotz Saldoanerkenntnis
Buchauszug trotz Saldoanerkenntnis
| 24.08.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 05.02.2016 entschied das das Landgericht Frankfurt in einem Berufungsverfahren, dass ein Vertrieb, hier die DVAG, zur Erteilung eines Buchauszuges verurteilt wird, der folgende Angaben erhalten muss: Name des Versicherungsnehmers …
Thema Arbeitsrecht FAQ - Frequently Asked Questions
Thema Arbeitsrecht FAQ - Frequently Asked Questions
30.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Welche Arten von Kündigungen gibt es im Arbeitsrecht? Es wird unterschieden zwischen der ordentlichen und außerordentlichen Kündigung, sowie der Änderungskündigung. Die ordentliche Kündigung ist eine Kündigung, die unter Einhaltung der …
Rechtsirrtümer beim Amtsgericht Frankenberg
Rechtsirrtümer beim Amtsgericht Frankenberg
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Amtsgericht Frankenberg verkündete am 12.02.2015 ein überraschendes Urteil. Ich hatte bereits darüber berichtet, dass es hier eine Zeugenvernehmung gegeben hat, die in sich völlig unterschiedliche Bewertungen zuließ. In dieser …
Vertragsstrafe von 15.000€ unwirsam
Vertragsstrafe von 15.000€ unwirsam
| 19.02.2014 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Hanau wies kürzlich eine Klage ab, in der es um die Ausurteilung einer Vertragsstrafe ging. Ein Vertrieb verlangte eine Vertragsstrafe von 15.000,00 €. Im Rahmen eines Aufhebungsvertrages hatte sich der Berater verpflichtet, …
Handelsvertreter durfte fristlos kündigen
Handelsvertreter durfte fristlos kündigen
| 26.06.2013 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 20.03.2013 entschied das Oberlandesgericht Stuttgart, dass eine außerordentliche fristlose Kündigung eines Handelsvertreters das Vertragsverhältnis beendet hat. Das Oberlandesgericht Stuttgart hob damit eine Entscheidung des Landgerichts …
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot in Handelsvertreterverträgen
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot in Handelsvertreterverträgen
| 15.01.2013 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In manch einem Handelsvertretervertrag steht, dass Handelsvertreter es für die Dauer von zwei Jahren nach Beendigung des Handelsvertreterverhältnisses zu unterlassen haben, der Gesellschaft Mitarbeiter oder Kunden abzuwerben oder dies alles …
Vertragsstrafe unwirksam
Vertragsstrafe unwirksam
| 22.06.2012 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 29.02.2012 entschied das Oberlandesgericht Naumburg, dass eine Vertragsstrafenregelung unwirksam sei und deshalb der Handelsvertreter nicht zahlen müsse. Das Unternehmen verlangte die Zahlung eines Betrages in Höhe von 15.000,00 € aus …
OLG Stuttgart: Wettbewerbsverbot gilt zwei Jahre, auch wenn es nicht vereinbart wurde
OLG Stuttgart: Wettbewerbsverbot gilt zwei Jahre, auch wenn es nicht vereinbart wurde
| 22.02.2012 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 30.11.2006 hatte das Oberlandesgericht Stuttgart darüber zu entscheiden, ob eine Klausel in einem Aufhebungsvertrag wirksam ist. Vereinbart war, dass ein unbefristetes Wettbewerbsverbot bestehen soll. Dem Handelsvertreter wurden …