11 Ergebnisse für BGB
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21.10.2022
von Rechtsanwalt / Steuerberater Jörg Walzer LL.M.
In einer wirtschaftlichen Krise bieten sich für Kaufinteressenten oftmals günstige Gelegenheiten, andere Unternehmen oder Teile davon zu „Schnäppchenpreisen“ zu übernehmen. Bei der Strukturierung einer solchen Übernahme sind allerdings …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Rückzahlungsvereinbarungen für Fortbildungen Arbeitgeber sind auf qualifizierte und regelmäßig fortgebildete Arbeitnehmer angewiesen. Arbeitnehmer nutzen die Chance über den Arbeitgeber Fortbildungen zu besuchen. Dies erhöht die …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Thomas Münster
Erleichterte Kündigungsmöglichkeit für den Vermieter: Die Eigenbedarfskündigung des Vermieters ist bereits begründet, wenn er hierfür nachvollziehbare Gründe geltend macht und Missbrauch ausscheidet (BGH, Rechtsentscheid vom 20.01.1988, Az. …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Viele Kurkliniken verlangen von ihren Patienten Schadensersatz, wenn diese die Kur vorzeitig abbrechen. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine solche Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist. Klinik verlangt …
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03.08.2017
von Rechtsanwalt Christoph Birk
Das Geschäft mit der Sehnsucht einsamer Mitbürger treibt mittlerweile eine Vielzahl von Blüten. Am Markt tummeln sich analog wie digital Singlebörsen, Hochzeitsagenturen, Partnervermittlungen, Freundschaftsservices – die Bezeichnungen der …
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10.07.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mitarbeiter die sich fortbilden, sind eine Win/Win-Situation für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Häufig übernehmen Arbeitgeber die Kosten der Fort- oder Weiterbildung. Im Gegenzug wird vereinbart, dass der Mitarbeiter im Anschluss eine …
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28.02.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Nachdem ein Notfallsanitäter einer Patientin nach telefonischer Rücksprache mit einer Krankenhausärztin ein Medikament verabreicht hatte, verweigerte der Arbeitgeber die Entfristung des Arbeitsvertrages. Das Arbeitsverhältnis endete daher …
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01.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Abofalle ist längst nicht „out“. 1. Worum geht es in diesem Ratgeber? Mit diesem Ratgeber möchte ich auf eine derzeit stark im Internet verbreitete Abofalle der Firma Web-24 GmbH hinweisen, vor der ganz aktuell im Internet unter anderem …
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12.12.2014
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Will man dem Vorstand eines eingetragenen Vereins für seine Tätigkeit eine Vergütung aus Mitteln des Vereins bezahlen, muss dies ab dem 01.01.2015 in der Satzung des Vereins ausdrücklich erlaubt sein. Aufgrund des Gesetzes zur Stärkung des …
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07.11.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
In einem meiner Mandate kam vor kurzen ein Chiropraktiker vor. Auf den Vorwurf, meine Mandantin fehlerhaft behandelt zu haben und die Anregung, seine ggf. bestehende Haftpflichtversicherung einzuschalten, teilte er nur mit, dies sei gar …
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29.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es in diesem Rechtstipp? Mit diesem Rechtstipp möchte ich auf eine derzeit stark im Internet und vor allem Facebook verbreitete Abofalle der Firma B2B Technologie Chemnitz GmbH hinweisen und Ratschläge für Betroffene geben. 2. …