9 Ergebnisse für Auflage

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Rechnungen von allgäuLab über PCR-Tests in der Kaserne Kempten unzulässig
Rechnungen von allgäuLab über PCR-Tests in der Kaserne Kempten unzulässig
| 16.02.2024 von Rechtsanwalt Tobias Honzal
Das Amtsgericht Wangen hat mit Urteil vom 06.02.2024 entschieden, dass die Forderung über 263,46 EUR des Labor allgäuLab (Cremer/Lapatschek) über die im Jahr 2020/2021 durchgeführten Corona-Testungen in der Kaserne Kempten unberechtigt ist. …
Vorläufige BGH-Beratung: 30-jähriges Wiederkaufsrecht einer Gemeinde bei Bauland wohl zulässig
Vorläufige BGH-Beratung: 30-jähriges Wiederkaufsrecht einer Gemeinde bei Bauland wohl zulässig
| 22.11.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
Am 16.12.2022 wird das Urteil vom Bundesgerichtshof in einem Fall erwartet, der sich um ein Bauland-Grundstück in Niederbayern dreht. Eine niederbayerische Gemeinde verkaufte im Jahr 1994 ein Grundstück an einen Mann mit der Auflage, darauf …
Untersuchungshaft: Voraussetzungen, Dauer, Rechtsbehelfe
Untersuchungshaft: Voraussetzungen, Dauer, Rechtsbehelfe
| 11.11.2022 von Rechtsanwältin Rena Peters
Die Untersuchungshaft wird während des Ermittlungsverfahrens oder auch nach Anklageerhebung durch den Haftrichter zur Absicherung einer ordnungsgemäßen Durchführung eines Strafverfahrens angeordnet. Sie ist somit von der Freiheitsstrafe …
Steht die gekaufte Immobilie unter Denkmalschutz, kann das einen Sachmangel darstellen (BGH, Urteil vom 19.3.21)
Steht die gekaufte Immobilie unter Denkmalschutz, kann das einen Sachmangel darstellen (BGH, Urteil vom 19.3.21)
| 07.01.2023 von Rechtsanwältin Janina Werner
Immobilien, die unter Denkmalschutz stehen, bringen einige Nachteile mit sich. Es gelten sehr strenge Auflagen bei einer Sanierung und Pflichten zur Instandhaltung des Gebäudes. Hinzu kommt, dass die Kosten für Sanierungs- und …
Wenn der Erbteil nicht reicht - vom Zusatzpflichtteil und den Gefahren der Ausschlagung für den Pflichtteilsberechtigten.
Wenn der Erbteil nicht reicht - vom Zusatzpflichtteil und den Gefahren der Ausschlagung für den Pflichtteilsberechtigten.
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
Der Erbe (m/w/d) folgt dem Erblasser in allen seinen Rechten nach. Was bei gesetzlicher Erbfolge (also bei Fehlen jeglicher letztwilligen Verfügungen von Todes wegen) noch einfach beherrschbar ist, scheint bei manchem Testament schon …
Der Bumerang im Bußgeldverfahren: Die Fahrtenbuchauflage!
Der Bumerang im Bußgeldverfahren: Die Fahrtenbuchauflage!
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Fahrer nicht ermittelbar: Halter droht Fahrtenbuch! Es war doch so ein guter Plan: Auf dem Blitzerfoto konnte man nicht so genau erkennen, wer …
Urlaub in den Zeiten von Corona: Was geschieht mit Pauschalreise, Flug oder Hotel?
Urlaub in den Zeiten von Corona: Was geschieht mit Pauschalreise, Flug oder Hotel?
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Infolge der Covid-19-Pandemie erscheint der Tourismus in diesem Winter nahezu ausgeschlossen. Zwar sind mit Stand vom 27.03.2021 etwa 7% der Bevölkerung zumindest ein Mal geimpft, allerdings dürfte die Flugreise in wärmere Gefilde bis zum …
Hochzeit, Betriebsfest, Geburtstag – Corona und die abgesagte Veranstaltung
Hochzeit, Betriebsfest, Geburtstag – Corona und die abgesagte Veranstaltung
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Die Hochzeitsfeier, der runde Geburtstag, das Vereins- oder Betriebsfest und jede andere in absehbarer Zeit geplante private Veranstaltung ist durch die Corona-Pandemie auch im Frühjahr 2022 massiv gefährdet bzw. nicht mehr möglich. Wie in …
Welchen Schadensersatz und welches Schmerzensgeld kann man verlangen?
Welchen Schadensersatz und welches Schmerzensgeld kann man verlangen?
| 07.03.2014 von Rechtsanwalt Jochen Beyerlin
Schadenersatz und Schmerzensgeld – Das ist Ihr gutes Recht: Einer Schadenersatz- oder Schmerzensgeldforderung geht immer ein Schicksalsschlag voraus. Wenn durch einen Unfall oder durch eine Fehlbehandlung (sog. „Kunstfehler“) ein Mensch …