10 Ergebnisse für Beschlagnahme

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Immer mehr Verfahren zu falschen Impfpässen – mit welchen Folgen Betroffene rechnen müssen
Immer mehr Verfahren zu falschen Impfpässen – mit welchen Folgen Betroffene rechnen müssen
| 04.03.2022 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Bis Januar 2022 wurden über 12.000 Verfahren in Verdachtsfällen wegen gefälschter Impfpässe eingeleitet. Vor allem in Bayern und Nordrhein-Westfalen wurden überdurchschnittlich viele Impfpässe und –zertifikate sichergestellt. Die Behörden …
Weitreichende Gesetzeslücke: Vorlage gefälschter Impfausweise nicht unbedingt strafbar
Weitreichende Gesetzeslücke: Vorlage gefälschter Impfausweise nicht unbedingt strafbar
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Das Fälschen eines Impfausweises ist ein sogenanntes Sonderdelikt und nicht zwangsläufig eine Straftat . So ist die Vorlage eines falschen Impfausweises bei einer Apotheke zum Erhalt eines digitalen Impfzertifikats nicht strafbar , denn …
Strafbarkeit von verbotenen Kraftfahrzeugrennen
Strafbarkeit von verbotenen Kraftfahrzeugrennen
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Victoria Grenz
Im Jahr 2017 hat der Deutsche Bundestag den Straftatbestand des § 315d StGB geschaffen, mit welchem Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr unter Strafe gestellt werden. Hintergrund hierfür waren aufsehenerregende Fälle wie der sogenannte …
Erstattungsfähigkeit von Kfz-Stellplatzkosten
Erstattungsfähigkeit von Kfz-Stellplatzkosten
| 16.12.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
Kfz-Stellplatzkosten sind teuer, da sich Eigentum oder Pacht von Grund und Boden für die Kfz-Werkstatt amortisieren muss. Nach der Rechtsprechung sind Standgebühren in einer Höhe von 11,90 Euro brutto pro Tag als geschäftsüblich anzusehen. …
Soforthilfe bei Durchsuchung
Soforthilfe bei Durchsuchung
| 31.05.2019 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Gründe einer Durchsuchung Durchsuchungen erfolgen in der Regel durch die Polizei oder den Zoll und gehen nicht selten auch mit Verhaftungen einher. Außer in speziellen Fällen der sogenannten „Gefahr im Verzug“, muss einer Durchsuchung immer …
Verhalten bei Durchsuchung und Beschlagnahme
Verhalten bei Durchsuchung und Beschlagnahme
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Lukas Wintersohl
Wie verhält man sich am besten, wenn seine Privat- oder Büroräume von der Polizei durchsucht und Akten oder sonstige Gegenstände beschlagnahmt werden sollen? Hier habe ich für Sie sieben kurze Verhaltensregeln und Hinweise zusammengestellt, …
Der richtige Umgang mit den Strafverfolgungsbehörden – 6 Grundregeln für den Ernstfall
Der richtige Umgang mit den Strafverfolgungsbehörden – 6 Grundregeln für den Ernstfall
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Als Beschuldigter eines Strafverfahrens sehen Sie sich zwangsläufig dem Druck der Strafverfolgungsbehörden ausgesetzt. Die Polizei und Staatsanwaltschaft wissen dabei genau was sie tun. Sie, als juristischer Laie hingegen, können gar nicht …
Blitzer-Apps: Ist das Ausführen solcher Anwendungen auf dem Smartphone während der Fahrt erlaubt?
Blitzer-Apps: Ist das Ausführen solcher Anwendungen auf dem Smartphone während der Fahrt erlaubt?
| 13.04.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Über 5 Millionen haben sich Deutschlands erfolgreichste und bekannteste Blitzer-App schon auf ihr Smartphone geladen, manche haben für den Download sogar Geld bezahlt. Das Verwenden solcher Apps scheint sich also für viele zu lohnen. Doch …
Durchsuchung
Durchsuchung
| 03.10.2016 von Rechtsanwalt Jan Eils
Eine Form der strafprozessualen Zwangsmaßnahmen besteht in der Durchsuchung von Wohnungen und Geschäftsräumen durch die Ermittlungsbehörde. Hiervon erhalten der Beschuldigte oder die Geschäftsführung eines Unternehmens bestenfalls mit der …
Grenzbeschlagnahmeverfahren durch Dolby Laboratories Licensing Corp. wegen Verletzung von Markenrechten
Grenzbeschlagnahmeverfahren durch Dolby Laboratories Licensing Corp. wegen Verletzung von Markenrechten
| 07.10.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung zur Bearbeitung übergeben, die durch die Dolby Laboratories Licensing Corp. veranlasst wurde. Gerügt wird die Einfuhr von Kopfhörern aus Asien, die das bekannte Dolby Zeichen getragen haben sollen. Im Kern geht es …