9 Ergebnisse für BTMG
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11.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Alexander Lea LL.B
Der Handel mit #Bitcoin und anderen #Kryptowährungen ist in aller Regel nicht strafbar. Wer sich an bestimmte – insbesondere steuerliche – Regeln hält, hat daher für gewöhnlich nichts zu befürchten. Nicht von der Hand zu weisen ist jedoch, …
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17.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Kahl
Vortrag ( Auszug) im Rahmen einer Themenwoche der Hochschule Rhein Main zu der Häuslichen Gewalt November 2021 1. Definition der häuslichen Gewalt Die Bundesrepublik Deutschland hat keine Legaldefinition der häuslichen Gewalt und kein …
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13.12.2018
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Der Gesetzgeber hat nicht nur Fahren unter Alkoholeinfluss, sondern auch unter Einfluss von Drogen und Medikamenten unter Strafe gestellt. Was zählt überhaupt zu Drogen? Bekannte Drogen sind z. B. Cannabis und Cannabisprodukte wie z. B. …
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13.08.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ohne Genehmigung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sind Anbau, Herstellung, Handel, Einfuhr, Ausfuhr, Abgabe, Veräußerung, sonstige Inverkehrbringung, Erwerb und Besitz von allen Pflanzenteilen des Cannabis …
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13.07.2016
von Rechtsanwältin Anne Patsch
Der neue Regierungsentwurf Der neue Regierungsentwurf von Bundesgesundheitsminister Gröhe sieht vor, dass Patienten mit schweren Krankheiten wie Neuropathien, Tumorerkrankungen, Spastiken oder Aids ab 2017 Cannabis-Präparate als …
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11.07.2016
von Rechtsanwältin Anne Patsch
Vom Bock als Gärtner zum Verbot von Legal Highs Die Anfänge der sog. Legal Highs und Herbal Highs vor etwa 8 Jahren waren Spice, Kräutermischungen und Badesalze. Inzwischen sind etwa 600 verschiedene psychoaktiv wirkende Stoffe (Legal …
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02.12.2015
von Rechtsanwalt, FA StrafR Matthias Ganser
Strafbar ist bereits der unerlaubte (erlaubt etwa für Ärzte, Apotheker) Besitz von Drogen, wie Cannabis, Ecstasy, Kokain, Heroin usw. – selbst dann, wenn dieser nur dem Eigenverbrauch dient. Es klingt zunächst paradox: Der Eigenkonsum ist …
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Björn Weil
Der Verkauf von „Legal Highs“ ist nicht strafbar – dies hat im September der BGH entschieden. Die Stoffe zeichnen sich dadurch aus, dass sie berauschende Wirkung entfalten, ohne einen im Betäubungsmittelgesetz verbotenen Stoff zu verwenden. …
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30.05.2007
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte zu entscheiden, ob jemand, der Betäubungsmittel zum gewinnbringenden Weiterverkauf erwerben möchte und deshalb in ernsthafte Verhandlungen mit einem Verkäufer tritt, jedoch …