133 Ergebnisse für BGB

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Aufhebungsvertrag nicht vorschnell unterschreiben!
Aufhebungsvertrag nicht vorschnell unterschreiben!
14.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf
Aufhebungsvertrag nicht vorschnell unterschreiben! Aufhebungsvertrag Immer wieder bekomme ich Anfragen von Arbeitnehmer*innen, die einen Aufhebungsvertrag unterschrieben haben und dies aus den unterschiedlichsten Gründen nun bereuen. Es …
Haftung für Jagdeinrichtungen
Haftung für Jagdeinrichtungen
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Haftung für Jagdeinrichtungen, z.B. baufällige Hochsitze Im Allgemeinen stehen Hochsitze im Eigentum des Jagdpächters. (Anders z.B. im Staatsforst oder manchen Eigenjagdbezirken) Das Betreten solcher jagdlicher Einrichtungen ist verboten …
Kündigungsschutz: Was Arbeitnehmer wissen müssen
Kündigungsschutz: Was Arbeitnehmer wissen müssen
19.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Ein Arbeitsverhältnis kann durch eine Kündigung von beiden Seiten beendet werden. Doch was genau ist eine Kündigung, welche Arten gibt es und welche Fristen müssen beachtet werden? In diesem Blogbeitrag kläre ich die wichtigsten Fragen rund …
Rechtsanwalt berät zur Gründung eines Vereins (e.V.)
Rechtsanwalt berät zur Gründung eines Vereins (e.V.)
16.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf
Um eine gemeinsame Idee zu verwirklichen, schließen sich Menschen häufig zusammen, indem sie einen Verein gründen. Bei der Vereinsgründung sind jedoch bestimmte rechtliche Vorgaben zu beachten. In diesem Beitrag geht es um die Frage: Wie …
Aufklärungsbogen ist unbeschriftet und die Kopie habe ich nicht erhalten!?
Aufklärungsbogen ist unbeschriftet und die Kopie habe ich nicht erhalten!?
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Mit der Einführung des § 630e II BGB wurden dem/der Patienten/in starke Rechte in Punkto Aufklärung an die Hand gegeben: Der Bogen muss sofort nach der Unterschrift kopiert und ausgehändigt werden. Doch was ist, wenn der Bogen nicht einmal …
Wildschäden - wer zahlt wann? Mitverschulden
Wildschäden - wer zahlt wann? Mitverschulden
| 02.10.2023 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Wildschäden - wer zahlt wann? Wildschaden an Mais- und Wiesenflächen, Forstflächen – Mitverschulden mindert den Schadensersatz – JÄGER – Wildschaden Jäger-Wildschaden.docx Feld, Wald und Wild gehören zusammen! Landwirte und Forsteigentümer …
Einsicht ins Bankkonto: Wer darf wann was?
Einsicht ins Bankkonto: Wer darf wann was?
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Unzulässig sind Kontoabfragen „ins Blaue hinein“. Es braucht einen konkreten Anlass und eine gesetzliche Grundlage für eine Kontoabfrage – „ins Blaue hinein“ geht nicht! Sie können herausfinden, wer auf ihr Konto …
Zinsanpassung und Nachzahlungen für Prämiensparverträge und Banksparverträge
Zinsanpassung und Nachzahlungen für Prämiensparverträge und Banksparverträge
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
19.06.2023 Noch immer haben nicht alle Prämiensparer mit langfristigen Prämiensparverträgen und Riester-Banksparplänen, die von Sparkassen und Volks- und Raiffeisenbanken vor allem in den 1990er- und 2000er-Jahren vertrieben wurden, die …
Krankschreibung nach Kündigung
Krankschreibung nach Kündigung
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Oft lassen sich Arbeitnehmer nach der Kündigung krankschreiben. Sie sind von der Kündigung traumatisiert oder können Ihren Chef oder Ihre Kollegen einfach nicht mehr ertragen. Das wichtigste in Kürze: Eine AU nach Kündigung ist aus …
Kündigung erhalten: Was tun und was nicht tun?
Kündigung erhalten: Was tun und was nicht tun?
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Sie haben eine Kündigung erhalten und fragen sich: Was tun? Sie haben 3 Wochen ab Erhalt, um sich gegen die Kündigung zu wehren. Danach ist „Schluss“. Gehen wir es an: Tun: 1. Kündigung prüfen (lassen) Häufig enthalten Kündigungen eine …
Bausparer müssen in der Ansparphase keine Jahresgebühr zahlen
Bausparer müssen in der Ansparphase keine Jahresgebühr zahlen
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
17.11.2022 Steigende Zinsen, hohe Grundstückspreise, teure Handwerker, erhöhte Grundsteuer und unkalkulierbare Energiekosten. Keine guten Zeiten für „Häuslebauer“. Da freut man sich über jede noch so kleine Entlastung. Der Bundesgerichtshof …
Zahlen mit Daten - Leistung gegen Daten
Zahlen mit Daten - Leistung gegen Daten
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Das neue digitale Verbraucherrecht stellt seit dem 01.Januar 2022 die Überlassung von Daten für vermeintlich kostenlose Online-Dienste mit einer Geldzahlung gleich. Leistung gegen Daten Damit genießen Verbraucher jetzt mehr Rechte und …
Probleme bei der Rückabwicklung einer Blockchain-Transaktion? – Fachanwalt hilft!
Probleme bei der Rückabwicklung einer Blockchain-Transaktion? – Fachanwalt hilft!
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
11.08.2022 Geschäfte mit Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether, Litecoin etc. nehmen zu. Und so wachsen hier auch die Probleme, wie im „normalen“ Geschäftsleben. Zunehmend kommt es deshalb vor, dass der eine oder andere seine Transaktion …
Rückgabe Ihres VW bei Finanzierung durch die Volkswagen Bank möglich
Rückgabe Ihres VW bei Finanzierung durch die Volkswagen Bank möglich
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
01.03.2022 Sie sind mit Ihrem finanzierten Volkswagen (VW) nicht zufrieden oder möchten sie diesen aus irgendeinem anderen Grund zurückgeben? Das ist durch einen Widerruf Ihres Autokreditvertrages möglich, wenn die Volkswagen Bank Fehler …
Kryptowährungsdarlehen
Kryptowährungsdarlehen
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
07.01.2022 Kryptowährungsdarlehen Neue Währungen, neue Darlehen, neue (Rechts)Probleme. Die Rede soll sein von Kryptowährungsdarlehen, auch Krypto-Darlehen oder Krypto-Krediten genannt. Dahinter verbirgt sich nichts anderes als die …
Ist die fristlose Kündigung des Mietvertrags / Gewerbemietvertrags während Corona wirksam möglich?
Ist die fristlose Kündigung des Mietvertrags / Gewerbemietvertrags während Corona wirksam möglich?
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt | Notar Daniel Haas
Die Antwort ist – wie so oft im Recht – entweder einfach und nicht ganz richtig oder richtig und nicht ganz so einfach. Für diejenigen Leser mit wenig Zeit, hier das vorweggenommene Fazit: Für alle Miet- und Pachtverträge gilt: Ein …
Handwerker droht mit Baustopp – Vermeidungsstrategien
Handwerker droht mit Baustopp – Vermeidungsstrategien
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
Der Handwerker droht mit einem Baustopp , rechtliche Bewertung des Baustopp aus Bauherren- und Unternehmersicht. In vielen Konstellation kann es dazu kommen, dass der Handwerker mit einem Baustopp droht. Ein Bauvorhaben oder eine Baustelle …
AGB im B2B - Verkehr – Einbeziehungsmängel und Änderung der AGB. Das ist zu beachten.
AGB im B2B - Verkehr – Einbeziehungsmängel und Änderung der AGB. Das ist zu beachten.
| 11.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
AGB im B2B Verkehr – Einbeziehungsmängel und Änderung der AGB. Das ist zu beachten. Kurz informiert: 1. Geheilt werden können Einbeziehungsmängel von alten AGB nicht. 2. Bei Neuverträgen reicht ein Hinweis auf die AGB und die zumutbare …
Sale-and-lease-back
Sale-and-lease-back
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
18.05.2021 Immer wieder hat der eine oder andere einen finanziellen Engpass und benötigt dringend Geld. Dann ist die Frage, wie man am schnellsten und unkompliziert das Problem lösen kann. Verfügt man über Wertgegenstände – Auto, …
Zustimmungsfiktion für AGB-Änderungen rechtsmißbräuchlich!
Zustimmungsfiktion für AGB-Änderungen rechtsmißbräuchlich!
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
29.04.2021 Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hielt Bankklauseln, die ohne Einschrän­kung die Zustimmung des Kunden zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Sonderbedingungen fingieren, für unwirksam. Mit …
Negativzinsen
Negativzinsen
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.04.2021 Immer mehr Kreditinstitute berechnen einen Negativ- oder Strafzins auf das Guthaben ihrer Kunden. Dabei werden bis minus 0,5 % pro Jahr an Negativzinsen fällig. Wer sich damit nicht einverstanden erklärt, dem kündigen z.B. …
Vorfälligkeitsjoker
Vorfälligkeitsjoker
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
19.04.2021 Wer sein Immobiliendarlehensvertrag vorzeitig beenden will, weil er das Darlehen zurückzahlen kann oder weil er durch einen Neuabschluss Zinsen sparen möchte, der sieht sich fast immer einer (zu) hohen Forderung seiner Bank …
Wie lange habe ich Zeit mein Arbeitszeugnis geltend zu machen?
Wie lange habe ich Zeit mein Arbeitszeugnis geltend zu machen?
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Robert Tapella
Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellen sich für Arbeitnehmer oftmals zahlreiche dringendere Fragen als die nach dem Arbeitszeugnis (z.B. die Einarbeitung beim neuen Arbeitgeber). Oft wird das Thema Zeugnis sogar erst akut, wenn …
Anpassung der Gewerberaummiete für geschlossene Geschäfte im Corona-Lockdown – Leitlinien für Vermieter und Mieter
Anpassung der Gewerberaummiete für geschlossene Geschäfte im Corona-Lockdown – Leitlinien für Vermieter und Mieter
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind zahlreiche Einzelhändler, Gastronomen, Hotelbetreiber und andere Branchen von staatlich angeordneten Schließungen betroffen. Ihnen ist es zum Teil vollständig unmöglich, ihrer Erwerbstätigkeit …